Das Kabinett hat den achten Bericht über das Engagement deutscher Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2024 beschlossen – ein Überblick.
Im Jahr 2024 stiegen die Entsendezahlen insgesamt um 24,2 Prozent im Vergleich zum
Aufstand bei der NVA: Söhnke Streckel will mit drei Kameraden an dem Tag einen Aufstand in der NVA-Kaserne „Ernst Moritz Arndt“ im mecklenburgischen Hagenow organisieren.
Künftig sollen nur noch 50 statt 85 Prozent der Soldaten ständig einsatzbereit sein
Bundestag will Oder-Neiße-Grenze anerkennen: Der Bundestag stimmt einem Entschließungsantrat der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP zur polnischen Westgrenze zu.
Dieser muss von einer Fraktion oder mindestens fünf Prozent der Abgeordneten unterzeichnet
Die Regierung plant, die Lademöglichkeiten für E-Autos auszuweiten. Bis 2028 sollen rund 8.000 zusätzliche Schnellladepunkte an Tankstellen entstehen.
Im März 2024 ermöglichten erst rund sieben Prozent der Tankstellen in Deutschland
Regierungen unterzeichnen Wahlvertrag; Bundesinnenminister Schäuble und DDR-Staatssekretär Krause unterzeichnen den Vertrag für die ersten gesamtdeutschen Wahlen.
Außerdem sieht er die Fünf-Prozent-Sperrklausel vor.
Wir wollen bezahlbaren Wohnraum und die Chance für Familien, Wohneigentum zu erwerben. Darum fördern wir den sozialen und privaten Wohnungsbau und verbessern die Rechte der Mieterinnen und Mieter.
eine befristete Sonderabschreibungsmöglichkeit (Sonder-AfA) über zusätzlich fünf Prozent
Weltweit ist die Zahl der Neuinfektionen mit HIV–Humane Immundefizienz-Virus/AIDS–Acquired Immune Deficiency Syndrome zurückgegangen: Seit 2001 um über ein Drittel. Der Höhepunkt der Epidemie war 1997. Intelligente Prävention und Behandlung könnten langfristig zum Sieg über die Krankheit führen, so Bundesentwicklungsminister Niebel.
Für die Bekämpfung von Tuberkulose stellt er 90 Prozent der international bereit
Das Kabinett hat den achten Bericht über das Engagement deutscher Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2024 beschlossen – ein Überblick.
Im Jahr 2024 stiegen die Entsendezahlen insgesamt um 24,2 Prozent im Vergleich zum
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in Magdeburg die Fragen von rund 150 Bürgerinnen und Bürgern beantwortet. Beim zweiten KanzlerGESPRÄCH ging es unter anderem um Themen wie den Krieg in der Ukraine, die hohe Inflation oder die Legalisierung von Cannabis.
beschlossen, wie die Befüllung der Gasspeicher: „Wir sind jetzt schon bei über 80 Prozent
Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für Wirtschaft und Gesellschaft nutzen, unseren Staat modernisieren und die digitale Souveränität der Bürgerinnen und Bürger stärken. Wir unterstützen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dabei, sich auf die Veränderungen am Arbeitsmarkt insbesondere durch die Digitalisierung einzustellen.
Mobilfunknetzbetreiber sind nun verpflichtet, bis spätestens Ende 2022 mindestens 98 Prozent
