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Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost
Anlässlich der heutigen 2. Tagung des SPD-Geschichtsforums geben der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für historische Fragen, Dietmar Nietan, und der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, folgende Erklärung ab:Das Geschichtsforum der SPD wird sich in den kommenden Monaten verstärkt den politischen Fragen zuwenden, die mit der Deutschen Wiedervereinigung verbunden sind und bis heute politische Konflikte nähren. Die Möglichkeiten und Chancen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit werden dabei im besonderen Fokus stehen. Wir wollen die Rolle der Sozialdemokratie im Prozess der Deutschen Einheit in Veranstaltungen und Themenbeiträgen reflektieren und würdigen.
sozialen Marktwirtschaft hätte dem Land gutgetan; Verwerfungen, die sich heute im Osten
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden.
bisher für Hilfskräfte, sondern auch für Fachkräfte – und ohne Unterschiede zwischen Ost
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost
Ost-Berlin, Hauptstadt der DDR. Es ist der 26. August 1989, der 200.
Die SPD verlangt ein neues Solidarprojekt für die Menschen in Deutschland. „Uns geht es um den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wenn Schäuble dagegen wettert, dann hat er das Ohr nicht bei den Menschen“, kommentierte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag die Kritik von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Kleinstrentner im Koalitionsvertrag vereinbart und ebenso die Rentenangleichung Ost
Die humanitäre Katastrophe im Nahen Osten und in vielen Ländern Afrikas erreicht
Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:Nach den jüngsten Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman hat sich die Lage im Iran-Konflikt weiter zugespitzt. Die Gefahr ist groß, dass sich die bestehenden Spannungen in der Region dramatisch verschärfen und einen Automatismus in Gang setzen, der am Ende zu einer militärischen Eskalation in unserer direkten Nachbarschaft führt. Ein weiterer kleiner Funke genügt und das Risiko eines ‚Krieges aus Versehen‘ wäre Realität.
Nur so können wir das Risiko eines Flächenbrandes im Nahen und Mittleren Osten wirkungsvoll