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BMJV – Pressemitteilungen – Der Wohnungsneubau soll einfacher und günstiger werden

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/0729_RefE_Gebaeudetyp_E.html

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann schlägt eine Reform des Bauvertragsrechts vor. Einfaches und innovatives Bauen soll so erleichtert werden. Für die Beteiligten von Bauprojekten soll es einfacher werden, beim Neu- und Umbau von Gebäuden oder Außenanlagen auf die Einhaltung von Standards zu verzichten, die für die Wohnsicherheit nicht notwendig sind. Entsprechende Bauprojekte werden schon heute mit dem Schlagwort „Gebäudetyp E“ bezeichnet. E steht für einfaches und innovatives Bauen. Das vorgeschlagene Gesetz hat deshalb die Kurzbezeichnung Gebäudetyp-E-Gesetz.
Fachleute schätzen, dass sich dadurch bis zu 10 Prozent der Herstellungskosten einsparen

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zur Ersten Lesung des Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/1010_BT_Rettungskraefte.html?nn=110504

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zur Ersten Lesung des Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten am 10. Oktober 2024 im Deutschen Bundestag
es gibt Studien, die das zeigen – gehen die Widerstandshandlungen um bis zu 90 Prozent

BMJV – Führungszeugnis – Das Führungszeugnis

https://www.bmj.de/DE/themen/rehabilitierung_resozialisierung/fuehrungszeugnis/fuehrungszeugnis_artikel.html

Zum Beispiel beim Jobwechsel werden Sie oft nach der Vorlage eines Führungszeugnisses gefragt. Das dokumentiert Ihre Eintragungen im Bundeszentralregister. Allerdings gibt es verschiedene Arten – das einfache und das erweiterte Führungszeugnis.
Das trifft auf rund 97 Prozent der etwa 5 Millionen im Jahr ausgestellten Führungszeugnisse

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Es gibt ein ernsthaftes Vollzugsproblem im Ausländerrecht“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0830_Ruhr_Nachrichten.html

„Wir müssen dafür sorgen, dass diejenigen konsequent aus Deutschland abgeschoben werden, die hier kein Bleiberecht haben.“ unterstreicht Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Zusammenhang mit dem Attentäter von Solingen im Interview mit den Ruhr Nachrichten. Zudem spricht er u. a. über die geplanten Reformen im Straf- und Familienrecht, den Bürokratieabbau und den Gebäudetyp E.
es möglich machen, dass man auf Komfortnormen verzichten und so fünf oder zehn Prozent

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/1014_BT_Online_Zivilverfahren.html?nn=110504

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit am 10. Oktober 2024 im Deutschen Bundestag
Jahren sind die Eingangszahlen in der Zivilgerichtsbarkeit rückläufig: um bis zu 40 Prozent

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/1014_BT_Online_Zivilverfahren.html

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit am 10. Oktober 2024 im Deutschen Bundestag
Jahren sind die Eingangszahlen in der Zivilgerichtsbarkeit rückläufig: um bis zu 40 Prozent

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0119_BT_Beschleunigung_Verfahren.html?nn=110504

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich am 19. Januar 2023 im Deutschen Bundestag
sie kann, wenn sich herausstellen sollte, dass sie nicht in Ordnung ist, zu 100 Prozent