Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

Durch die erneuten, heftigen und andauernden Attacken des Irans auf Israel seit Anfang dieses Monats verschärft sich die Lage im Nahen Osten wieder einmal. Wieder einmal ist die Existenz des einzigen demokratischen Staates gefährdet – durch religiösen Extremismus, der sich die Auslöschung des jüdischen Glaubens auf die Fahnen schreibt. Wieder einmal ist Deutschland kein sicherer […]
Dieses Verhalten ist für einen NATO-Bündnispartner inakzeptabel.

Seit 1999 leidet das venezolanische Volk unter einem autoritären sozialistischen Regime. Was Hugo Chávez begründete, setzte Nicolás Maduro ab 2013 mit zunehmender Gewalt und Repression fort. Unter seiner Herrschaft waren schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung. Dazu zählen außergerichtliche Exekutionen, willkürliche Inhaftierungen, Folter sowie die gezielte Verfolgung von Regimekritikern, Demonstranten und politischen Oppositionellen. Gleichzeitig wurden Justiz und staatliche Institutionen politisch […]
unabhängiges Europa braucht daher eine schlagkräftige europäische Armee  innerhalb der NATO

Vor weniger als 80 Jahren lag Europa nach einem von Deutschland geführten Angriffskrieg in Schutt und Asche – der grausame Höhepunkt eines Jahrhunderts kriegerischer Konflikte zwischen Nationalstaaten. Die Gründung der Europäischen Union kehrte diesen Prozess um. Die friedliche Integration vormals verfeindeter Staaten macht die EU zu einem historisch einzigartigen Erfolg. Seit dem Fall des Eisernen […]
Dies gilt grundsätzlich für die NATO-Mitgliedstaaten sowie für Australien, Georgien

Die jüngsten Vorfälle um die deutschen Geheimdienste verdeutlichen den Handlungsbedarf bei Struktur, Arbeit und Kontrolle der Behörden. Die Jungen Liberalen erkennen an, dass funktionierende Geheimdienste sowohl für die Sicherheit als auch für die außenpolitische Rolle Deutschlands von großer Bedeutung sind; nicht zuletzt, um nicht vollständig von unseren Partnerländern abhängig zu sein. Trotzdem müssen sich alle […]
Sicherheit und lebenswichtigen Interessen der Bundesrepublik, seiner Verbündeten, der NATO

1. Koloniale Raubkunst Ende November 2018 übergaben der senegalesische Ökonom Felwine Sarr und die französische Kunsthistorikerin Bénédicte Savoy den von Präsident Macron beauftragten Bericht zur Restitution des afrikanischen Kulturerbes. Dieser Bericht- bezeichnend betitelt mit “Zurückgeben”- hat in ganz Europa die Debatte zum Umgang mit kolonialem Raubgut neu befeuert. Klar ist, dass es sich bei der […]
NATO-Kräfte involviert sind.

Die Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidatin. Die Julis begrüßen die Bereitschaft des Europäischen Rates Ende 2004, erneut zu überprüfen, ob die Türkei die politischen Kriterien für den Beginn von Beitrittsverhandlungen erfüllt und gegebenenfalls Verhandlungen aufzunehmen. Die JuLis betonen, dass die Kopenhagener Kriterien zur Aufnahme neuer Mitglieder für alle Kandidaten gleichermaßen gelten. Nur stabile Demokratien, in […]
Die Türkei ist Mitglied der Zollunion, des Europarates und der NATO.

Europa ist mehr als ein Kontinent und die Europäische Union mehr als ein abstraktes Projekt. Europa ist ein Gefühl: Menschen von überall, die in Freiheit und Frieden leben. Freie Häfen, die vor Handel und Kreativität brummen. Ein Magnet für alle, die nach Freiheit streben. Dieses Europa ist bedroht durch Russland und China, Autokratie von außen […]
Die Beistandsversprechen der NATO und der EU sind uns heilig.

Sowohl für den globalen Welthandel als auch für die industriell-geprägte Exportwirtschaft Deutschlands spielt die See- und Hafenwirtschaft eine elementare Rolle. Als eine der führenden Exportnationen der Welt ist Deutschland auf einen exzellenten Zugang zum Welthandel angewiesen. Die Häfen des Landes sind dabei von entscheidender Bedeutung, da sie als Tor zur Welt als Knotenpunkte für den […]
Ausbau anteilig als sicherheitsrelevante Ausgaben im weiteren Sinne der anstehenden NATO-Definition

Freiheit lässt sich in drei Dimensionen denken. Freiheit als Abwesenheit des eingreifenden Staates mit rechtlichen Beschränkungen. Freiheit als Abwesenheit gesellschaftlicher Barrieren. Freiheit als die psychologische Befähigung des Individuums, soziale Barrieren zu überkommen. Als liberale Jugendorganisation ist es für uns selbstverständlich, ‚Freiheit‘ vollumfänglich, also in allen diesen drei Dimensionen, zu begreifen. Ohne einen liberalen Feminismus erfüllen […]
für eine Klageerhebung der Bundesrepublik, der EU- Mitgliedstaaten und weiterer NATO-Verbündeter

Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, auf den NATO-Partner Türkei einzuwirken