Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung zur Schuldenbremse – GRÜNE sehen wertvolle Hinweise – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anhoerung-zur-schuld-2/
Bei den angehörten Wissenschaftlern habe weitgehende Übereinstimmung geherrscht, dass die Schuldenbremse in der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt zu konsolidieren. „Damit Staatseinnahmen und Staatsausgaben endlich ins Gleichgewicht kommen, ist dreierlei nötig: Einsparungen und Effizienzsteigerungen in der Verwaltung sowie Einnahmesteigerungen.“ Auch mit dieser Forderung finden sich DIE GRÜNEN durch die heutige Anhörung bestätigt.
Mehrere Finanzwissenschaftler, unter ihnen Professor Lenk von der Universität Leipzig
