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Arktiskonferenz in Berlin: Kommission investiert 70 Millionen Euro in Arktisforschung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenIn den nächsten zwei Jahren wird die EU-Kommission 70 Mio. Euro in Forschung und Innovation der Arktisregion investieren. Das kündigte Forschungskommissar Carlos Moedas heute (Freitag, 26.10) in Berlin auf der Konferenz der Wissenschaftsminister zur Arktis an.
Forschungsminister, Forscher, Vertreter aus 26 Nationen und der einheimischen arktischen

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„Vom Hof auf den Tisch“: 65 Unternehmen und Verbände unterzeichnen EU-Verhaltenskodex für verantwortungsvolle Praktiken in der Lebensmittelversorgung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Montag (5. Juli) gemeinsam mit Interessenträgern aus der Industrie offiziell den EU-Verhaltenskodex für verantwortungsvolle Unternehmens- und Marketingpraktiken in der Lebensmittelversorgung vorgestellt. Dies ist ein Ergebnis der Kommissionsstrategie „Vom Hof auf den Tisch“. Es gibt bereits 65 unterzeichnende Unternehmen und Verbände. Ziel ist es, den Übergang zu gesunden und nachhaltigen Konsumgewohnheiten zu fördern, beispielsweise über konkrete Maßnahmen wie mehr Tierschutz, die Verringerung des Zuckergehalts oder die Senkung der Treibhausgasemissionen in der gesamten Produktpalette.
Die Kommission will den Kodex dieses Jahr auf dem Weltgipfel der Vereinten Nationen

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Nothilfe für Afrika: EU startet neue Programme über mehr als 150 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

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VorlesenUm Migranten zu schützen und ihnen Möglichkeiten zur dauerhaften Wiedereingliederung zu bieten, hat die Europäische Union (EU) ihre laufenden Programme in Libyen – entlang der zentralen Mittelmeerroute – und in Äthiopien am Montag (26. Februar) weiter verstärkt. Im Rahmen des Nothilfe-Treuhandfonds der EU zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika legte die EU drei neue Programme im Umfang von mehr als 150 Millionen Euro auf.
Internationalen Organisation für Migration (IOM) und dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen

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EU-Nothilfefonds stellt 134 Millionen Euro für Horn von Afrika bereit – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission hat zur Bewältigung der Binnenmigration in Afrika elf Programme für die Region am Horn von Afrika im Wert von 134 Mio. Euro auf den Weg gebracht. Das Geld kommt aus dem EU-Treuhandfonds für Afrika und dient Ländern und Aufnahmegemeinschaften der Region, Flüchtlinge besser zu schützen und in ihre Sozial- und Bildungssysteme zu integrieren.
Reaktionsmechanismus für Fluchtsituationen des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen

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Barnier beim Europäischen Rat: „Tun alles für ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich, aber nicht um jeden Preis“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Staats- und Regierungschefs der EU sprechen heute (Freitag) in Brüssel über die EU-Afrika-Beziehungen und andere außenpolitische Fragen. Bereits gestern hat der Europäische Rat über gemeinsame Maßnahmen in der Coronavirus-Pandemie, die Beziehungen zum Vereinigten Königreich und den Klimawandel beraten. „Wir sind fest entschlossen, mit dem Vereinigten Königreich eine faire Vereinbarung zu treffen. Wir werden alles tun, was wir können, aber nicht um jeden Preis“, sagte EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Donnerstagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Charles Michel.
aktualisierten national festgelegten Beitrags der EU zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen

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Kommission beschränkt Handelspräferenzen für Kambodscha wegen Menschenrechtsverletzungen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenAufgrund der schwerwiegenden und systematischen Verstöße gegen Menschenrechtsgrundsätze hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) beschlossen, einen Teil der Zollpräferenzen, die Kambodscha im Rahmen des Handelsschemas „Everything But Arms“ (EBA – Alles außer Waffen) gewährt worden waren, zurückzunehmen. Insbesondere die Dauer, der Umfang und die Auswirkungen der Verstöße gegen das Recht auf politische Teilhabe sowie das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Vereinigungsfreiheit werden von der EU scharf kritisiert.
Damit wird Ländern, die von den Vereinten Nationen als am wenigsten entwickelte Länder

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Coronavirus: Europäische Kommission stärkt Vorsorge im Hinblick auf weitere Ausbrüche – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) kurzfristige Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich vorlegt, um Vorsorge für den Fall weiterer COVID-19-Ausbrüche zu tragen. Damit die Ausbreitung des Virus eingedämmt und weitere strenge Maßnahmen, wie etwa Lockdowns, vermieden werden können, sind Wachsamkeit und eine rasche Reaktion geboten. Der Schwerpunkt der heute verabschiedeten Mitteilung liegt auf einer besseren Vorsorge, einschließlich Testung und Kontaktnachverfolgung, einer wirksameren Überwachung sowie dem Zugang zu Schutzausrüstung, Arzneimitteln und Medizinprodukten. Auch soll die Belastung durch die saisonale Grippe, beispielsweise durch frühzeitige Impfungen, vermindert werden, um zusätzlichen Druck auf die Gesundheitssysteme zu vermeiden.
wird sich weiterhin mit anderen globalen Akteuren, einschließlich der Vereinten Nationen

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Bessere Rechtssetzung: Kommission treibt Bürokratieabbau voran – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine Mitteilung über bessere Rechtsetzung angenommen, in der sie mehrere Verbesserungen für das Rechtsetzungsverfahren der EU vorschlägt. Maroš Šefčovič, Vizepräsident für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau sagte: „Die Kommission verfügt bereits über eines der weltweit besten Systeme für bessere Rechtsetzung, aber wir müssen noch mehr tun. Daher verstärken wir unsere Bemühungen, um die EU-Gesetzgebung zu vereinfachen und die mit ihr verbundenen Belastungen zu verringern. Dabei müssen wir die strategische Vorausschau stärker nutzen und die Nachhaltigkeit sowie die Digitalisierung fördern. Wir können nur erfolgreich sein, wenn alle Interessenträger zusammen an einer EU-Politikgestaltung von hoher Qualität arbeiten, die dann zu einem stärkeren und widerstandsfähigeren Europa führt.“
Politikbereich ausgeglichen werden; durchgängige Berücksichtigung der Ziele der Vereinten Nationen

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Rede von Ministerin Birgit Honé zum Tagesordnungspunkt 30: „Zustimmung zum Mercosur-Abkommen nur möglich, wenn klare Regeln vereinbart werden – Länder müssen zustimmen.“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé zum Tagesordnungspunkt 30: „Zustimmung zum Mercosur-Abkommen nur möglich, wenn klare Regeln vereinbart werden – Länder müssen zustimmen.“
Kernarbeitsnormen der Weltarbeitsorganisation und die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen

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