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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hochschulpakt 2020 – GRÜNE: Wissenschaftsministerium will altes Geld als neues Geld verkaufen und so über Unterfinanzierung hinwegtäuschen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann vorgeworfen, das zweite Jahr in Folge die bereits bekannten Mittel des Hochschulpakts 2020 von Bund und Land als Sensation verkaufen zu wollen. „Tatsächlich stehen diese Mittel ganz regulär im Haushalt 2011 und die Hochschulen erhalten nicht mehr Geld als geplant. Die Mittel des Hochschulpakts 2020 sind […]
Frau Kühne-Hörmann die Sommerpause dazu nutzen, ein gerechtes und zukunftsfähiges Modell

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hochschulpakt 2020 – GRÜNE: Wissenschaftsministerium will altes Geld als neues Geld verkaufen und so über Unterfinanzierung hinwegtäuschen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann vorgeworfen, das zweite Jahr in Folge die bereits bekannten Mittel des Hochschulpakts 2020 von Bund und Land als Sensation verkaufen zu wollen. „Tatsächlich stehen diese Mittel ganz regulär im Haushalt 2011 und die Hochschulen erhalten nicht mehr Geld als geplant. Die Mittel des Hochschulpakts 2020 sind […]
Frau Kühne-Hörmann die Sommerpause dazu nutzen, ein gerechtes und zukunftsfähiges Modell

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Amazon soll fairen Tarifvertrag bieten und Steuerdumping beenden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat großes Verständnis dafür, dass die Amazon-Beschäftigten in Bad Hersfeld das Weihnachtsgeschäft nutzen, um ihren Forderungen durch einen Streik Nachdruck zu verleihen. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kämpfen schon lange für eine Selbstverständlichkeit: einen fairen Tarifvertrag, der ihnen existenzsichernde Einkommen und Arbeitsbedingungen bietet. Die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehören […]
„Wir fordern Amazon aber auch auf, sein Modell des Steuerdumpings zu beenden“, so

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Pragmatische Lösungen für die Probleme des Gesundheitswesens gefragt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Wir Grüne haben schon im letzten Sommer in einem Konzept pragmatische Vorschläge vor-gelegt, wie die Probleme der Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen anzugehen sind. Wir brauchen bessere Rahmenbedingungen auf kommunaler Ebene, deshalb sollen die vor-handenen Kompetenzen der Gesundheitsämter aufgewertet und mit den anderen Akteuren im Gesundheitswesen zusammengeführt werden.
Das Modell „Gemeindepflege“ soll – in Anlehnung an bewährte Angebote der früheren

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Länderfinanzausgleich muss dringend reformiert werden – die beabsichtigte Klage von Bayern und Hessen ist der richtige Weg zu mehr Gerechtigkeit – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt die schwarz-gelbe Landesregierung davor, die angekündigte Klage gegen den Länderfinanzausgleich (LFA) nur als Wahlkampfmanöver zu nutzen, um von den Versäumnissen einer erschöpften und verbrauchten Landesregierung bei der Haushaltskonsolidierung abzulenken.
Geber- und Nehmerländer an einen Tisch zu bringen, um über ein zukunftsfähiges Modell

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Inklusion muss Schule machen – Dokumentation – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Frankfurter Stadtfraktion und die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten am 7. Mai zu einer Tagung nach Frankfurt eingeladen. Das Thema lautete „Inklusion muss Schule machen – Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen“. Die Veranstaltung war mit über 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmern außerordentlich gut besucht. Die Expertinnen und Experten kamen aus Wissenschaft, von Schulen und […]
Römerstadtschule macht sich auf den Weg zu einer Inklusiven Schule – Konzept zum Modell

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Nach Analogkäse jetzt Mogelschinken – GRÜNE sehen Betrug am Verbraucher und fordern bessere Kennzeichnung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Das, was in den letzten Wochen bekannt wird, ist Betrug am Verbraucher. In Hessen wurde immerhin in fast jeder fünften Probe ein Käseimitat entdeckt. Die Landesregierung muss sich deshalb verstärkt für eine bessere Kennzeichnung einsetzen“, so Angela Dorn (MdL).
Oktober 2009 Schummelkäse und Mogelschinken: Smiley-Modell als Vorbild – GRÜNE:

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Nach Analogkäse jetzt Mogelschinken – GRÜNE sehen Betrug am Verbraucher und fordern bessere Kennzeichnung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Das, was in den letzten Wochen bekannt wird, ist Betrug am Verbraucher. In Hessen wurde immerhin in fast jeder fünften Probe ein Käseimitat entdeckt. Die Landesregierung muss sich deshalb verstärkt für eine bessere Kennzeichnung einsetzen“, so Angela Dorn (MdL).
Oktober 2009 Schummelkäse und Mogelschinken: Smiley-Modell als Vorbild – GRÜNE:

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gutachten zum Datenschutz – GRÜNE: Datenschutz im privaten Bereich besonders sensibel – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Gutachten des hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Ronellenfitsch zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion. Er sieht vor, dem Datenschutzbeauftragten des Landes auch die Zuständigkeit für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich zu übertragen. „Bislang ist für die Datenschutzkontrolle im privatrechtlichen Bereich mit dem Regierungspräsidium Darmstadt eine Verwaltungsbehörde zuständig. Wir kritisieren dies seit […]
Datenschutz wieder eine Vorreiterrolle übernehmen und durch das vorgeschlagene Modell

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Frühkindliche Bildung – GRÜNE: Konkrete Verbesserungen statt schwarz-gelbe Modellversuche – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Es ist bedauerlich, dass die Landesregierung mit der ‚Qualifizierten Schulvorbereitung‘ nur einen weiteren Modellversuch mit teurer wissenschaftlicher Begleitung startet. Besser wäre es, endlich die Vorschläge des Bildungs- und Erziehungsplans flächendeckend umzusetzen“, kritisiert Marcus Bocklet, familienpolitischer Sprecher der Fraktion. DIE GRÜNEN erinnern daran, dass bereits vor fünf Jahren der Bildungs- und Erziehungsplan verabschiedet wurde.
Aber statt jetzt endlich ein anderes Modell richtig anzugehen, steht uns eine langwierige