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Weiterlesen 31.05.2021 | Corona-Pandemie Gesundheitsminister Hoch: Rund 40 Prozent

Rheinland-Pfalz kann aufgrund der anhaltend niedrigen Infektionszahlen umfangreichere Öffnungsschritte gehen als geplant. Das hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Diese guten Entwicklungen haben wir vor allem dem sehr umsichtigen und disziplinierten Verhalten der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verdanken. Die sich jetzt bietende Öffnungsperspektive ist zuallererst ein Erfolg der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen. Der zügige Fortschritt bei den Impfungen, konsequentes Testen und vorsichtige Öffnungsschritte in der Vergangenheit haben ebenfalls zu den positiven Entwicklungen beigetragen. Da in den vergangenen Tagen die Inzidenzen in Rheinland-Pfalz signifikant gesunken sind, können wir diesen Weg weiter mit Vorsicht, aber auch mit Zuversicht voranschreiten. Wir alle können uns nun auf bessere Tage freuen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
möglich; Öffnung der Freibäder und Badeseen mit Kapazitätsbeschränkung auf 50 Prozent

Rheinland-Pfalz soll weltweit führender Standort der Biotechnologie werden. Dieses ehrgeizige Ziel bekräftigten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wissenschaftsminister Clemens Hoch bei der Vorstellung des neuen Koordinators des Landes für Biotechnologie. Der Mainzer Universitäts-Präsident Prof. Dr. Georg Krausch ist international in der Wissenschaftslandschaft vernetzt und wird zukünftig die Aktivitäten der unterschiedlichsten Protagonisten in diesem Bereich zusammenführen und stärken. Dazu wird auch die starke Förderung der vergangenen Jahre in den Lebenswissenschaften fortgesetzt. Mindestens 100 Millionen Euro sollen in den nächsten zehn Jahren investiert werden, die durch Bundes- und private Mittel verdoppelt werden sollen. Weitere 10 Millionen Euro sollen als neue Schwerpunktinvestitionen in der aktuellen Legislaturperiode folgen.
Die Zahl der Beschäftigten ist demnach um zehn Prozent auf über 37.000 deutschlandweit

Der Bundesrat wird Ende der Woche einen Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung beraten.
Zustimmung herbeizuführende Sonderfall; da sich in Umfragen stabil mehr als 80 Prozent

April 2022 wurde die Begrenzung der Behandlungsfälle bei Video-Sprechstunden von 20 Prozent

Gesundheitsminister Clemens Hoch hat bei einer Pressekonferenz das weitere Vorgehen bei der Umsetzung der Krankenhausreform des Bundes skizziert. Im Mittelpunkt der Ausführungen stand dabei ein Gutachten, dass das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit bereits 2024 bei „PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH“ in Berlin in Auftrag gegeben hatte.
Bis zu 30 Prozent dieser Fälle hätten dabei nicht in einer voll ausgestatteten Notaufnahme

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die Änderungen von Vorschriften zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Be-darf gebilligt. Damit soll die bisherige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Regionen im Land mittels „Landarztquote“ um eine „Landkinderarzt-Quote“ erweitert werden. „Kinder- und Jugendärztinnen und Kinder- und Jugendärzte sind die Hausärzte junger Menschen. Deren wohnortnahe Versorgung ist von übergeordneter Bedeutung“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch. Auch wenn die ambulante kinder- und jugendärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz derzeit flächendeckend gewährleistet sei, bestünden große regionale Unterschiede in der ambulanten kinder- und jugendärztlichen Versorgung. Trotz der auf Bundes- und Landesebene ergriffenen Maßnahmen seien Versorgungslücken im ländlichen Raum für die Zukunft nicht auszuschließen, so der Minister. „Mit der Landkinderarzt-Quote treffen wir – analog zu der bereits bestehenden „Landarztquote“ – Maßnahmen, die langfristig wirksame Anreize schaffen, um die Attraktivität der kinder- und jugendärztlichen Tätigkeit auch in ländlichen Regionen zu steigern“, betont Hoch.
Künftig sollen drei Prozent der zu vergebenden Medizinstudienplätze in Rheinland-Pfalz

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Plenarwoche vor der Sommerpause die Änderungen von Vorschriften zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Bedarf beschlossen. Das Gesetz kann somit bis zum Herbst in Kraft treten. Damit wird die bisherige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Regionen im Land mittels „Landarztquote“ um eine „Landkinderarzt-Quote“ erweitert. „Kinder- und Jugendärztinnen und Kinder- und Jugendärzte sind die Hausärzte junger Menschen. Deren wohnortnahe Versorgung ist von übergeordneter Bedeutung. Die ambulante kinder- und jugendärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz ist derzeit flächendeckend gewährleistet. Dennoch bestehen regionale Unterschiede in der ambulanten kinder- und jugendärztlichen Versorgung. Trotz der auf Bundes- und Landesebene ergriffenen Maßnahmen sind Versorgungslücken im ländlichen Raum für die Zukunft nicht auszuschließen“, sagt Nicole Steingaß, Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, im Parlament. Mit der Landkinderarzt-Quote ergreife das Land – analog zu der bereits bestehenden „Landarztquote“ – Maßnahmen, die langfristig wirksame Anreize schaffen, um die Attraktivität der kinder- und jugendärztlichen Tätigkeit auch in ländlichen Regionen zu steigern, so Steingaß.
Künftig werden drei Prozent der zu vergebenden Medizinstudienplätze in Rheinland-Pfalz

Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden, ab. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, übergab heute, in Vertretung von Finanzministerin Doris Ahnen, den Bescheid an den Oberbürgermeister der Stadt Mayen, Dirk Meid.
der Stadt Mayen Liquiditätsschulden in Höhe von über 20.707.000 Euro, was etwa 53 Prozent

„Mit einer kontinuierlichen Einstellungspolitik über mehr als zehn Jahre hinweg, der gezielten Schaffung neuer Lehrerplanstellen sowie mit dem frühzeitigen Start von Seiten- und Quereinsteigerprogrammen sichert die Landesregierung die Versorgung der Schulen mit Lehrkräften.“ Das unterstrich Bildungsministerin Doris Ahnen heute anlässlich der aktuellen Stunde im Landtag und wies den CDU-Vorwurf einer „falschen und verfehlten Personalpolitik“ entschieden zurück.
Lehramtsstudiengängen liegt im zu Ende gehenden Wintersemester diese Zahl um mehr als 80 Prozent