Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Vor 60 Jahren, am Donnerstag, 16. Mai 1963, ratifizierte der Bundestag den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit, den sogenannten Élysée-Vertrag. Mit großer Mehrheit nahm das Parlament den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf „zu der Gemeinsamen Erklärung und zu dem …
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Der Staatspräsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj (Foto) hat sich am Dienstag, 11. Juni, in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag bei Deutschland für die geleistete Unterstützung seit Beginn des russischen Angriffskrieges bedankt. In seiner mehrfach von Applaus unterbrochenen Rede sagte Selenskyj mit Blick auf den bevorstehenden Friedensgipfel in der Schweiz: „Wir wollen der Diplomatie eine Chance geben.“ Europa müsse ein Kontinent ohne Krieg sein.
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Bei der 13. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (Afghanistan) sagte am Donnerstag, 10. November 2022, zum ersten Mal ein Betroffener zu den chaotischen Bedingungen am Kabuler Flughafen im August 2021 aus, nachdem die Taliban die afghanische Hauptstadt unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Der…
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Der Bundestag hat am Freitag, 27. September 2024, über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beraten. Die Bundesregierung hat dazu einen Antrag mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöh…
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Der Bundestag hat am Freitag, 29. Januar 2021, eine halbe Stunde Anträge von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke für ein Waffenembargo gegen die Türkei erörtert. So fordern die Grünen konkret, die Genehmigung für U-Boote an die Türkei zu widerrufen (19/23732); die Linksfraktion dringt darauf, kei…
seit Jahren einer der besten Abnehmer deutscher Rüstungsexporte, obwohl es weder Nato

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber ist am Mittwoch, 12. Juni 2024, zum neuen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses gewählt worden. Er löst die bisherige Vorsitzende Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ab, die am 9. Juni zum Mitglied des Europäischen Parlaments gewählt worden i…
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Bei den Literaturtipps handelt es sich um Zusammenstellungen von Literatur aus dem Bestand der Bibliothek des Deutschen Bundestages. Im Fokus stehen Themen, die aktuell im Bundestag beraten werden, die in der politischen Diskussion sind oder über die derzeit in den Medien berichtet wird. Die Ausw…
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Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stellt am Dienstag, 8. Juli 2025, vor dem Bundestag in einer 45-minütigen Rede den Entwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2025 (21/500) vor. Die Vorlage sollen nach den bis Freitag, 11. Juli, andauernden Beratungen sämtlicher Einzelpläne des …
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Der Sportausschuss hat sich am Mittwoch, 22. Juni 2022, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema Sportgroßveranstaltungen befasst. Konkret ging es um den Stand der Vorbereitungen der World Games 2022 in Birmingham im US-Bundesstaat Alabama sowie der Special Olympics World Games 2023 in Berlin…
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