Ein Europa, das schützt: Kommission berichtet über Fortschritte bei Sicherheitsunion und im Kampf gegen Desinformation – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/ein-europa-das-schuetzt-kommission-berichtet-ueber-fortschritte-bei-sicherheitsunion-und-im-kampf-gegen-desinformation/
VorlesenAuf dem Weg zu einer wirksamen und echten Sicherheitsunion sind sich Parlament und EU-Staaten einig über 15 von 22 Gesetzgebungsinitiativen. Bei wichtigen Vorschlägen zur Beseitigung terroristischer Inhalte im Netz und zur Europäischen Grenz- und Küstenwache besteht jedoch dringender Handlungsbedarf, wenn noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 Ergebnisse erzielt werden sollen. Ebenso müssen die Anstrengungen zur Bekämpfung von Desinformation im Vorfeld der Wahlen weiter verstärkt werden. Das zeigt der aktuelle Fortschrittsbericht zur Sicherheitsunion, den die Europäische Kommission heute (Mittwoch) vorgelegt hat.
nachdrücklich auf, sich rasch auf die Vorschriften für die Entfernung terroristischer Online-Inhalte
