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VorlesenBirgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat am Mittwoch die ersten vier Förderbescheide für die Richtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ überreicht. Ziel des Programms ist die Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität von Klein- und Mittelstädten, Gemeinden sowie Samtgemeinden ab 10.000 Einwohnern in Niedersachsen, die in ländlichen Räumen Zentrumsfunktionen wahrnehmen. „Das große Interesse an dem neuen Programm zeigt deutlich, dass wir eine Lücke im bisherigen Angebot an Fördermöglichkeiten schließen“, sagte Honé bei der Übergabe der Förderbescheide im Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig.
Der Fördersatz beträgt 90 Prozent.

VorlesenGrenzkontrollen, Flugzeuge am Boden, Reisen abgesagt: Fluggesellschaften, die gesamte Reisebranche und Bürgerinnen und Bürger in der EU leiden unter den Einschränkungen, die eine schnelle, koordinierte Bewältigung der Corona-Pandemie in der EU und in der Welt erfordern. In einem ausführlichen Frage-Antwort-Katalog beantwortet die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland die am häufigsten gestellten Fragen, soweit das zum aktuellen Zeitpunkt möglich ist. Zum Beispiel: Wie unterstützt die EU Tourismusunternehmen und Fluggesellschaften? Müssen Reisende Gutscheine für abgesagte Pauschal- und Individualreisen akzeptieren? Wie wird die Situation an den Schengen-Grenzen in den Sommerferien sein?
Sein Anteil an der Beschäftigung beträgt 12 Prozent, d.h. er sichert 27 Millionen

VorlesenVor dem Beginn des EU-Sozialgipfels in Porto hat Sozialkommissar Nicolas Schmit in einem Interview im Deutschlandfunk heute (Freitag) die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, sich verstärkt für ein soziales Europa einzusetzen. Unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise leiden nach Einschätzung von Schmit vor allem Jugendliche, die Armut in Europa sei aber auch insgesamt gestiegen. Die Reden der Eröffnungs- und Schlusssitzung des ersten Tages des Gipfeltreffens in Porto werden live auf EbS übertragen, ebenso wie die Pressekonferenz mit den Präsidenten von der Leyen, Sassoli und Michel und dem portugiesischen Premierminister Costa, die gegen 19:40 Uhr MEZ stattfindet.
Wir schlagen nicht vor, jetzt in Schweden einen Mindestlohn einzuführen, wo 90 Prozent

VorlesenDie Europäische Kommission hat das Votum des Europäischen Parlaments Mittwoch (10. Februar) begrüßt, das die im Dezember 2020 erzielte politische Einigung über die Verordnung zur Einrichtung einer Aufbau- und Resilienzfazilität bestätigt. Die Fazilität ist das Herzstück und das wichtigste Instrument des Aufbauplans NextGenerationEU, mit dem die EU gestärkt aus der COVID19-Pandemie hervorgehen will. Die Zustimmung des Europäischen Parlaments ist ein wichtiger Schritt, um die Mitgliedstaaten mit Darlehen und Zuschüssen in Höhe von 672,5 Milliarden Euro bei Reformen und Investitionen zu unterstützen.
Sobald die Aufbau- und Resilienzpläne genehmigt sind, sollen die Mitgliedstaaten 13 Prozent

Bis heute wurden über 29 Millionen Dosen verabreicht.“ Dies entspreche 8 Prozent
Bis heute wurden über 29 Millionen Dosen verabreicht.“ Dies entspreche 8 Prozent

VorlesenAuf der UN-Klimakonferenz (COP24) in Kattowitz, Polen, wurde gestern (Sonntag, 16.12) ein neues Regelwerk verabschiedet, mit dem das Pariser Klimaschutzabkommen weltweit in die Praxis umgesetzt werden soll. Dieses Regelwerk fertigzustellen war das oberste Ziel der EU bei dieser Klimakonferenz. Damit werden alle Vertragspartner ihre Beiträge im Kampf gegen den Klimawandel umsetzen und schrittweise verstärken können und so die langfristigen Ziele des Abkommens erreichen.
darin, die Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 um mindestens 40 Prozent

VorlesenDer Europäische Forschungsrat (ERC) hat 436 Stipendien in Höhe von 677 Millionen Euro, sogenannte Starting Grants, an junge Forscherinnen und Forscher vergeben – davon 88 in Deutschland. Dabei sind zum Beispiel eine Forscherin der Max-Planck-Gesellschaft, die sich mit der Rolle von Extremereignissen in der Entwicklung der Galaxie beschäftigt, und ein Forscher der Universität Erlangen-Nürnberg, der zur Vorhersage von Gletscherbeständen forscht. Der Europäische Forschungsrat vergibt Starting Grants an besonders begabte Forschende mit innovativen Konzepten, die ihre eigenen Projekte starten wollen.
Etwa 13 Prozent der Bewerbungen wurden für eine Finanzierung ausgewählt, die voraussichtlich

VorlesenFrauen in Europa sind gegenüber Männern nach wie vor benachteiligt – von geschlechtsbezogener Gewalt hin zu Unterschieden bei Beschäftigung, Bezahlung, Pflege und Renten. Die Kommission hat heute (Donnerstag) in ihrer Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter konkrete Schritte vorgestellt, um die Chancengleichheit für alle zu verwirklichen. „Die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern ist zwar ein wesentlicher Grundsatz der Europäischen Union, sie ist aber noch lange nicht verwirklicht. In der Wirtschaft, in der Politik und in der Gesellschaft als Ganzes können wir unser volles Potenzial nur entfalten, wenn wir unsere Kompetenzen und Vielfalt vollumfänglich zum Einsatz bringen“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Vertretung von Frauen und Männern in Entscheidungspositionen und Politik. 1. 33 Prozent

VorlesenHeute (Donnerstag) jährt sich zum ersten Mal die Gemeinsame Erklärung von Präsident Juncker und Präsident Trump zu den gegenseitigen Handelsbeziehungen. Über die Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung der EU und der USA vom 25. Juli 2018 hat die Kommission heute einen Fortschrittsbericht veröffentlicht. „Die Europäische Union erfüllt das, was Präsident Trump und ich an diesem Tag im vergangenen Jahr vereinbart haben“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Wir wollen eine Win-Win-Situation im Handel, die sowohl für die Europäische Union als auch für die Vereinigten Staaten von Nutzen ist. Da wir eine der wichtigsten Wirtschaftsbeziehungen der Welt haben, wollen wir den Handel zwischen uns weiter stärken, basierend auf dem positiven Geist des vergangenen Juli.“
hat die EU ihre Importe von verflüssigtem Erdgas (LNG) aus den USA um über 367 Prozent

VorlesenDie vielfältigen Notfallmaßnahmen der EU zur Bewältigung der Coronakrise waren heute (Mittwoch) Schwerpunkt der Beratungen der Europäischen Kommission. Zu den dringlichsten Aufgaben gehören die gemeinsame Beschaffung ausreichender medizinischer Ausrüstung, ein neuer strategischer Vorrat sowie eine gesteigerte Produktion dieser Ausrüstung etwa durch die Annahme harmonisierte Normen für Medizinprodukte wie Masken und OP-Kleidung. Außerdem arbeitet die Kommission weiterhin daran, dass der freie Fluss des Warenverkehrs an den Grenzen weiter verbessert wird und Berufspendler sowie Saisonarbeiter ihrer Arbeit nachgehen können. Auch die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen war Teil der Beratungen.
Ausgabenprogramme in Reaktion auf den COVID-19-Ausbruch binnen weniger Tage von aggregiert 1 Prozent