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Sabine Weyand wird Generaldirektorin für Handel – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) beschlossen, Sabine Weyand, derzeit Stellvertretende Chefunterhändlerin der Taskforce für die Brexit-Verhandlungen (TF50), zur Generaldirektorin der Generaldirektion Handel (GD Handel) zu ernennen. Frau Weyand wird ihre neue Tätigkeit am 1. Juni aufnehmen. Sie wird damit die Nachfolge von Herrn Jean-Luc Demarty antreten, der Präsident Jean-Claude Juncker und den Generalsekretär weiterhin bei der Umsetzung der zwischen Präsident Juncker und Präsident Trump vereinbarten Gemeinsamen Erklärung EU-USA vom 25. Juli 2018 beraten und unterstützen wird.
anderem als Leiterin der Wirtschaftsabteilung der EU-Delegation bei den Vereinten Nationen

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EU verhängt Sanktionen gegen russische Personen und eine Einrichtung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-verhaengt-sanktionen-gegen-russische-personen-und-eine-einrichtung/

VorlesenAls Reaktion auf die versuchte Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny mit chemischen Waffen und wegen Verstößen des UN-Waffenembargos gegen Libyen hat die EU heute (Donnerstag) Sanktionen gegen sieben russische Individuen und ein Forschungsinstitut veranlasst. Die Entscheidung geht auf eine politische Einigung beim Treffen der Außenminister am Montag, 12. Oktober zurück. Die Sanktionen beinhalten Reisebeschränkungen und Kontensperrungen. Darüber hinaus ist es Personen und Organisationen aus der EU untersagt, den in der Liste aufgeführten Personen und Organisationen Gelder zur Verfügung zu stellen.
Prigoschin verstößt so gegen das Waffenembargo der Vereinten Nationen.

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EU-Mitgliedstaaten einigen sich auf Schwellenwert für Meeresmüll an den Küsten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-mitgliedstaaten-einigen-sich-auf-schwellenwert-fuer-meeresmuell-an-den-kuesten/

VorlesenAb heute (Freitag) gibt es für Strände einen Schwellenwert von weniger als 20 Abfallteilen pro 100 Meter Küstenlinie. Darauf haben sich die Mitgliedstaaten geeinigt. Der im Vorfeld des Coastal Clean-up Days am 19. September, an dem freiwillige Helfer Küsten und Flussufer säubern, veröffentlichte Schwellenwert für Meeresmüll an den Küsten, ist das erste feste, greifbare Ziel für alle Strände Europas und stellt die Verpflichtung dar, sie sauber zu halten.
festgelegte Schwellenwert zeigt die Verpflichtung der EU, das Ziel 14.1 der Vereinten Nationen

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Europäischer Forschungsrat vergibt 88 Stipendien an junge Spitzenkräfte aus Deutschland – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Europäische Forschungsrat (ERC) hat 436 Stipendien in Höhe von 677 Millionen Euro, sogenannte Starting Grants, an junge Forscherinnen und Forscher vergeben – davon 88 in Deutschland. Dabei sind zum Beispiel eine Forscherin der Max-Planck-Gesellschaft, die sich mit der Rolle von Extremereignissen in der Entwicklung der Galaxie beschäftigt, und ein Forscher der Universität Erlangen-Nürnberg, der zur Vorhersage von Gletscherbeständen forscht. Der Europäische Forschungsrat vergibt Starting Grants an besonders begabte Forschende mit innovativen Konzepten, die ihre eigenen Projekte starten wollen.
Die ERC-Preisträger sind eine Gruppe aus 41 Nationen, die in 25 Ländern in ganz Europa

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EU-Außenpolitik: Mehr Finanzmittel zur Stabilisierung der globalen Ordnung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-aussenpolitik-mehr-finanzmittel-zur-stabilisierung-der-globalen-ordnung/

