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VorlesenDer von Deutschland überarbeitete Aufbau- und Resilienzplan (ARF) ist von der Europäischen Kommission positiv bewertet worden. Er umfasst nun Zuschüsse in Höhe von 28 Milliarden Euro. In dem geänderten Plan hat Deutschland zusätzliche Investitionen zur Finanzierung grüner Fernwärmenetze, des privaten Erwerbs von Elektrofahrzeugen und der Errichtung einer Ladeinfrastruktur vorgeschlagen.
Der Schwerpunkt wird noch stärker auf den ökologischen Wandel gelegt, indem 47 Prozent

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag, 31.07.2018) ihren Jahresbericht über ihre Antidumping und Antisubventionsmaßnahmen im Jahr 2017 vorgelegt. Im Rahmen ihres Engagements für „ein Europa das schützt“ ist die Kommission gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) konsequent gegen Bedrohungen durch gedumpte Einfuhren vorgegangen, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen zu gewährleisten.
verlängert werden sollten („expiry Reviews“), nahm gegenüber dem Vorjahr um 75 Prozent

VorlesenDie Kommission prüft derzeit verschiedene politische Optionen zu Entwicklung und Einführung von nachhaltigen Flugkraftstoffen in der EU und hat eine öffentliche Konsultation zur Verringerung der Treibhausgasemissionen im Luftverkehrssektor eingeleitet. Bürgerinnen und Bürger sowie Interessierte aus Industrie und Gesellschaft sind eingeladen, Feedback und Meinungen bis zum 28. Oktober mitzuteilen.
europäischen Grünen Deals zu erreichen, muss der Verkehrssektor seine Emissionen um 90 Prozent

VorlesenDie Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine deutsche Beihilferegelung zur Förderung der Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene genehmigt. Mit der Maßnahme werden Unternehmen unterstützt, die ihre Anlagen an das öffentliche Schienennetz anschließen wollen. Im Einklang mit den Zielen des europäischen Green Deals soll die deutsche Maßnahme zu einer Verringerung der Staus auf den Straßen und der CO2-Emissionen beitragen. Das Programm hat ein jährliches Budget von 40 Millionen Euro und läuft von 2021 bis 2025.
Im Rahmen der Regelung werden Unternehmen für bis zu 50 Prozent der Infrastrukturkosten

VorlesenDas Kabinett hat bei seiner Sitzung am Montag (16.12.2019) die strategische Ausrichtung des Landes für die neue EU-Förderperiode 2021 bis 2027 beschlossen. Ziel ist es, trotz der voraussichtlich erheblich geringer ausfallenden EU-Mittel ab 2021 eine weiterhin erfolgreiche EU-Förderung von Projekten in allen Teilen des Landes zu gewährleisten.
der damalige EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger eine Steigerung von einem Prozent

VorlesenDie Kommission hat heute (Montag) die Ergebnisse einer europaweiten Untersuchung von Lebensmittelprodukten veröffentlicht. Es wurde kein Ost-West-Unterschied bei der Zusammensetzung von Markenlebensmitteln festgestellt, aber ein Drittel der getesteten Produkte, die als identisch oder ähnlich vermarktet wurden, wies eine unterschiedliche Zusammensetzung auf.
den meisten Fällen entsprach die Zusammensetzung der Produktaufmachung: Bei 23 Prozent

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im Mai vorlegen will, solle einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 1,1 bis 1,2 Prozent

VorlesenDie derzeitigen Vorschriften zur Tabakbesteuerung funktionieren zwar gut hinsichtlich Vorhersehbarkeit und Stabilität der Steuereinnahmen der Mitgliedstaaten, verhindern den hohen Tabakkonsum in der EU aber nicht mehr ausreichend. Notwendig ist ein umfassenderer Ansatz, der alle Aspekte der Tabakkontrolle einschließlich der öffentlichen Gesundheit, der Besteuerung, der Bekämpfung des illegalen Handels und der Umweltbelange berücksichtigt. Dies geht aus der Bewertung der EU-Vorschriften zur Besteuerung von Tabakwaren hervor, die die Europäische Kommission heute (Montag) veröffentlicht hat.
Zahl der Raucher in der EU gibt nach wie vor Anlass zu großer Sorge: insgesamt 26 Prozent

VorlesenAm Mittwoch, den 3. Juni um 13 Uhr wird die EU-Kommission eine neue Ausschreibung für WiFi4EU starten, an der sich Gemeinden in der ganzen EU beteiligen können. Bis zum 4. Juni 2020 um 17 Uhr können die Kommunen 947 Gutscheine im Wert von je 15.000 Euro beantragen, mit denen sie kostenlose Wi-Fi-Netze in öffentlichen Räumen wie beispielsweise Rathäusern, öffentlichen Bibliotheken, Museen, öffentlichen Parks oder Plätzen einrichten können.
kostenloser WiFi-Zugangspunkte in öffentlichen Räumen, einschließlich Krankenhäusern (18 Prozent

Vorlesen2018 nutzten 110.120 Teilnehmer aus Deutschland die Mobilitätangebote des europäischen Bildungsprogramms Erasmus+. Über 2.000 deutsche Erasmus+-Projekte erhielten einen Gesamtzuschuss von knapp 200 Millionen Euro. Dies geht aus dem heute (Dienstag) veröffentlichten Jahresbericht 2018 zu Erasmus+ hervor. In Deutschland entsendeten die TU München, die LMU München und die Humboldt-Universität in Berlin die meisten Erasmus-Studenten ins EU-Ausland. Insgesamt gingen 42.398 junge Menschen 2017/18 über Erasmus+ aus Deutschland ins Ausland, gleichzeitig zogen die deutschen Bildungseinrichtungen im gleichen Zeitraum 34.539 Erasmus-Stipendiaten an. Spanien, Frankreich und das Vereinigte Königreich waren die beliebtesten Zielländer.
vermittelt. 2018 konnten zudem die Mittel für das Programm gegenüber dem Vorjahr um 10 Prozent