Hier finden Sie eine Tabelle mit den Gliederungsteilen in den Rechtsakten, ihrer Nummerierung (falls vorhanden) und der Art und Weise, wie auf sie im Text verwiesen wird.
Prozent– und Promillezeichen 10.9. Rechenzeichen 10.10.
Wie auf einen Rechtsakt oder einen Teil eines Rechtsakts zu verweisen ist, hängt davon ab, wo auf ihn verwiesen wird.
Prozent– und Promillezeichen 10.9. Rechenzeichen 10.10.
Der Ausdruck „Präambel“ bezeichnet den Text, der dem Titel folgt und dem verfügenden Teil vorangestellt ist, d. h. die Bezugsvermerke, die Erwägungsgründe sowie ihre einleitenden und abschließenden Formeln.
Prozent– und Promillezeichen 10.9. Rechenzeichen 10.10.
Rechtsakte sind streng gegliedert, und je nach Komplexität des Textes können Gliederungsteile wie Teil, Titel, Kapitel oder Abschnitt in der Präambel, im verfügenden Teil und in den Anhängen verwendet werden.
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Mit Ausnahme der Berichtigungen erhalten die in der Reihe C veröffentlichten Dokumente vom Amt für Veröffentlichungen eine Bekanntmachungsnummer.
Prozent– und Promillezeichen 10.9. Rechenzeichen 10.10.
Die Verträge, Autoren, Länder, Sprachen und Währungen werden in einer bestimmten Reihenfolge und unter Verwendung vorgegebener Formate angeführt.
Prozent– und Promillezeichen 10.9. Rechenzeichen 10.10.
Der Anhang eines Rechtsakts enthält generell Regeln oder technische Angaben, die aus Gründen des Aufbaus nicht in den Text des verfügenden Teils eingefügt werden.
Prozent– und Promillezeichen 10.9. Rechenzeichen 10.10.
Werden in den verfügenden Teil eines Rechtsakts später Artikel, nummerierte Absätze oder andere Untergliederungen, die durch eine Nummer oder einen Buchstaben gekennzeichnet sind, eingefügt, so gelten besondere Nummerierungsregeln.
Prozent– und Promillezeichen 10.9. Rechenzeichen 10.10.
Am Ende des Rechtsakts stehen Ort und Datum der Unterzeichnung, gefolgt von der/den Unterschrift(en).
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Gegliederte Aufzählungen und die Aufzählung von Rechtsakten in einem Text folgen bestimmten Regeln.
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