VorlesenDie Europäische Kommission hat vorgeschlagen, die Finanzmittel für die gesamte EU-Außenpolitik im kommenden mehrjährigen Haushaltsrahmen um mehr als 30 Prozent auf 123 Mrd. Euro zu erhöhen. „Das ist damit eine beispiellose Investition in unsere Rolle als globaler Akteur. Damit wird der Mehrwert gewürdigt, den die außenpolitische Arbeit der EU bietet, denn gemeinsam können wir Wirkungen erzielen, die in der heutigen Welt kein Mitgliedstaat allein erreichen könnte“, sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini.
, fügte hinzu: „Die EU ist ein wichtiger Förderer der Agenda 2030 der Vereinten Nationen

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Kommission stellt Strategie zur weltweiten Bekämpfung des Coronavirus vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-stellt-strategie-zur-weltweiten-bekaempfung-des-coronavirus-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell haben heute (Mittwoch) dargelegt, wie die EU die Bemühungen ihrer Partnerländer zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie kraftvoll und gezielt unterstützen will. Die kollektiven Maßnahmen der EU werden sich in erster Linie auf die Eindämmung der unmittelbaren Gesundheitskrise und den damit verbundenen Bedarf an humanitärer Hilfe und auf die Stärkung der Gesundheitssysteme und der Wasser- und Sanitärversorgung in den Partnerländern konzentrieren, darüber hinaus aber auch deren Forschungskapazitäten, deren Fähigkeit zum Umgang mit der Pandemie und die Abmilderung der sozioökonomischen Folgen betreffen. Um all dies zu ermöglichen, wird die EU die Partnerländer mit mehr als 15,6 Milliarden Euro aus vorhandenen Mitteln unterstützen.
System der internationalen Hilfe wird die EU in Partnerschaft mit den Vereinten Nationen

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Tigray-Konflikt: EU unterstützt äthiopische Flüchtlinge mit humanitärer Hilfe – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/tigray-konflikt-eu-unterstuetzt-aethiopische-fluechtlinge-mit-humanitaerer-hilfe/

VorlesenDa mehr und mehr Menschen aus Äthiopien in die sudanesische Grenzregion flüchten, hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) 4 Millionen Euro Soforthilfe mobilisiert. „Der sich zuspitzende Konflikt in der Region Tigray in Äthiopien hat eine dramatische humanitäre Krise ausgelöst. Mit diesen ersten Mitteln unterstützen wir äthiopische Flüchtlinge, die ihre Heimat verlassen mussten“, so Janez Lenarčič‚ EU-Kommissar für Krisenmanagement. „Eine dauerhafte Lösung kann jedoch nur durch die Einstellung der Feindseligkeiten erreicht werden.“
Mittel werden Nichtregierungsorganisationen und den Einrichtungen der Vereinten Nationen

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Kommissionspräsidentin von der Leyen würdigt ehemaligen US-Verteidigungsminister Mattis für Beitrag zu transatlantischen Beziehungen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den ehemaligen US-Verteidigungsminister James Mattis bei der Verleihung des Henry A. Kissinger-Preises am 18. November in Berlin in einer Laudatio geehrt. Von der Leyen dankte dem Vier-Sterne-General für seinen unermüdlichen Einsatz im Dienste der transatlantischen Gemeinschaft. In einer der schwierigsten Zeiten habe Mattis die Partnerschaft am Leben gehalten.
Amtszeit im Streitkräfteausschuss des Senats auf: „Die Geschichte zeigt eindeutig: „Nationen

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Bremerhaven gewinnt zweiten Platz im EU-Wettbewerb für barrierefreie Städte – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bremerhaven-gewinnt-zweiten-platz-im-eu-wettbewerb-fuer-barrierefreie-staedte/

VorlesenBremerhaven hat beim EU-Preis für die barrierefreie Stadt (Access City Award) den zweiten Platz erreicht. Die Bremerhavener Bewerbung überzeugte die Jury vor allem durch ein vielfältiges Tourismus- und Freizeitangebot, das unterschiedliche Zielgruppen von Menschen mit Behinderungen erreicht. Grundlage dafür sind die Verankerung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung durch das Bremerhavener Ortsgesetz, ein Teilhabeplan und ein Inklusionsbeirat. Mit dem Preis zeichnet die Europäische Kommission Städte aus, die erfolgreich daran arbeiten, den gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zum städtischen Leben zu fördern.
zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 Übereinkommen der Vereinten Nationen

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