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VorlesenDie EU investiert weitere 242,2 Mio. Euro aus der „Connecting Europe“ -Faszilität (CEF), dem Finanzierungsmechanismus der EU zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur, in die Schaffung eines umweltfreundlichen und sicheren Verkehrsnetzes. Mit dem Geld unterstützt die EU konkret 68 Studien, welche grundlegend sind für neue Verkehrsinfrastruktur-Projekte. Es sollen fehlende Verkehrsverbindungen gebaut, Engpässe auf dem ganzen Kontinent beseitigen und Arbeitsplätze geschafft werden. Alle geplanten Projekte werden dabei helfen, die im Europäischen Grünen Deal definierten Klimaziele zu erreichen.
der EU helfen werden, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent

VorlesenEin historischer Moment: Am 1. November 1993 trat der Vertrag von Maastricht in Kraft. Mit dem Vertrag wurde der Grundstein für die Europäische Union in ihrer heutigen Form gelegt. Am 7. Februar 1992 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der EU in Maastricht den Vertrag über die Europäische Union.
So gilt beispielsweise, dass die jährliche Neuverschuldung höchstens drei Prozent

VorlesenDie EU-Kommission wird im kommenden Jahr mit 4,3 Milliarden Euro transnationale Erfahrungen von Schülern, Hochschul- und Berufsbildungsstudierenden fördern. Unterstützt werden im Rahmen des Programms Erasmus+ auch erwachsene Lernende, Lehrkräfte und Personal sowie junge Menschen in nicht formalen Lernprogrammen. Vorschläge können jetzt eingereicht werden.
lernenden Personen für die meisten Mobilitätsaktionen der Aufforderung 2024 um 5,9 Prozent

VorlesenDer Europäische Investitionsfonds (EIF) investiert 30 Millionen Euro in kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland. Er beteiligt sich als Ankerinvestor an einem neuen diversifizierten Kreditfonds, der creditshelf Aktiengesellschaft, einem Pionier in der Online-Finanzierung von KMU in Deutschland. Die Investition des EIF ist durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) – das Kernstück der Investitionsoffensive für Europa („Juncker-Plan“) – besichert.
Investitionen haben im Vergleich zum Basisszenario das Bruttoinlandsprodukt der EU um 0,9 Prozent

VorlesenHeute startet die diesjährige UN-Klimakonferenz in Kattowitz (Polen). „Dies ist ein entscheidender Moment für die Erfüllung der historischen Verpflichtungen, die wir vor drei Jahren eingegangen sind“, so EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete. „Wir brauchen nun den politischen Willen und den Mut, ein Pariser Arbeitsprogramm zum Abschluss zu bringen. Die EU übernimmt hierbei eine Führungsrolle: Gerade in dieser Woche hat die Kommission ihre strategische Vision für die Verwirklichung einer klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 vorgelegt.“ Die EU-Kommission hat hier Fragen und Antworten zur europäischen Klimapolitik und den Erwartungen der EU an die UN-Klimakonferenz veröffentlicht.
der Verringerung der EU-weiten Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 40 Prozent

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach der Videokonferenz des Europäischen Rates am Donnerstagabend angesichts des Vetos aus Ungarn und Polen die Dringlichkeit einer Einigung auf den langfristigen EU-Haushalt, den Aufbauplan NextGenerationEU und den Schutz der Rechtsstaatlichkeit betont. „Für mich ist es für die Zukunft der Europäischen Union genauso wichtig, einen Haushaltsplan zu haben und die Rechtsstaatlichkeit zu wahren“, sagte von der Leyen. „Wir alle wissen, dass Millionen europäischer Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger inmitten dieser beispiellosen Krise auf eine Antwort warten. Und die Stärke unserer Union bestand seit jeher darin, schwierige Situationen zu meistern, indem wir zusammenhalten“, sagte von der Leyen. Daher arbeite die Kommission mit dem deutschen EU-Ratsvorsitz intensiv daran, eine baldige Einigung zu erzielen. Vorrangig ging es bei der Videokonferenz um COVID-19.
es wichtig, Antigen-Schnelltests einzusetzen, die eine Sensitivität von über 80 Prozent

VorlesenDie Europäische Kommission will die EU-Vorschriften für Batterien modernisieren. Batterien, die in der EU in Verkehr gebracht werden, sollen über ihren gesamten Lebenszyklus nachhaltig, leistungsfähig und sicher sein. Konkret hat die Kommission heute (Donnerstag) vorgeschlagen, dass Batterien mit möglichst geringen Umweltauswirkungen aus Materialien hergestellt werden, die unter vollständiger Einhaltung der Menschenrechte sowie sozialer und ökologischer Standards gewonnen wurden. Batterien müssen langlebig und sicher sein und am Ende ihrer Lebensdauer sollten sie umgenutzt, wiederaufbereitet oder recycelt werden, sodass wertvolle Materialien in die Wirtschaft zurückfließen.
Gerätebatterien erheblich zu verbessern, sollte die derzeitige Sammelquote von 45 Prozent

VorlesenIm Einklang mit dem europäischen Grünen Deal und dem Ziel der EU, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Wirtschaftsraum zu werden, hat die Kommission heute (Montag) die überarbeiteten EU-Leitlinien für Beihilfen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (EHS) nach 2021 angenommen. Die Leitlinien sollen die Gefahr verringern, dass Unternehmen Produktionskapazitäten – und damit CO2-Emissionen – in Länder außerhalb der EU mit weniger ehrgeizigen Klimazielen verlegen. „Sie ermöglichen es den Mitgliedstaaten, die Sektoren zu unterstützen, in denen aufgrund indirekter CO2-Kosten die Gefahr einer Verlagerung von CO2-Emissionen am größten ist“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
Leitlinien waren es 14 Sektoren und 7 Teilsektoren); einen fixen Ausgleichssatz von 75 Prozent

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern (Sonntag) zwei Beihilferegelungen genehmigt, mit denen Deutschland seine Wirtschaft infolge des Ausbruchs des Coronavirus zu unterstützen beabsichtigt. Die von Deutschland angemeldeten Regelungen wurden auf der Grundlage des von der Kommission am 19. März 2020 erlassenen Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19.
Dabei handelt es sich um: (i) ein Darlehensprogramm, das bis zu 90 Prozent des Risikos

VorlesenAm 1. Juli tritt die neue verbesserte Roaming-Verordnung in Kraft. Sie verlängert das „Roaming zu Inlandspreisen“ bis zum Jahr 2032. Damit können Reisende in der EU und im EWR weiterhin ohne zusätzliche Gebühren aus dem Ausland anrufen, SMS schreiben und im Internet surfen. Margrethe Vestager, die für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin, betonte die Vorzüge der Verordnung.
der jüngsten Eurobarometer-Umfrage vom Februar 2021 stellte sich heraus, dass 33 Prozent