Online-Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/online-terrorpropaganda-muss-binnen-einer-stunde-geloescht-werden/
VorlesenTerroristische Inhalte müssen künftig innerhalb von einer Stunde nach einer Entfernungsanordnung der nationalen Behörden aus dem Web entfernt werden. Entsprechende EU-Regeln hat das Europäische Parlament gestern (Mittwoch) endgültig beschlossen. „Mit den gestern verabschiedeten Vorschriften legen wir klare Verantwortlichkeiten für Mitgliedstaaten und Diensteanbieter fest, um den Fluss terroristischer Inhalte im Internet zu stoppen. Dies wird Europa sicherer machen und helfen, künftige Angriffe zu verhindern“, begrüßte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas das Votum des Parlaments. Die Verordnung wird nun im Amtsblatt der EU veröffentlicht und tritt ab Mitte 2022 in Kraft.
Startseite EU-Nachrichten Online-Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht
