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LeMO Kapitel: Ausbau der Staatssicherheit

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Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) unter Erich Mielke bleibt auch nach dem Bau der Berliner Mauer das wichtigste Instrument des SED-Regimes, um seine Herrschaft zu sichern. Das MfS übernimmt, etwa mit der Überwachung des Grenz- und Reiseverkehrs, neue Aufgaben. Die Anzahl der hauptamtlichen Mitarbeiter verdoppelt sich in den 1960er Jahren. Zudem baut die Staatsicherheit ihr Netz Inoffizieller Mitarbeiter aus. Ziel ist eine umfassende Überwachung alle Gesellschaftsbereiche der Diktatur.
Zitierweise: Würz, Markus: Ausbau der Staatssicherheit, in: Lebendiges Museum Online

LeMO Kapitel: Friedenssicherung

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Das Ende des Ost-West-Konflikts verändert die Anforderungen an die deutsche Sicherheitspolitik. Deutschlands Verbündete fordern, dass das geeinte Deutschland seine militärische Selbstbeschränkung aufgibt und sich international an bewaffneten Einsätzen zur Friedenssicherung beteiligt. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts klärt 1994 die Bedingungen für Bundeswehreinsätze im Ausland.
Empfohlene Zitierweise: Koischwitz, Svea: Friedenssicherung, in: Lebendiges Museum Online

LeMO Kapitel: Der Runde Tisch

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Vertreter von DDR-Regierung, SED-Massenorganisationen, Blockparteien, Oppositionen und Kirchen treffen sich am 7. Dezember 1989 in Ost-Berlin erstmals zu Gesprächen am zentralen „Runden Tisch“, um über die Zukunft der DDR zu sprechen. Themen sind das Ende von SED-Herrschaft und Staatssicherheit, die demokratische Umgestaltung, freie Volkskammerwahlen sowie eine neue Verfassung.
Empfohlene Zitierweise: Petschow, Annabelle: Der Runde Tisch, in: Lebendiges Museum Online

LeMO Kapitel: Rechtsextremismus

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Zwischen 1991 und 1994 erlebt die Bundesrepublik eine Welle rechtsextremer Gewalt. Sie richtet sich gegen die große Anzahl von Zuwanderern. Wie im Westen wächst auch in Ostdeutschland eine rechte Subkultur. Rassismus und Rechtsextremismus sind nach der Deutschen Einheit ein gesamtdeutsches Problem.
Empfohlene Zitierweise: Würz, Markus: Rechtsextremismus, in: Lebendiges Museum Online

LeMO Kapitel: Einwanderungsland Deutschland

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Anfang der 1990er Jahren steigt die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland drastisch an. Alleine 1992 stellen 438.000 Menschen einen Antrag. Politik und Öffentlichkeit diskutieren kontrovers, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist. Zeitgleich kommt es zu [LkStart: /lemo/kapitel/deutsche-einheit/aufarbeitung-des-sed-staates-und-rechtsextremismus/rechtsextremismus.html]gewalttätigen Übergriffen[LkEnde] auf Migranten. 1993 verabschiedet der Deutsche Bundestag eine Grundgesetzänderung, die das Asylrecht einschränkt. Die rot-grüne Koalition leitet ab 1998 Reformen ein, um Einwanderung, Aufenthalt und Integration neu zu regeln.
Zitierweise: Würz, Markus: Einwanderungsland Deutschland, in: Lebendiges Museum Online

LeMO Kapitel: Entstehung der DDR: Verfassung und Führungsrolle der SED

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Laut Verfassung ist die DDR ein föderaler Rechtsstaat, eine parlamentarische Demokratie, in der die Volkskammer das oberste Organ ist. Für die Staatspraxis bleiben diese Bestimmungen allerdings ohne Bedeutung.
Entstehung der DDR: Verfassung und Führungsrolle der SED, in: Lebendiges Museum Online