SPD.de: 1957 | GVP https://www.spd.de/160-jahre/1957-gvp
träumt von einem wiedervereinten und friedlichen Deutschland, das sich aus dem Ost-West-Konflikt
träumt von einem wiedervereinten und friedlichen Deutschland, das sich aus dem Ost-West-Konflikt
Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel:
Denn durch die Neuverteilung fließt prozentual mehr Geld in den Westen – der Osten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
„Und das so schnell wie möglich, um die massive Offensive Russlands im Osten aufzuhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
„Und das so schnell wie möglich, um die massive Offensive Russlands im Osten aufzuhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
„Und das so schnell wie möglich, um die massive Offensive Russlands im Osten aufzuhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
„Und das so schnell wie möglich, um die massive Offensive Russlands im Osten aufzuhalten
Die SPD mit neuer Parteiführung – und einem Kanzler, der die 20er Jahre sozialdemokratisch prägen will. Es geht um Fortschritt. Am Ende eines ereignisreichen Jahres sind SPD und Regierung bereit für den Aufbruch.
Es gibt nicht die SPD des Ostens oder des Nordens, des Südens oder Westens.
Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich.
Schäuble habe Europa in eine tiefe Spaltung zwischen Nord und Süd und West und Ost
Brandts und Bahrs Ost-Politik gemäß der Formel ‚Wandel durch Annäherung‘ bleibt
Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier drängen in der Flüchtlingsfrage auf eine europäische Lösung. Sie plädieren für eine viel engere Zusammenarbeit zwischen den 28 Staaten der Europäischen Union. Der Namensartikel beider SPD-Politiker erscheint in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“.
Kraft für politische Lösungen für die großen Krisen und Konfliktherde des Mittleren Ostens