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Hessen ist inzwischen Schlusslicht bei den Möglichkeiten direkter Demokratie. Nur noch das Saarland hat ein ebenso hohes Quorum, wie wir in Hessen. Nach dem Willen der dortigen Koalition von CDU und GRÜNEN soll dies allerdings deutlich abgesenkt werden. Alle anderen Bundesländer sind diesen Weg schon gegangen.
Vor allem das in der Verfassung verankerte Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten

aufgrund von Kontrollen entdeckt werden, an der Aufklärungsquote (absolut und in Prozent

aufgrund von Kontrollen entdeckt werden, an der Aufklärungsquote (absolut und in Prozent

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigen die heutigen Bemerkungen des Rechnungshofs zum Landeshaushalt deutlich, welch überschuldetes Land Kochs Erben übernehmen müssen. „Nur mit einem finanzpolitischen Neuanfang wird Hessen seinen Weg aus der Schuldenfalle finden können“, stellt der Fraktionsvorsitzende  der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, fest. „Das strukturelle Defizit Hessens wird vom Rechnungshof mit 1,5 […]
Ausgaben, ohne den Länderfinanzausgleich mitzurechnen, jeweils nacheinander um 0,5 Prozent

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigen die heutigen Bemerkungen des Rechnungshofs zum Landeshaushalt deutlich, welch überschuldetes Land Kochs Erben übernehmen müssen. „Nur mit einem finanzpolitischen Neuanfang wird Hessen seinen Weg aus der Schuldenfalle finden können“, stellt der Fraktionsvorsitzende  der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, fest. „Das strukturelle Defizit Hessens wird vom Rechnungshof mit 1,5 […]
Ausgaben, ohne den Länderfinanzausgleich mitzurechnen, jeweils nacheinander um 0,5 Prozent

Hessen ist inzwischen Schlusslicht bei den Möglichkeiten direkter Demokratie. Nur noch das Saarland hat ein ebenso hohes Quorum, wie wir in Hessen. Nach dem Willen der dortigen Koalition von CDU und GRÜNEN soll dies allerdings deutlich abgesenkt werden. Alle anderen Bundesländer sind diesen Weg schon gegangen.
Vor allem das in der Verfassung verankerte Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten

DIE GRÜNEN fordern die neue Kultusministerin Nicola Beer auf, beim Ausbau der Angebote von Ganztagsschulen eine Wende einzuleiten. Diese Wende ist dringend notwendig für ein Land, das auch aus wirtschaftlichen Gründen vor allem auf die Bildung seiner Bürgerinnen und Bürger angewiesen ist. Sowohl für die Schülerinnen und Schüler sind Ganztagsanagebote wichtig als auch für die Eltern, die so Beruf und Familie besser vereinbaren können. Leider hat die schwarz-gelbe Landesregierung bisher den Ausbau von echten Ganztagsschulen vernachlässigt.
aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung, nach der Hessen mit einem Anteil von 37,8 Prozent

In der Debatte um die Kriminalstatistik stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag ganz besonders die engagierte Arbeit der Polizistinnen und Polizisten heraus.
„Mit einer Aufklärungsquote von 57,8 Prozent rangiere Hessen mit Platz 7 in der Bundesstatistik

Die Sicherung der ärztlichen Versorgung auf dem Land ist ein zentrales Anliegen der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Dazu bedarf es unterschiedlicher Maßnahmen, wie unter anderem einer Landarztquote. Bereits im Koalitionsvertrag wurde dieser wichtige Baustein vereinbart, den wir jetzt per Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen umsetzen werden. Mit […]
Mit dem neuen Gesetz wollen wir zwei Vorabquoten von insgesamt 7,8 Prozent beim Medizinstudium

Klimawandel und Energiekrise sind in unserem Leben derzeit allgegenwärtig und erinnern uns immer wieder daran: Wir brauchen die Energiewende – und zwar jetzt! Dafür gilt es, neue Wege in der Gesetzgebung zu gehen, die jahrzehntelang auf die Gewinnung von Energie aus der Verbrennung fossiler Stoffe ausgerichtet war. Das neue Hessische Energiegesetz (HEG), das jüngst verabschiedet […]
Ambitionierte Ziele für mehr Klimaschutz Festgelegt werden 100 Prozent Erneuerbare