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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hahn und die Weimarer Republik – GRÜNE: Eines stellvertretenden Ministerpräsidenten unwürdig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Als „eines stellvertretenden Ministerpräsidenten unwürdig“ wertet der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die heutigen erneuten Aussagen von Jörg-Uwe Hahn zu Äußerungen der Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan. Hahn hatte heute erklärt, in der gegenwärtigen Krise dürfe man nicht „Emotionen schüren wie in der Weimarer Republik“. „Nicht Gesine Schwan ist […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Rechnungshof: GRÜNE begrüßen Nominierung von Regine Bantzer für Wahl zur Vizepräsidentin des Rechnungshofes – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag begrüßen den Vorschlag der Landesregierung, dem Landesparlament  Regine Bantzer zur Wahl der Vizepräsidentin des Hessischen Rechnungshofs vorzuschlagen. „Regine Bantzer hat in ihrer erstaunlichen beruflichen Laufbahn aus unterschiedlichen Perspektiven umfassende Erfahrungen gesammelt, die sie in dieser Position sicher sehr gut einsetzen kann“, erklärt Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. […]
Hessischer Verdienstorden: GRÜNE gratulieren dem langjährigen Rechnungshofpräsidenten Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Rechnungshof: GRÜNE begrüßen Nominierung von Regine Bantzer für Wahl zur Vizepräsidentin des Rechnungshofes – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag begrüßen den Vorschlag der Landesregierung, dem Landesparlament  Regine Bantzer zur Wahl der Vizepräsidentin des Hessischen Rechnungshofs vorzuschlagen. „Regine Bantzer hat in ihrer erstaunlichen beruflichen Laufbahn aus unterschiedlichen Perspektiven umfassende Erfahrungen gesammelt, die sie in dieser Position sicher sehr gut einsetzen kann“, erklärt Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. […]
Hessischer Verdienstorden: GRÜNE gratulieren dem langjährigen Rechnungshofpräsidenten Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesine Schwan im Gespräch – GRÜNE unterstützen starke Frau als Bundespräsidentin – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Von einem „sehr anregenden Gespräch über die Grenzen der Tagespolitik hinaus“ berichtet die Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, nach dem heutigen Treffen der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der Kandidatin für das Bundespräsidentenamt Gesine Schwan.
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesversammlung: GRÜNE stellen Kandidatinnen und Kandidaten vor – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Der hessische Landtag hat heute die Kandidatinnen und Kandidaten für die Mitglieder der 16. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten gewählt. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wurden folgende Personen bestimmt: Priska Hinz, Hessische Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesversammlung: GRÜNE stellen Kandidatinnen und Kandidaten vor – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Der hessische Landtag hat heute die Kandidatinnen und Kandidaten für die Mitglieder der 16. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten gewählt. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wurden folgende Personen bestimmt: Priska Hinz, Hessische Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesine Schwan im Gespräch – GRÜNE unterstützen starke Frau als Bundespräsidentin – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Von einem „sehr anregenden Gespräch über die Grenzen der Tagespolitik hinaus“ berichtet die Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, nach dem heutigen Treffen der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der Kandidatin für das Bundespräsidentenamt Gesine Schwan.
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesversammlung: GRÜNE beantragen geheime Wahl im Landtag – Eine Stimme mehr für Joachim Gauck? – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die morgige Wahl der hessischen Vertreterinnen und Vertreter in der Bundesversammlung geheime Abstimmung. „Jeder Abgeordnete soll Gelegenheit haben, frei von parteipolitischen Erwägungen zu entscheiden. Gerade angesichts der unwürdigen Diskussionen über das Amt des Bundespräsidenten in den letzten Tagen erscheint uns dies erforderlich“, erläutert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Mediator, Vermittler und Konfliktlöser: Große Zustimmung für Polizei- und Bürgerbeauftragten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte werden für ihre Arbeit mit Rechten ausgestattet, die in unserem freiheitlichen, rechtsstaatlich verfassten Gemeinwesen sonst niemand hat. „Weil sie als einzige in legitimierter Weise Gewalt anwenden darf, muss sie auch einer besonderen demokratischen Beobachtung und Kontrolle unterliegen. Die Einrichtung einer oder eines Bürger- und Polizeibeauftragten ist daher ein wichtiges niedrigschwelliges Angebot für […]
Professor Michale Bäuerle von der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundespräsidentenwahl: Schwarz-gelb schlägt Parteipolitiker vor – 
Rot-GRÜN für überparteiliche Persönlichkeit – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die gestrige Nominierung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) ist bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf deutliche Kritik gestoßen. SPD und GRÜNE haben den ehemaligen Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, als überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benannt. „Nach dem Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident haben wir von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet, dass sie […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor