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Veranstaltungsmitschnitt vom 01.12.2021: Europa Aktuell zum Thema „Polens Rolle in der EU – Droht der Polexit?" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/veranstaltungsmitschnitt-vom-01-12-2021-europa-aktuell-zum-thema-polens-rolle-in-der-eu-droht-der-polexit/

VorlesenDie Entwicklungen in einzelnen EU-Mitgliedstaaten, vor allem in Ungarn, aber auch in unserem östlichen Nachbarland Polen haben es gezeigt: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa brauchen einen neuen „Push“. Das große Mitgliedsland im Herzen Europas, Polen, ist eine gespaltene Gesellschaft.
Ist das Land auch gespalten zwischen Stadt und Land, Westen und Osten?

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Kommission ernennt fünf neue Direktoren, darunter zwei Deutsche – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-ernennt-fuenf-neue-direktoren-darunter-zwei-deutsche/

VorlesenZwei langjährige deutsche Kommissionsbeamte wurden heute (Mittwoch) zu Direktoren der EU-Kommission ernannt: Michael Hager, seit 2013 Kabinettchef von EU-Kommissar Günther Oettinger, wird neuer Direktor für Energiepolitik und Nils Behrndt, bisheriger Kabinettchef von EU-Kommissar Neven Mimica, wird neuer Direktor für Verbraucherpolitik. Das entschied die Kommission bei ihrer heutigen Sitzung. Dabei ernannte sie weitere drei Direktoren sowie vier Hauptberater für die Generaldirektionen Landwirtschaft, Finanzdienstleistungen, Handel und den Ausschuss für Regulierungskontrolle.
Papaconstantinou aus Griechenland neuer Direktor für Nachbarschaft und Mittlerer Osten

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Außenminister einigen sich auf neue Mission vor libyscher Küste – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/aussenminister-einigen-sich-auf-neue-mission-vor-libyscher-kueste/

VorlesenDie Außenminister der EU haben sich gestern (Montag) darauf geeinigt, eine neue Operation im Mittelmeerraum zur Einhaltung des Waffenembargos der Vereinten Nationen einzuleiten. Die bisherige Operation Sophia soll demnach am 20. März auslaufen. Die neue Mission gegen illegalen Waffelschmuggel und organisierte Kriminalität vorgehen und die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine weiterführen.
wird Luft-, Satelliten- und Seeeinheiten umfassen und soll sich vorwiegend auf den Osten

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Umweltprobleme tragen zu 13 Prozent aller vorzeitigen Todesfälle in Europa bei – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/umweltprobleme-tragen-zu-13-prozent-aller-vorzeitigen-todesfaelle-in-europa-bei/

VorlesenEine niedrige Umweltqualität trägt zu 13 Prozent aller vorzeitigen Todesfälle in Europa bei. Das zeigt der Dienstag (08. September) von der Europäischen Umweltagentur veröffentlichte Bericht zum Einfluss der Umwelt auf die Gesundheit. Demnach verursacht die Luftverschmutzung jährlich mehr als 400.000 vorzeitige Todesfälle in der EU und ist damit weiterhin die größte Umweltbedrohung für die Gesundheit. Lärmbelastung steht mit 12.000 vorzeitigen Todesfällen an zweiter Stelle, gefolgt von Auswirkungen des Klimawandels, insbesondere Hitzewellen.
variiert innerhalb von Europa, wobei ein deutlicher Unterschied zwischen Ländern in Ost

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EU-Unterstützung für Opfer des Erdbebens auf der indonesischen Insel Lombok – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-unterstuetzung-fuer-opfer-des-erdbebens-auf-der-indonesischen-insel-lombok/

VorlesenDie Europäische Kommission verfolgt im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens aufmerksam die Auswirkungen der schweren Erdbeben, die Ende Juli und Anfang August die indonesische Insel Lombok heimgesucht und tausende Menschen vertrieben haben. Das EU-Kopernikus-Satelliten-Kartierungssystem wurde aktiviert, um den indonesischen Katastrophenschutzbehörden zu helfen, und die ersten Karten wurden bereits geliefert. Die Kommission stellt außerdem eine erste Soforthilfe in Höhe von 150. 000 Euro für die am stärksten betroffenen Gemeinden bereit.
Hilfe kommt direkt 4.000 Menschen in den am stärksten betroffenen Gebieten von Ost-Lombok

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EU löst Streitbeilegungsmechanismus für Atomabkommen mit Iran aus – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-loest-streitbeilegungsmechanismus-fuer-atomabkommen-mit-iran-aus/

VorlesenDer Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hat heute (Dienstag) den Streitbeilegungsmechanismus für das Atomabkommen mit dem Iran aktiviert. Zuvor war Borrell als Koordinator des Atomabkommens von den Außenministern Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreichs gebeten worden, den Mechanismus zu aktivieren. Ziel der Streitbeilegung ist es, Fragen bezüglich der Umsetzung des Atomabkommens zu lösen und zur vollständigen Umsetzung des Abkommens zurückzukehren. Sanktionen seien nicht Teil des Mechanismus, betonte Borrell.
Angesichts der anhaltenden gefährlichen Eskalationen im Nahen Osten sei die Erhaltung

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Die EU-Außenminister berieten in Luxemburg über Golfregion und globale Sicherheitsfragen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/die-eu-aussenminister-berieten-in-luxemburg-ueber-golfregion-und-globale-sicherheitsfragen/

VorlesenDie EU-Außenminister trafen gestern (Montag) in Luxemburg zu Gesprächen über die Spannungen in der Golfregion und weitere aktuelle außenpolitische Fragen zusammen. Vor dem Treffen verwies die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, auf die Reformfortschritte Nordmazedoniens und Albaniens: „Ich denke, wir müssen uns an die Führungsrolle, den Mut und die wichtigen Schritte erinnern, die im westlichen Balkan unternommen wurden.“
Ayman Safadi diskutierten die Minister am Mittag über die Entwicklungen im Nahen Osten

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Juncker im Thüringer Landtag: „Ostdeutschland braucht höhere Löhne“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/juncker-im-thueringer-landtag-ostdeutschland-braucht-hoehere-loehne/

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gestern (Dienstag) bei einer Rede im Thüringer Landtag in Erfurt die Bedeutung des sozialen Europas betont. Die Europäische Union werde auf Dauer nur dann Unterstützung bei den Menschen finden, wenn Europa ein gerechtes Europa sei.
Deutschland sei auch 30 Jahre nach der Einheit das Lohngefälle zwischen West und Ost

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EU-Bericht: Ukraine setzt trotz Coronavirus-Pandemie wichtige Reformen um – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-bericht-ukraine-setzt-trotz-coronavirus-pandemie-wichtige-reformen-um/

VorlesenVor dem Treffen des Assoziationsrates EU-Ukraine am 8. Dezember hat die EU heute (Dienstag) ihren jährlichen Bericht zu den Reformen in der Ukraine im Rahmen des Assoziierungsabkommens vorgelegt. Der Bericht zeigt, dass es trotz der Coronavirus-Pandemie bei Banken- und Landreformen, im digitalen Sektor sowie bei den Reformen der Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung positive Entwicklungen gab. Dennoch bleiben weitere Anstrengungen erforderlich.
Borrell, sagte: „Trotz der destabilisierenden Maßnahmen Russlands, des Konflikts im Osten

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EU-Außenminister beraten bei Sondersitzung über Nahostkonflikt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-aussenminister-beraten-bei-sondersitzung-ueber-nahostkonflikt/

VorlesenAngesichts der anhaltenden Eskalation zwischen Israel und Palästina werden die EU-Außenministerinnen und Außenminister Dienstag (morgen) eine außerordentliche Videokonferenz abhalten, in der sie sich über das weitere Vorgehen der EU zur Deeskalation der Gewalt abstimmen werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte auf Twitter: „Ich verurteile die wahllosen Attacken der Hamas auf israelisches Gebiet. Zivilisten auf allen Seiten müssen geschützt werden. Die Gewalt muss sofort enden.“
bestehende Position der EU, die Siedlungsaktivitäten und Vertreibungen, auch in Ost-Jerusalem

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