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Die erneute Kostensteigerung beim Flughafen Kassel-Calden ruft die Kritik der GRÜNEN hervor. Sie halten es für „unverantwortlich, dass so viel Steuergeld in einem „schwarzen Loch“ verschwindet. Die HNA berichtet heute darüber, dass sich der Verlust durch die Betriebskosten für den Flughafen bereits in der Bauphase auf 17 Millionen Euro belaufen wird. Nicht nur die Baukosten, für die die Steuerzahler mindestens 270 Millionen Euro berappen müssen, sind außer Kontrolle geraten, sondern jetzt auch die Betriebskosten.
DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass Professor Bossel von der Universität Kassel bereits

Die erneute Kostensteigerung beim Flughafen Kassel-Calden ruft die Kritik der GRÜNEN hervor. Sie halten es für „unverantwortlich, dass so viel Steuergeld in einem „schwarzen Loch“ verschwindet. Die HNA berichtet heute darüber, dass sich der Verlust durch die Betriebskosten für den Flughafen bereits in der Bauphase auf 17 Millionen Euro belaufen wird. Nicht nur die Baukosten, für die die Steuerzahler mindestens 270 Millionen Euro berappen müssen, sind außer Kontrolle geraten, sondern jetzt auch die Betriebskosten.
DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass Professor Bossel von der Universität Kassel bereits

Bei den angehörten Wissenschaftlern habe weitgehende Übereinstimmung geherrscht, dass die Schuldenbremse in der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt zu konsolidieren. „Damit Staatseinnahmen und Staatsausgaben endlich ins Gleichgewicht kommen, ist dreierlei nötig: Einsparungen und Effizienzsteigerungen in der Verwaltung sowie Einnahmesteigerungen.“ Auch mit dieser Forderung finden sich DIE GRÜNEN durch die heutige Anhörung bestätigt.
Mehrere Finanzwissenschaftler, unter ihnen Professor Lenk von der Universität Leipzig

Bei den angehörten Wissenschaftlern habe weitgehende Übereinstimmung geherrscht, dass die Schuldenbremse in der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt zu konsolidieren. „Damit Staatseinnahmen und Staatsausgaben endlich ins Gleichgewicht kommen, ist dreierlei nötig: Einsparungen und Effizienzsteigerungen in der Verwaltung sowie Einnahmesteigerungen.“ Auch mit dieser Forderung finden sich DIE GRÜNEN durch die heutige Anhörung bestätigt.
Mehrere Finanzwissenschaftler, unter ihnen Professor Lenk von der Universität Leipzig

Wir GRÜNE wollen uns in Abgrenzung zur Landesregierung nicht auf das Wehklagen in Wahlkampfzeiten über die Ungerechtigkeit des Länderfinanzausgleichs beschränken, sondern ganz konkret aufzeigen, wie ein fairer Länderfinanzausgleich aussehen könnte. Wir sind die Konzeptpartei in Hessen und stellen uns auch schwierigen Themen wie dem Länderfinanzausgleich. Wer mit den anderen Bundesländern ernsthaft über eine Neuregelung des LFA verhandeln möchte, muss wissen, wo er hin will.
Wissenschaftliches Gutachten als Grundlage Basis der Vorschläge ist ein LFA-Gutachten von Frau Professor

Wir GRÜNE wollen uns in Abgrenzung zur Landesregierung nicht auf das Wehklagen in Wahlkampfzeiten über die Ungerechtigkeit des Länderfinanzausgleichs beschränken, sondern ganz konkret aufzeigen, wie ein fairer Länderfinanzausgleich aussehen könnte. Wir sind die Konzeptpartei in Hessen und stellen uns auch schwierigen Themen wie dem Länderfinanzausgleich. Wer mit den anderen Bundesländern ernsthaft über eine Neuregelung des LFA verhandeln möchte, muss wissen, wo er hin will.
Wissenschaftliches Gutachten als Grundlage Basis der Vorschläge ist ein LFA-Gutachten von Frau Professor

Finanzlücke von 140 Millionen Euro zwingt Hochschulen zu drastischen Einschnitten Stellenabbau, möglicherweise Schließungen von Studiengängen oder die Streichung von Förderangeboten für Studierende: Die Bilanz der GRÜNEN Hochschultour unter dem Format #MathiasKommtRum  ist erschreckend. Gemeinsam mit den GRÜNEN Fachabgeordneten Nina Eisenhardt und Daniel May hat sich der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner in der vergangenen Woche nach dem […]
könnten – wahrscheinlich werde es darauf hinauslaufen Studiengänge zu schließen, wo Professor

Die Bilanz der GRÜNEN Hochschultour im Rahmen des neuen Formats #MathiasKommtRum war erschreckend. …
könnten – wahrscheinlich werde es darauf hinauslaufen, Studiengänge zu schließen, wo Professor

Die Bilanz der GRÜNEN Hochschultour im Rahmen des neuen Formats #MathiasKommtRum war erschreckend. …
könnten – wahrscheinlich werde es darauf hinauslaufen, Studiengänge zu schließen, wo Professor

Als „eines stellvertretenden Ministerpräsidenten unwürdig“ wertet der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die heutigen erneuten Aussagen von Jörg-Uwe Hahn zu Äußerungen der Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan. Hahn hatte heute erklärt, in der gegenwärtigen Krise dürfe man nicht „Emotionen schüren wie in der Weimarer Republik“. „Nicht Gesine Schwan ist […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor