CSU-Fraktion untermauert politische Leitlinie: konsolidieren – reformieren – investierenPräsidentin des Bayerischen Landtags
sparen rund zwei Milliarden Euro ein und senken die Personalquote auf unter 40 Prozent
Die aktuellen Herausforderungen der Drogen-Substitutionsbehandlung haben bei einem Werkstattgespräch der CSU-Landtagsfraktion Expertinnen und Experten aus Medizin, Forschung, Justiz, Versorgung und Krankenkassen diskutiert.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Deutschland liegt mit einem Depot-Anteil von rund 2,7 Prozent weit hinter Ländern
Der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention hat sich mit Dr. Jutta Weiss, Geschäftsführende Ärztin der Region Bayern der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO), ausgetauscht. Präsidentin des Bayerischen Landtags
erfreuliche Zahlen dabei: Die Zahl der postmortal gespendeten Organe lag 2024 um 38,1 Prozent
Die Staatsregierung hat dem Bayerischen Landtag zum Thema „Führerscheinprüfungen vereinfachen, Kosten senken“ berichtet – einem Landtagsbeschluss, der auf eine Initiative der CSU-Landtagsfraktion zurückgeht. In seinem Bericht schildert das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration die aktuellen Entwicklungen und geplanten Neuerungen im Führerscheinrecht, insbesondere zur Novelle der Fahrschulausbildung. Klar ist: Führerschein und Fahrerlaubnis sind Bundesrecht und durch eine Vielzahl europäischer Regelungen gebunden. Präsidentin des Bayerischen Landtags
Zur Wahrheit gehört aber auch: Wenn mehr als 40 Prozent beim ersten Anlauf durch
Hebammen und Entbindungspfleger leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die medizinische Versorgung von Schwangeren und jungen Familien. Damit auch in Zukunft eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen in Bayern gewährleistet ist, hat die CSU-Landtagsfraktion eine Vielzahl von Maßnahmen initiiert und die Verlängerung der Haftpflichtversicherung für Hebammen vorangetrieben.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Zudem steigt die maximale Deckungssumme ab Juli 2021 um 25 Prozent.
Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt das Ergebnis der Haushaltsklausur als mutigen, verantwortungsvollen Schritt. Präsidentin des Bayerischen Landtags
Gleichzeitig halten wir die Personalquote unter 40 Prozent.
Der CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek ist heute zu politischen Gesprächen in Wien. Im Mittelpunkt steht ein Austausch mit dem Klubobmann des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei August Wöginger und dem Vorsitzenden der SVP-Fraktion im Südtiroler Landtag Harald Stauder. Darüber hinaus trifft Holetschek Alexander Pröll, Staatssekretär für Digitalisierung, Verfassung, öffentlichen Dienst, Koordinierung und den Kampf gegen Antisemitismus im Bundeskanzleramt. Ein weiterer Schwerpunkt des Besuchs liegt auf der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. In Gesprächen mit Professor Gerald Schöpfer, Präsident des Österreichischen Roten Kreuzes, und Bundesrettungskommandant Gerry Foitik geht es um die grenzüberschreitende Kooperation im Rettungsdienst. Zudem wird Holetschek mit Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, sowie mit Generalsekretär Benjamin Nägele über Strategien zur wirksamen Bekämpfung des Antisemitismus sprechen.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Auch die Restquote von 10 Prozent scheint zu gering.
