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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aktuelle Stunde April-Plenarwoche: Abbiegeassistent für LKW – sicher Rad fahren auf Hessens Straßen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aktuelle-stunde-april-plenarwoche-abbiegeassistent/

Die GRÜNEN im Landtag unterstützen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir dabei, Radfahrerinnen und Radfahrer besser vor Unfällen mit abbiegenden Lastwagen zu schützen. „Wer in der Stadt Rad fährt, kennt die Situation: rechts am Rand das Fahrrad, das geradeaus fahren will, links daneben der Laster, der zum Abbiegen blinkt – und die bange Frage: Hat der Fahrer mich […]
soll sich bei der Europäischen Union und der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Behindertengleichstellungsgesetz – Kommunen endlich mit einbeziehen Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/behindertengleichste/

„Das hessische Behindertengleichstellungsgesetz ist wenig ambitioniert. Es bleibt teilweise deutlich hinter den Regelungen des Bundes und anderer Länder zurück. Wir haben inzwischen die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen. Diese muss auch von den Bundesländern in ihren Zuständigkeitsbereichen umgesetzt werden. Nichts davon findet sich im Entwurf der Landesregierung wieder“, erklärt in der heutigen Landtagsdebatte der […]
Die Vereinten Nationen haben behinderten Menschen in einer weltweiten Konvention

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Debatte im Landtag zum Ausgang der Bundestagswahl – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/debatte-landtag-ausgang-bundestagswahl/

Die GRÜNEN im Landtag rufen nach dem Einzug der AfD in den Bundestag dazu auf, gemeinsam die freie, offene und vielfältige Gesellschaft zu verteidigen. „87 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben die offen rassistische Partei nicht gewählt – die AfD spricht nicht für ,das Volk‘“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am […]
dem sich jeder frei entfalten kann, in dem Menschen aus verschiedenen Kulturen, Nationen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Behindertengleichstellungsgesetz – Kommunen endlich mit einbeziehen Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/behindertengleichste/?d=druckvorschau

„Das hessische Behindertengleichstellungsgesetz ist wenig ambitioniert. Es bleibt teilweise deutlich hinter den Regelungen des Bundes und anderer Länder zurück. Wir haben inzwischen die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen. Diese muss auch von den Bundesländern in ihren Zuständigkeitsbereichen umgesetzt werden. Nichts davon findet sich im Entwurf der Landesregierung wieder“, erklärt in der heutigen Landtagsdebatte der […]
Die Vereinten Nationen haben behinderten Menschen in einer weltweiten Konvention

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Debatte im Landtag zum Ausgang der Bundestagswahl – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/debatte-landtag-ausgang-bundestagswahl/?d=druckvorschau

Die GRÜNEN im Landtag rufen nach dem Einzug der AfD in den Bundestag dazu auf, gemeinsam die freie, offene und vielfältige Gesellschaft zu verteidigen. „87 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben die offen rassistische Partei nicht gewählt – die AfD spricht nicht für ,das Volk‘“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am […]
dem sich jeder frei entfalten kann, in dem Menschen aus verschiedenen Kulturen, Nationen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung der Hessischen Kultusministerin: „Mehr Freiheit, Verlässlichkeit und gute Rahmenbedingungen für Hessens Schulen, Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-der-hessischen-kultusministerin-mehr-freiheit-verlaesslichkeit-und-gute-rahmenbedingungen-fuer-hessens-schulen-lehrkraefte-eltern-schuelerinnen-und-schueler/?d=druckvorschau

Der „rituellen Selbstbeweihräucherung“ der Kultusministerin zu Schuljahresbeginn haben DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung eine einfache Frage gegenübergestellt: „Was hat sich eigentlich in den vergangenen zweieinhalb Jahren seit Amtsantritt von Frau Henzler an den schulischen Rahmenbedingungen wirklich verbessert? Wir sind uns sehr sicher, dass die meisten Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern diese Frage mit ‚wenig‘ oder ‚nichts‘ beantworten werden. Diese Ministerin hat nichts erreicht und sie hat wie die Regierungserklärung zeigt auch nichts mehr vor. Die Amtszeit von Frau Henzler sind verlorene Jahre für Hessens Schulen.“
Und die Vorgaben der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen würden weiter

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung der Hessischen Kultusministerin: „Mehr Freiheit, Verlässlichkeit und gute Rahmenbedingungen für Hessens Schulen, Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-der-hessischen-kultusministerin-mehr-freiheit-verlaesslichkeit-und-gute-rahmenbedingungen-fuer-hessens-schulen-lehrkraefte-eltern-schuelerinnen-und-schueler/

Der „rituellen Selbstbeweihräucherung“ der Kultusministerin zu Schuljahresbeginn haben DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung eine einfache Frage gegenübergestellt: „Was hat sich eigentlich in den vergangenen zweieinhalb Jahren seit Amtsantritt von Frau Henzler an den schulischen Rahmenbedingungen wirklich verbessert? Wir sind uns sehr sicher, dass die meisten Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern diese Frage mit ‚wenig‘ oder ‚nichts‘ beantworten werden. Diese Ministerin hat nichts erreicht und sie hat wie die Regierungserklärung zeigt auch nichts mehr vor. Die Amtszeit von Frau Henzler sind verlorene Jahre für Hessens Schulen.“
Und die Vorgaben der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen würden weiter

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Hessen packt’s“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-ministerpraesidenten/?d=druckvorschau

Die Flüchtlingskrise stellt uns vor große Herausforderungen – nicht nur in Hessen, sondern auch in Deutschland, Europa und weltweit. Dabei muss uns bewusst sein: Für uns als wohlhabendes Land sind die Herausforderungen ungleich kleiner als die Not der Flüchtlinge. Das Maß für unsere Hilfsbereitschaft muss das Leid und das Elend der Flüchtlinge sein.
suchenden Menschen aufnehmen.“ Die Flüchtlingskrise hätte die Stunde der Vereinten Nationen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Hessen packt’s“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-ministerpraesidenten/

Die Flüchtlingskrise stellt uns vor große Herausforderungen – nicht nur in Hessen, sondern auch in Deutschland, Europa und weltweit. Dabei muss uns bewusst sein: Für uns als wohlhabendes Land sind die Herausforderungen ungleich kleiner als die Not der Flüchtlinge. Das Maß für unsere Hilfsbereitschaft muss das Leid und das Elend der Flüchtlinge sein.
suchenden Menschen aufnehmen.“ Die Flüchtlingskrise hätte die Stunde der Vereinten Nationen