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EU-Verhaltenskodex gegen Hetze im Netz: Auch TikTok macht mit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-verhaltenskodex-gegen-hetze-im-netz-auch-tiktok-macht-mit/

VorlesenTikTok ist dem EU-Verhaltenskodex gegen illegale Hetze im Netz beigetreten. Die Videoplattform ist bereits das neunte Unternehmen, das sich verpflichtet, die Verbreitung illegaler Online-Inhalte in Europa zu bekämpfen. Im Juni von der Kommission veröffentlichte Ergebnisse zeigen, wie wirksam der Kodex ist: Die Technologieunternehmen reagieren demnach immer schneller auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze. Allerdings erwartet die Kommission von den Unternehmen mehr Transparenz und eine bessere Rückmeldung an die Nutzer, die Beiträge melden.
Bewertung zeigen, führt der Verhaltenskodex dazu, dass Technologieunternehmen 90 Prozent

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EU-Kommission reagiert auf US-Zölle für Stahl und Aluminium – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-reagiert-auf-us-zoelle-fuer-stahl-und-aluminium/

VorlesenDie Europäische Kommission wird im Falle von zusätzlichen Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte in die USA mit Gegenmaßnahmen reagieren. Auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, zusätzliche Einfuhrabgaben auf Stahl- und Aluminiumausfuhren aus der Europäischen Union (EU) erheben zu wollen, hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstagabend (1. März) deutliche Worte gefunden.
Die Einfuhrzollsätze werden auf 25 Prozent (Stahl) bzw. 10 Prozent (Aluminium) festgesetzt

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Europäischer Grüner Deal: EU-Kommission eröffnet Konsultation zu den Klimazielen 2030 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeischer-gruener-deal-eu-kommission-eroeffnet-konsultation-zu-den-klimazielen-2030/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation gestartet, in der sie um Beiträge dazu bittet, wie die Klimaziele für das Jahr 2030 erhöht und die Treibhausgasemissionen weiter reduziert werden können. Die Online-Konsultation endet am 23. Juni 2020. Auch wenn die EU-Kommission sich derzeit auf die Bewältigung der Coronakrise konzentriert, geht die Arbeit an ihren politischen Prioritäten weiter. Dazu gehört auch der Europäische Grüne Deal weiter.
Folgenabschätzung vorlegen, um das Klimaziel der EU für 2030 auf mindestens minus 50 Prozent

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Konferenz über die Zukunft Europas: EU ebnet Weg für Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern für mehr Demokratie – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/konferenz-ueber-die-zukunft-europas-eu-ebnet-weg-fuer-austausch-mit-den-buergerinnen-und-buergern-fuer-mehr-demokratie/

VorlesenDer Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli, der amtierende EU-Ratsvorsitzende, Portugals Premierminister und António Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben heute (Mittwoch) die Gemeinsame Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas unterzeichnet. „Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger Europas ein, sich mit ihrer Stimme zu beteiligen und gemeinsam mit uns das Europa von morgen zu schaffen. Die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger sind klar: Sie möchten Mitspracherecht über die Zukunft Europas und über die Themen haben, die sich auf ihren Alltag auswirken. Unser heutiges Versprechen ist ebenso klar: Wir haben ein offenes Ohr für Ihre Anliegen. Wir hören Ihnen zu und handeln danach“, sagte von der Leyen.
Aus der Umfrage geht hervor, dass die überwiegende Mehrheit (92 Prozent) der Befragten

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Kommission fordert von Mitgliedstaaten entschiedeneres Vorgehen gegen Menschenhandel – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-fordert-von-mitgliedstaaten-entschiedeneres-vorgehen-gegen-menschenhandel/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihren „Dritten Bericht über die Fortschritte bei der Bekämpfung des Menschenhandels“ vorgelegt. Demnach müssen die Mitgliedstaaten in einigen Bereichen mehr tun, um wirksam gegen Menschenhandel vorzugehen. Hierzu zählen eine rigorose strafrechtliche Verfolgung sowie die entschlossene Umsetzung der Richtlinie zur Bekämpfung des Menschenhandels. Der Bericht beschäftigt sich auch mit neuen komplexen Problemen im Kontext der Coronavirus-Pandemie.
Fast die Hälfte der Opfer besitzen die Staatsangehörigkeit eines EU-Landes (49 Prozent

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