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Das bedeutet einen Aufwuchs gegenüber 2024 um rund 140 Millionen Euro oder 12,9 Prozent
Das bedeutet einen Aufwuchs gegenüber 2024 um rund 140 Millionen Euro oder 12,9 Prozent

Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, hat im Landtag den Haushaltsplan seines Ministeriums für den Doppelhaushalt 2023/2024 vorgestellt. In einem weltweit schwierigen Jahr, das nach wie vor geprägt ist von der Pandemie, dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine, der Inflation und der Energiekrise erhöht sich der Etat seines Hauses auf 1,95 Milliarden Euro.
Das bedeutet einen Aufwuchs gegenüber 2022 um 67,6 Millionen Euro oder 7,5 Prozent

Rheinland-Pfalz soll weltweit führender Standort der Biotechnologie werden. Dieses ehrgeizige Ziel bekräftigten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wissenschaftsminister Clemens Hoch bei der Vorstellung des neuen Koordinators des Landes für Biotechnologie. Der Mainzer Universitäts-Präsident Prof. Dr. Georg Krausch ist international in der Wissenschaftslandschaft vernetzt und wird zukünftig die Aktivitäten der unterschiedlichsten Protagonisten in diesem Bereich zusammenführen und stärken. Dazu wird auch die starke Förderung der vergangenen Jahre in den Lebenswissenschaften fortgesetzt. Mindestens 100 Millionen Euro sollen in den nächsten zehn Jahren investiert werden, die durch Bundes- und private Mittel verdoppelt werden sollen. Weitere 10 Millionen Euro sollen als neue Schwerpunktinvestitionen in der aktuellen Legislaturperiode folgen.
Die Zahl der Beschäftigten ist demnach um zehn Prozent auf über 37.000 deutschlandweit

April 2022 wurde die Begrenzung der Behandlungsfälle bei Video-Sprechstunden von 20 Prozent

Gesundheitsminister Clemens Hoch hat bei einer Pressekonferenz das weitere Vorgehen bei der Umsetzung der Krankenhausreform des Bundes skizziert. Im Mittelpunkt der Ausführungen stand dabei ein Gutachten, dass das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit bereits 2024 bei „PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH“ in Berlin in Auftrag gegeben hatte.
Bis zu 30 Prozent dieser Fälle hätten dabei nicht in einer voll ausgestatteten Notaufnahme

Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat kurzfristig entschieden, dass die 1. Lesung zur Änderung des Transplantationsgesetzes („Widerspruchsregelung bei der Organspende“) heute auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages genommen wird. „Die Widerspruchslösung bei der Organspende ist zum Greifen nah. Wir könnten heute eine lang erwartete, historische Entscheidung erleben, die vielen Menschen Hoffnung gibt und Leben schenkt. Mit dieser Widerspruchlösung können wir die Zahl der Organspenden im ganzen Land erhöhen. Ich appelliere erneut an die Kolleginnen und Kollegen im Bund, nach dem starken Signal des Bundesrates im Sommer 2024 nun auch den Weg für eine Reform des Transplantationsrechts freizumachen“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch vor der Debatte heute Abend im Reichstag in Berlin.
Zustimmung herbeizuführende Sonderfall; da sich in Umfragen stabil mehr als 80 Prozent

Der Bundesrat wird Ende der Woche einen Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung beraten.
Zustimmung herbeizuführende Sonderfall; da sich in Umfragen stabil mehr als 80 Prozent

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat heute die an die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffe in der EU zugelassen. Die Zulassungsanträge für die Impfstoffe gegen den Omikron-Subtyp BA.1 hatten neben dem Mainzer Biotech-nologie-Unternehmen Biontech und seinem amerikanischen Partner Pfizer auch der US-Pharmakonzern Moderna eingereicht.
Unter der Annahme, dass rund fünf Prozent der vom Bundesgesundheitsministerium angekündigten

Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden, ab. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, übergab heute, in Vertretung von Finanzministerin Doris Ahnen, den Bescheid an den Oberbürgermeister der Stadt Mayen, Dirk Meid.
der Stadt Mayen Liquiditätsschulden in Höhe von über 20.707.000 Euro, was etwa 53 Prozent

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die Änderungen von Vorschriften zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Be-darf gebilligt. Damit soll die bisherige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Regionen im Land mittels „Landarztquote“ um eine „Landkinderarzt-Quote“ erweitert werden. „Kinder- und Jugendärztinnen und Kinder- und Jugendärzte sind die Hausärzte junger Menschen. Deren wohnortnahe Versorgung ist von übergeordneter Bedeutung“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch. Auch wenn die ambulante kinder- und jugendärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz derzeit flächendeckend gewährleistet sei, bestünden große regionale Unterschiede in der ambulanten kinder- und jugendärztlichen Versorgung. Trotz der auf Bundes- und Landesebene ergriffenen Maßnahmen seien Versorgungslücken im ländlichen Raum für die Zukunft nicht auszuschließen, so der Minister. „Mit der Landkinderarzt-Quote treffen wir – analog zu der bereits bestehenden „Landarztquote“ – Maßnahmen, die langfristig wirksame Anreize schaffen, um die Attraktivität der kinder- und jugendärztlichen Tätigkeit auch in ländlichen Regionen zu steigern“, betont Hoch.
Künftig sollen drei Prozent der zu vergebenden Medizinstudienplätze in Rheinland-Pfalz