Initiativrecht | mitmischen.de – Dein Portal zum Deutschen Bundestag https://www.mitmischen.de/wissen/lexikon/i/initiativrecht
Initiative „aus der Mitte des Bundestages“ sind eine Fraktion oder mindestens fünf Prozent
Initiative „aus der Mitte des Bundestages“ sind eine Fraktion oder mindestens fünf Prozent
Sie wird auf Verlangen einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Mitglieder
Punkt geändert: Mit Artikel 115 Grundgesetz ist jetzt die Kreditaufnahme auf 0,35 Prozent
Bedingung für so einen fraktionsübergreifenden Antrag ist, dass mindestens fünf Prozent
Partei Die Linke; Kandidatur zur Europawahl auf dem fünften Platz; Ergebnis von 2,7 Prozent
eine Legislaturperiode, kann eine Partei in den Bundestag einziehen, ohne die Fünf-Prozent-Hürde
Fall Fraktionen oder aber Abgeordnete in Fraktionsstärke – also mindestens fünf Prozent
Immobilienpreise einfrieren In ihrem Wahlkreis ist das Thema aktuell: Immerhin fast 16 Prozent
Immer wieder werden Journalistinnen und Journalisten beleidigt, bedroht oder sogar angegriffen – auf der ganzen Welt und auch in Deutschland. Im Ausschuss für Kultur und Medien erklärten Experten, warum das gefährlich ist.
bleiben der gefährlichste Arbeitsort für Medienschaffende“, erklärte Kinkel. 80 Prozent
Immobilienpreise einfrieren In ihrem Wahlkreis ist das Thema aktuell: Immerhin fast 16 Prozent