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Osterweiterung vor 15 Jahren hat europäische Geografie und Geschichte miteinander ausgesöhnt – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMorgen (Mittwoch) jährt sich zum 15. Mal die EU-Erweiterung von 2004, als zehn Länder der Europäischen Union beigetreten sind: Zypern, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei und Slowenien. „Die Entscheidung im Jahr 2004, zehn weiteren europäischen Ländern die Arme zu öffnen, war ein großer Augenblick für unseren Kontinent und ein großer Moment der Geschichte“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute (Dienstag). „Der Beitritt der mittel- und osteuropäischen Länder und der Mut ihrer Bürgerinnen und Bürger bei der Vorbereitung auf diesen Beitritt haben uns erlaubt, die Geografie unseres Kontinents mit seiner Geschichte auszusöhnen. Ich bin nach wie vor ein großer Erweiterungs-Befürworter.“
2020 in den 10 Mitgliedstaaten 365,2 Milliarden Euro investiert – das sind 2,6 Prozent

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Kommission registriert vier neue europäische Bürgerinitiativen – und stuft eine Initiative als rechtlich unzulässig ein – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) beschlossen, vier neue Europäische Bürgerinitiativen zu registrieren: „Schnelle, gerechte und wirksame Lösung zur Bekämpfung des Klimawandels“, „PRO-NUTRISCORE“, „Aufhebung der Steuerbefreiung für Flugtreibstoff in Europa“ und „Kohäsionspolitik für die Gleichstellung der Regionen und die Erhaltung der regionalen Kulturen“. Eine weitere vorgeschlagene Bürgerinitiative („Unterbindung des Handelsverkehrs mit israelischen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet“) wurde nicht zugelassen, da sie offenkundig außerhalb der in den EU-Verträgen vorgesehenen Handlungsbefugnisse der Kommission liegt.
Dies hat dazu beigetragen, dass die Zahl der registrierten Bürgerinitiativen um 14 Prozent

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Kommission schlägt ausgewogene Fangquoten für die Ostsee für 2020 vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Freitag) ihren Vorschlag für Fangquoten in der Ostsee für das Jahr 2020 vorgelegt. Darin schlägt die Kommission eine Erhöhung der Fangmöglichkeiten für Hering im Golf von Riga und eine unveränderte Fangquote für Lachs im Finnischen Meerbusen vor. Für die übrigen Bestände (Hering, Scholle, Sprotte, Dorsch aus dem östlichen und westlichen Ostseeraum) ist eine Verringerung der Fangmengen vorgesehen.
von 8 TAC im Einklang mit dem Grundsatz des höchstmöglichen Dauerertrags, der 95 Prozent

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EU und NATO bekräftigen Partnerschaft – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, und der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben heute (Dienstag) eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet, um die Zusammenarbeit von EU und NATO im Interesse der Sicherheit ihrer Bürger fortzusetzen und zu stärken.
Wir haben 22 gemeinsame Mitgliedstaaten, und fast 95 Prozent der EU-Bürger leben

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Neue Regeln für Nachhaltigkeitskriterien von Biokraftstoffen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) einen delegierten Rechtsakt zu den Nachhaltigkeitskriterien für Biokraftstoffe erlassen, wie vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten gefordert.
verbindliches, EU-weites Ziel für erneuerbare Energien für 2030 von mindestens 32 Prozent

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Die Abstimmung über Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin steht auf der Agenda der Plenartagung vom 15. bis 18. Juli. – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Abstimmung über Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin steht auf der Agenda der Plenartagung vom 15. bis 18. Juli.
Wenn sie die Unterstützung einer absoluten Mehrheit (50 Prozent plus eine Stimme)

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Kommissionspräsidentin von der Leyen startet Initiative „Choose Europe for Science“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt neue Forschungsinitiative „Choose Europe for Science“ vor. Ziel der Initiative ist es, Europa als weltweit führenden Standort für Wissenschaft und Innovation zu stärken und international herausragende Forschende gezielt anzuziehen.
mit den Mitgliedstaaten die Investitionen in Forschung und Entwicklung auf drei Prozent

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Gipfel zwischen EU und Japan findet am Donnerstag in Brüssel statt – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer 26. Gipfel zwischen der Europäischen Union und Japan findet heute Nachmittag (Donnerstag) in Brüssel statt. Die EU vertreten der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk. Für Japan wird Premierminister Shinzō Abe teilnehmen. Von EU-Seite werden ferner die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, der Kommissar für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, Jyrki Katainen, und die Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, teilnehmen.
Nach vollständiger Umsetzung werden die Zölle auf 97 Prozent der aus der EU nach

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Deutschland darf Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene fördern – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat eine deutsche Beihilferegelung zur Förderung der Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene nach den EU Beihilfevorschriften geprüft und genehmigt. Durch öffentliche Zuwendungen von 350 Mio. Euro bis 2023 sollen Schienengüterverkehrsunternehmen in Deutschland unterstützt werden, um letztlich Staus im Straßenverkehr und CO2-Emissionen zu verringern.
Im Rahmen der Regelung können Schienengüterverkehrsunternehmen bis zu 45 Prozent

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Integration der Roma: Kaum Verbesserungen erkennbar – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Integration der Roma in den EU-Mitgliedstaaten kommt nur schleppend voran. Bei der Bildung und Armutsbekämpfung hat sich die Lage zwar verbessert, aber im Gesundheitsbereich und beim Zugang zu Beschäftigung und Wohnungen sind kaum Verbesserungen zu verzeichnen. Dies geht aus der heute von der EU-Kommission vorgestellten Bewertung der Strategien der Mitgliedstaaten zur Integration der Roma für den Zeitraum 2011-2017 hervor.
Nicht-Roma, insbesondere in Bezug auf Diskriminierung, Beschäftigung und Wohnen. 60 Prozent

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