Mit Bonuszahlungen für Krankenhausärzte setzte sich der Gesundheitsausschuss am Montag, 28. Januar, in einer öffentlichen Anhörung auseinander. Dabei ging es indirekt auch um die Frage nach politischen Konsquenzen aus dem sogenannten Organspendeskandal.
bessere Therapieoptionen bei Lipödem-Patientinnen Bildinformationen Smog in Mumbai
Die geplante Reform der Pflegeversicherung steht in der Kritik von Sozialverbänden, Gewerkschaften und Betroffenen, wie in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag, 21. Mai, deutlich wurde. Die Experten begrüßten die geplanten Verbesserungen.
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Unterstützung für ihren Antrag, Hürden beim Zugang zu Cannabis-Medikamenten abzubauen, haben die Grünen am 9. Mai in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses erhalten. Die gesetzlichen Krankenkassen lehnten eine leichtere Kostenerstattung jedoch ab.
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Experten haben die digitale Vernetzung des deutschen Gesundheitswesens am Mittwoch, 4. November, in einer Gesundheitsausschuss-Anhörung als überfällig angesehen. Gegenstand der Anhörung war der sogenannte E-Health-Gesetzentwurf der Bundesregierung.
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Gesundheitsexperten haben am 26. September anlässlich einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses in der von der Bundesregierung geplanten Psychiatriereform eine wichtige Initiative gesehen, befürchten jedoch mögliche Rückschritte in der Versorgung.
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Gesundheitsexperten befürworten eine organisatorische Neuordnung der Notfallversorgung. Das jetzige System wird als nicht effizient genug angesehen. Gefordert werden bundesweit klare Zuständigkeiten und eine sektorenübergreifende Versorgung, wie am Mittwoch, 9. Juni 2021, anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) über Anträge von Grünen und FDP deutlich wurde. Die Sachverständigen äußerten sich in schriftlichen Stellungnahmen.
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Die geplante digitale Transformation im Gesundheitswesen wird von Experten im Grundsatz sehr begrüßt. Allerdings werden einzelne Regelungen kritisch hinterfragt, vor allem die aus Sicht einiger Gesundheitsexperten zu kleinteiligen Vorgaben und zu kurze Umsetzungsfristen, wie eine Anhörung zum Digitalgesetz der Bundesregierung (20/9048) ergeben hat. Die Sachverständigen äußerten sich in der Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 15. November 2023, sowie in schriftlichen Stellungnahmen. Beraten wurden außerdem ein Antrag der AfD mit dem Titel ‚Medizinbürokratismus stoppen – Behandeln statt verwalten‘ (20/4670) und eine Vorlage der Linksfraktion zur elektronischen Patientenakte (20/8798).
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Der Gesundheitsausschuss beschäftigte sich in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 8. November 2023, ab 14.45 Uhr mit der Zukunft der Unabhängigen Patientenberatung (UPD). Das Gremium tagte etwa eine Stunden lang im Saal E.300 des Paul-Löbe-Haus. Grundlage der Anhörung sind Anträge von Union (20/8211) und Linken (20/8410). Der Ausschuss wurde zeitversetzt ausgestrahlt.
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Die von der Bundesregierung geplante systematische Auswertung von Gesundheitsdaten für gemeinwohlorientierte Zwecke wird von Experten begrüßt. Die Neuregelungen können nach Ansicht der Sachverständigen dazu beitragen, die Versorgung zu verbessern und die Forschung zu stärken. Allerdings wiesen die Fachleute in einer Anhörung über das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG, 20/9046) auf die Notwendigkeit hin, die sensiblen Gesundheitsdaten zu schützen und die Versicherten über deren Verwendung selbst entscheiden zu lassen. Von Ärzten kritisch gesehen wird die geplante Auswertung von Versichertendaten der Kranken- und Pflegekassen mit Hinweisen an die Versicherten. Die Sachverständigen äußerten sich in der Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwochabend, 15. November 2023, sowie in schriftlichen Stellungnahmen.
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Neun Experten haben den Gesundheitsausschuss am Mittwoch, 25. Januar, über das Für und Wider der möglichen Einführung von Cannabis-Clubs informiert. Die Linke hatte in einem Antrag die Legalisierung von Cannabisbesitz in kleinen Mengen gefordert.
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