Welches Modell in die Erprobung gehen soll, soll mit den Regionen gemeinsam diskutiert
Welches Modell in die Erprobung gehen soll, soll mit den Regionen gemeinsam diskutiert
Welches Modell in die Erprobung gehen soll, soll mit den Regionen gemeinsam diskutiert
Welches Modell in die Erprobung gehen soll, soll mit den Regionen gemeinsam diskutiert
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Gutachten des hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Ronellenfitsch zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion. Er sieht vor, dem Datenschutzbeauftragten des Landes auch die Zuständigkeit für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich zu übertragen. „Bislang ist für die Datenschutzkontrolle im privatrechtlichen Bereich mit dem Regierungspräsidium Darmstadt eine Verwaltungsbehörde zuständig. Wir kritisieren dies seit […]
Datenschutz wieder eine Vorreiterrolle übernehmen und durch das vorgeschlagene Modell
Setzpunkt im Novemberplenum Das angekündigte Deutschlandticket für 49 Euro kommt! Es wird bezahlbare Mobilität in ganz Deutschland ermöglichen und ist ein riesiger Schritt hin zu einem zeitgemäßen, vereinfachten Zugang zu Bus und Bahn für alle. Die Landestickets, Schülertickets und Seniorentickets aus Hessen waren hier – für alle klar sichtbar – die Ideengeber für das […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zeigt sich überzeugt von den Vorteilen, die das hessische Modell
Setzpunkt im Novemberplenum Das angekündigte Deutschlandticket für 49 Euro kommt! Es wird bezahlbare Mobilität in ganz Deutschland ermöglichen und ist ein riesiger Schritt hin zu einem zeitgemäßen, vereinfachten Zugang zu Bus und Bahn für alle. Die Landestickets, Schülertickets und Seniorentickets aus Hessen waren hier – für alle klar sichtbar – die Ideengeber für das […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zeigt sich überzeugt von den Vorteilen, die das hessische Modell
Welches Modell in die Erprobung gehen soll, soll mit den Regionen gemeinsam diskutiert
Welches Modell in die Erprobung gehen soll, soll mit den Regionen gemeinsam diskutiert
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt die schwarz-gelbe Landesregierung davor, die angekündigte Klage gegen den Länderfinanzausgleich (LFA) nur als Wahlkampfmanöver zu nutzen, um von den Versäumnissen einer erschöpften und verbrauchten Landesregierung bei der Haushaltskonsolidierung abzulenken.
Geber- und Nehmerländer an einen Tisch zu bringen, um über ein zukunftsfähiges Modell
Welches Modell in die Erprobung gehen soll, soll mit den Regionen gemeinsam diskutiert
Welches Modell in die Erprobung gehen soll, soll mit den Regionen gemeinsam diskutiert
Mit gutem Beispiel voran geht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Veröffentlichung der Einkommen ihrer Abgeordneten, die diese neben ihrem Mandat aus einer Berufstätigkeit beziehen.
„Bei unserem Modell des ‚gläsernen Abgeordneten‘ haben wir uns an der Praxis des
Wir Grüne haben schon im letzten Sommer in einem Konzept pragmatische Vorschläge vor-gelegt, wie die Probleme der Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen anzugehen sind. Wir brauchen bessere Rahmenbedingungen auf kommunaler Ebene, deshalb sollen die vor-handenen Kompetenzen der Gesundheitsämter aufgewertet und mit den anderen Akteuren im Gesundheitswesen zusammengeführt werden.
Das Modell „Gemeindepflege“ soll – in Anlehnung an bewährte Angebote der früheren
