und Linke CDU, FDP, GRÜNE und Linke im Saarland haben sich auf ein Zwei-Säulen-Modell
„Die Sicherheit des Grund- und Trinkwassers im Kalirevier steht nach wie vor für uns an erster Stelle, denn Wasser ist lebensnotwendig für uns alle“, betonen die GRÜNEN im Landtag angesichts der wiederholten Debatte im heutigen Umweltausschuss zur Versenkgenehmigung für Salzabwässer von Kali und Salz (K+S). „Deshalb haben wir GRÜNE den gesamten Genehmigungsprozess sehr kritisch begleitet […]
dieser Zielsetzung aus.“ Das in aufwändigen Bearbeitungsschritten entwickelte 3D-Modell
Die Reform der Grundsteuer war und ist nötig und richtig, weil das bisherige System nicht gerecht war. Einige Bürgerinnen und Bürger haben viel mehr als andere gezahlt, obwohl ihre Grundstücke in weniger wertvollen Lagen waren.
Hessen hat mit dem Flächen-Faktor-Verfahren ein einfaches, gerechtes Modell gewählt
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019 bei den Investitionen für mehr Sicherheit die richtigen Schwerpunkte. „Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen“, erklärt Jürgen Frömmrich, […]
Ein derartiges Modell ist bundesweit einmalig und ein einen Gewinn für die Bediensteten
Wir kennen und schätzen den hessischen Justizminister Christian Heinz seit jeher als freundlich und sachbezogen. Allerdings steht der Rechtsstaat unter Druck, gerät die Justiz zunehmend an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Deshalb muss der Justizminister jetzt Zähne zeigen und für sein Ressort kämpfen. Besonders aufmerksam müssen wir auf die Bedrohungen von außen schauen. Denn es gibt […]
gegenüber gewalttätigen Partnern – wir waren die ersten, die das sogenannte spanische Modell
Wir kennen und schätzen den hessischen Justizminister Christian Heinz seit jeher als freundlich und sachbezogen. Allerdings steht der Rechtsstaat unter Druck, gerät die Justiz zunehmend an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Deshalb muss der Justizminister jetzt Zähne zeigen und für sein Ressort kämpfen. Besonders aufmerksam müssen wir auf die Bedrohungen von außen schauen. Denn es gibt […]
gegenüber gewalttätigen Partnern – wir waren die ersten, die das sogenannte spanische Modell
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019 bei den Investitionen für mehr Sicherheit die richtigen Schwerpunkte. „Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen“, erklärt Jürgen Frömmrich, […]
Ein derartiges Modell ist bundesweit einmalig und ein einen Gewinn für die Bediensteten
Die Reform der Grundsteuer war und ist nötig und richtig, weil das bisherige System nicht gerecht war. Einige Bürgerinnen und Bürger haben viel mehr als andere gezahlt, obwohl ihre Grundstücke in weniger wertvollen Lagen waren.
Hessen hat mit dem Flächen-Faktor-Verfahren ein einfaches, gerechtes Modell gewählt
Die GRÜNEN im Landtag fordern die Bundesregierung auf, bei der Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) die Fördermöglichkeiten auf Orientierungs- und auf Teilzeitstudiengänge auszuweiten. „Wir sehen beim BAföG großen Verbesserungsbedarf, um mehr Chancengleichheit zu erreichen. Ein wichtiger Schritt ist aus unserer Sicht, das BAföG für Teilzeitausbildungen und Orientierungsstudiengänge zu öffnen“, erklärt Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion […]
BAföG-Reform nun berücksichtigen.“ „Mit dem Orientierungsstudium haben wir ein Modell
Die GRÜNEN im Landtag fordern die Bundesregierung auf, bei der Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) die Fördermöglichkeiten auf Orientierungs- und auf Teilzeitstudiengänge auszuweiten. „Wir sehen beim BAföG großen Verbesserungsbedarf, um mehr Chancengleichheit zu erreichen. Ein wichtiger Schritt ist aus unserer Sicht, das BAföG für Teilzeitausbildungen und Orientierungsstudiengänge zu öffnen“, erklärt Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion […]
BAföG-Reform nun berücksichtigen.“ „Mit dem Orientierungsstudium haben wir ein Modell
