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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung zur Schuldenbremse – GRÜNE sehen wertvolle Hinweise – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anhoerung-zur-schuld-2/

Bei den angehörten Wissenschaftlern habe weitgehende Übereinstimmung geherrscht, dass die Schuldenbremse in der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt zu konsolidieren. „Damit Staatseinnahmen und Staatsausgaben endlich ins Gleichgewicht kommen, ist dreierlei nötig: Einsparungen und Effizienzsteigerungen in der Verwaltung sowie Einnahmesteigerungen.“ Auch mit dieser Forderung finden sich DIE GRÜNEN durch die heutige Anhörung bestätigt.
Mehrere Finanzwissenschaftler, unter ihnen Professor Lenk von der Universität Leipzig

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung zur Schuldenbremse – GRÜNE sehen wertvolle Hinweise – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anhoerung-zur-schuld-2/?d=druckvorschau

Bei den angehörten Wissenschaftlern habe weitgehende Übereinstimmung geherrscht, dass die Schuldenbremse in der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt zu konsolidieren. „Damit Staatseinnahmen und Staatsausgaben endlich ins Gleichgewicht kommen, ist dreierlei nötig: Einsparungen und Effizienzsteigerungen in der Verwaltung sowie Einnahmesteigerungen.“ Auch mit dieser Forderung finden sich DIE GRÜNEN durch die heutige Anhörung bestätigt.
Mehrere Finanzwissenschaftler, unter ihnen Professor Lenk von der Universität Leipzig

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Hessen braucht ein Informationsfreiheitsgesetz – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-hessen-brauch/

Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt. Damit kommen sie der Anregung zahlreicher Experten entgegen, die während der Anhörung die Inhalte der Gesetzentwürfe gelobt, aber angeregt hatten, nur einen Gesetzestext […]
„Vom hessischen Datenschutzbeauftragten, Professor Ronellenfitsch bis hin zu Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Hessen braucht ein Informationsfreiheitsgesetz – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt. Damit kommen sie der Anregung zahlreicher Experten entgegen, die während der Anhörung die Inhalte der Gesetzentwürfe gelobt, aber angeregt hatten, nur einen Gesetzestext […]
„Vom hessischen Datenschutzbeauftragten, Professor Ronellenfitsch bis hin zu Professor

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Blockupy – SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Innenminister Rhein zeigt sich uneinsichtig und verkennt Stellenwert des Demonstrationsrechts – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/blockupy-spd-und-bue/?d=druckvorschau

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses zur Aufarbeitung des Blockupy-Einsatzes vom 1. Juni in Frankfurt hat sich Innenminister Boris Rhein nach Ansicht von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als uneinsichtig gezeigt. „Herr Rhein verkennt den hohen Stellenwert des Demonstrationsrechts in unserer Demokratie. Es ist und bleibt nach unserer Auffassung unverhältnismäßig, tausenden Bürgerinnen und Bürgern faktisch […]
Das hastig vom Jenaer Professor Brenner vorgelegte Gutachten sei wenig geeignet,

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Blockupy – SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Innenminister Rhein zeigt sich uneinsichtig und verkennt Stellenwert des Demonstrationsrechts – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/blockupy-spd-und-bue/

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses zur Aufarbeitung des Blockupy-Einsatzes vom 1. Juni in Frankfurt hat sich Innenminister Boris Rhein nach Ansicht von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als uneinsichtig gezeigt. „Herr Rhein verkennt den hohen Stellenwert des Demonstrationsrechts in unserer Demokratie. Es ist und bleibt nach unserer Auffassung unverhältnismäßig, tausenden Bürgerinnen und Bürgern faktisch […]
Das hastig vom Jenaer Professor Brenner vorgelegte Gutachten sei wenig geeignet,

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Ein weiter-so bei der Polizei darf es nicht geben – Eröffnungssitzung der Expertenkommission ist ein klares Signal für einen Neuanfang – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruen-spricht-ein-we/?d=druckvorschau

Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ich freue mich, dass die unabhängige Expertenkommission plangemäß heute ihre Arbeit aufgenommen hat. Ihr Auftrag ist es, Schwachstellen in der hessischen Polizei zu erkennen und zu benennen. Die Eröffnungssitzung ist der Startschuss für eine gründliche und ehrliche Reflexion darüber, was innerhalb der hessischen Polizei in den vergangenen Jahren […]
Die Vorsitzende der Kommission, Professor Angelika Nußberger, die frühere Richterin

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Ein weiter-so bei der Polizei darf es nicht geben – Eröffnungssitzung der Expertenkommission ist ein klares Signal für einen Neuanfang – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruen-spricht-ein-we/

Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ich freue mich, dass die unabhängige Expertenkommission plangemäß heute ihre Arbeit aufgenommen hat. Ihr Auftrag ist es, Schwachstellen in der hessischen Polizei zu erkennen und zu benennen. Die Eröffnungssitzung ist der Startschuss für eine gründliche und ehrliche Reflexion darüber, was innerhalb der hessischen Polizei in den vergangenen Jahren […]
Die Vorsitzende der Kommission, Professor Angelika Nußberger, die frühere Richterin

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hochschultour des Fraktionsvorsitzenden #MathiasKommtRum – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/hochschultour-des-fraktionsvorsitzenden-mathiaskommtrum/?d=druckvorschau

Die Bilanz der GRÜNEN Hochschultour im Rahmen des neuen Formats #MathiasKommtRum war erschreckend. …
könnten – wahrscheinlich werde es darauf hinauslaufen, Studiengänge zu schließen, wo Professor