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VorlesenDie Kommission setzt neue Leitziele für die EU in den Bereichen Beschäftigung, Qualifikation und Sozialschutz, die bis 2030 erreicht werden sollen. Die drei Kernziele gehören zu einem heute (Donnerstag) vorgestellten Aktionsplan, der die 20 Grundsätze der Europäischen Säule Sozialer Rechte in konkrete Handlungsschritte umsetzen soll. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung mit den Mitgliedstaaten, den Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft soll der Aktionsplan zu einer nachhaltigen und krisenfesten Erholung nach der Pandemie beitragen. Flankiert wird er dabei vom neuen mehrjährigen Finanzrahmen und den europäischen Aufbauplan NextGenerationEU.
Die neuen Kernziele für 2030 stehen im Einklang mit den Zielen der Vereinten Nationen

VorlesenVor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-27 am 9. Mai 2019 in Hermannstadt (Sibiu, Rumänien) legt die Europäische Kommission heute (Dienstag) eine Reihe politischer Empfehlungen vor, wie Europa seine Zukunft in einer zunehmend multipolaren und unsicheren Welt gestalten kann. „Die Herausforderungen, mit denen wir Europäer gemeinsam konfrontiert werden, wachsen von Tag zu Tag. Wenn es Europa gutgehen soll, müssen die EU-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Ich bleibe davon überzeugt, dass wir nur in der Gemeinsamkeit die Kraft finden werden, die wir brauchen werden, um unsere europäische Lebensweise zu erhalten, unseren Planeten zu bewahren und unseren Einfluss in der Welt zu stärken“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
multilateralen, auf Regeln beruhenden Weltordnung, deren Mittelpunkt die Vereinten Nationen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute mit dem Frühjahrspaket des Europäischen Semesters ihre Empfehlungen für die Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten vorgelegt. Diese Empfehlungen sollen den Mitgliedstaaten helfen, ihre wirtschaftliche Erholung voranzutreiben und dabei das EU-Aufbauprogramm NextGenerationEU bestmöglich zu nutzen. Das Europäische Semester wird in diesem Jahr mit den Aufbau- und Resilienzplänen verknüpft, in denen die Mitgliedstaaten darlegen, welche Investitionen und Reformen sie aus dem EU-Aufbauprogramm finanzieren werden. „Wir fordern die Mitgliedstaaten auf, in diesem und im nächsten Jahr eine konjunkturfördernde Haushaltspolitik beizubehalten, weiter öffentliche Investitionen zu tätigen und die Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität bestmöglich zu nutzen, um das Wachstum anzukurbeln“, sagte Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis.
starkes soziales Europa für einen gerechten Übergang“ und die Ziele der Vereinten Nationen

VorlesenDie EU-Kommission drängt vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen auf eine Einigung von Europäischen Parlament und Rat auf das neue Migrations- und Asylpaket. „Von anhaltendem Druck im zentralen Mittelmeerraum über die sich verschlechternde Lage in Afghanistan bis hin zu neuem Druck an unseren östlichen Grenzen zeigen all diese Entwicklungen, wie dringend wir einen tragfähigen europäischen Asyl- und Migrationsrahmen benötigen. Die Vorschläge des Pakets könnten, falls sie angenommen werden, den Mitgliedstaaten erheblich dabei helfen, eine ganze Reihe von Problemen zu lösen, mit denen sie derzeit konfrontiert sind.“
Schleusung von Migranten auf dem Land-, See- und Luftweg zum Übereinkommen der Vereinten Nationen

VorlesenImmer mehr Bildungs- und Kultureinrichtungen entdecken für sich den Vorteil, als Teil des Bündnisses „Niedersachsen für Europa“ gemeinsam mit vielen anderen Flagge für Europa zu zeigen. Mit dem (heutigen) Freitag, 15. März 2019, ist die Zahl von 100 Partnern schon fest im Blick. Aktuell zählt die am 21. Januar der Öffentlichkeit vorgestellte Initiative 95 Mit­glieder.
drängt die europäi­sche Idee von Freiheit und einem friedlichen Zusammenleben der Nationen

VorlesenIm Rahmen des europäischen Grünen Deals hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) eine neue Biodiversitätsstrategie und die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem angenommen. Um dem Verlust an biologischer Vielfalt entgegenzuwirken, schlägt die Kommission unter anderem vor, mindestens 30 Prozent der europäischen Land- und Meeresgebiete in Schutzgebiete umzuwandeln. Für den Übergang zu nachhaltigeren Lebensmittelsystemen sollen der Einsatz von Pestiziden halbiert und ein Viertel der landwirtschaftlichen Flächen in der EU ökologisch bewirtschaftet werden. Auch die Kennzeichnung von Lebensmitteln soll weiter verbessert werden.
Entwicklung eines neuen, ehrgeizigen, globalen Biodiversitätsrahmens der Vereinten Nationen

Vorlesen„Niedersachsen für Europa“ gewinnt für immer mehr junge Leute an Attraktivität. Mit zwei Schulen als neue Bündnispartner, den jungen Pro-Europäern von „Pulse of Europe“ aus Hildesheim und dem Oldenburger Stadtschülerrat drücken sie dem Bündnis in diesen Tagen den Stempel auf. Aber auch aus dem Bereich der Kirchen konnten neue Partner gewonnen werden. Neu ist, dass der Niedersächsische Landtag in Form einer Fraktion erstmals zum Kreis der Bündnispartner dazu gestoßen ist. Mit heutigem Stand verzeichnet das Bündnis insgesamt 129 Mitglieder.
Hier sind Menschen aus über 140 Nationen zuhause.

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) eine neue Strategie vorgelegt, mit der sie die europäische Industrie beim Übergang zu Klimaneutralität und Digitalisierung umfassend unterstützen will. „Die europäische Industrie ist der Motor für Wachstum und Wohlstand in Europa. Und sie funktioniert am besten, wenn sie auf das zurückgreift, was sie stark macht: die Menschen und mit ihren Ideen und Talenten, ihrer Vielfalt und ihrem Unternehmergeist“, erklärte Präsidentin Ursula von der Leyen. „Die europäische Industrie hat das Zeug dazu, eine Vorreiterrolle zu übernehmen, und wir werden alles tun, um sie dabei zu unterstützen.“
Die Kommission wird zusammen mit den Mitgliedstaaten einen sogenannten EU Start-up-Nations

VorlesenUrsula von der Leyen hat heute (Dienstag) ihr Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vorgestellt. „Meine Kommission wird eine geopolitische Kommission sein, die sich für eine nachhaltige Politik einsetzt“, sagte die gewählte Präsidentin vor Journalisten in Brüssel. Die EU müsse beim Übergang hin zu einem gesunden Planeten und einer neuen digitalen Welt die Führung übernehmen.
europäische Angelegenheiten und arbeitete mehrere Jahre lang eng mit den Vereinten Nationen

VorlesenDas Europäische Parlament hat die neue Europäische Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen am Mittwoch (27. November) in Straßburg mit großer Mehrheit gewählt. Nach Zustimmung des Rates kann die neue Kommission nun am 1. Dezember 2019 ihre fünfjährige Amtszeit antreten.
Wir müssen unseren Partnern bei den Vereinten Nationen zeigen, dass sie sich auf