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Die Rolle der EU in der Welt: Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa diskutieren in Maastricht – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/die-rolle-der-eu-in-der-welt-buergerinnen-und-buerger-aus-ganz-europa-diskutieren-in-maastricht/

VorlesenAn diesem Wochenende kommen rund 200 repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa zusammen, um die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. In Maastricht formulieren sie in einem europäischen Bürgerforum im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas ihre gemeinsamen Empfehlungen an die EU-Institutionen zu den Zielen und Strategien der EU in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung, Außen- und Handelspolitik.
Februar können Bürger auf der Online-Plattform der Zukunftskonferenz weiterhin eigene

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Prüfung des Medienstaatsvertrages – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/pruefung-des-medienstaatsvertrages/

VorlesenDie Europäische Kommission hat überprüft, ob der Entwurf des deutschen Medienstaatsvertrages mit dem EU-Recht vereinbar ist und Deutschland die Bemerkungen mitgeteilt. „Einige Bestimmungen des deutschen Vertragsentwurfs werfen Bedenken auf, ob sie mit EU-Recht vereinbar sind. Das EU-Recht schützt den freien Binnenmarkt für europäische Anbieter ebenso wie die Medienvielfalt“, sagte Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, heute (Dienstag) in Berlin. „Die Bemerkungen der EU-Kommission sind jedoch kein verfahrenstechnisches Hindernis für den Abschluss des Medienstaatsvertrags. Mit unseren Kommentaren wollen wir die Bundesländer anregen zu überlegen, wie der Vertragsentwurf besser mit unserem gemeinsamen EU-Recht in Einklang gebracht werden kann.“
Herangehensweise, um die europäischen Werte und eine vielfältige Medienlandschaft im Online-Umfeld

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Leistungsbericht zu Forschung und Innovation: Europa zum Vorreiter beim ökologischen und digitalen Wandel machen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/leistungsbericht-zu-forschung-und-innovation-europa-zum-vorreiter-beim-oekologischen-und-digitalen-wandel-machen/

VorlesenDie Kommission hat heute (Mittwoch) ihren jüngsten Bericht über die Leistung der EU in Wissenschaft, Forschung und Innovation veröffentlicht. Darin wird analysiert, wie Europa im globalen Kontext abschneidet. „Forschung und Innovation stehen im Mittelpunkt der Reaktion auf die beispiellose Krise, die durch die Coronavirus-Pandemie hervorgerufen wurde und können erheblich zur wirtschaftlichen Erholung beitragen. Der Bericht über die Leistung der EU in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Innovation 2020 macht deutlich, dass Forschung und Innovation für die ökologischen und den digitalen Wandel, die Europa benötigt, unverzichtbar sind. Horizont 2020 und das geplante Programm Horizont Europa spielen bei diesem Wandel eine entscheidende Rolle“, sagte Mariya Gabriel, Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend.
Mai, 14:30 MEZ online aufrufbar] Infografik – Auf dem Weg zu einem nachhaltigen

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