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VorlesenDer deutsche Beitrag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt ab 2021 wird bei weitem nicht so hoch ausfallen wie in einigen Medien berichtet. Dies hat EU-Haushaltskommissar Oettinger heute (Mittwoch) vor Journalisten in Brüssel klargestellt. „Nach unseren Berechnungen wird Deutschlands jährlicher Nettobeitrag 2021 bei 18,1 Milliarden Euro liegen, im Jahr 2027 bei 23,5 Milliarden Euro“, sagte Oettinger. Diese Zahlen seien auch mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt. Die in Medien mit Verweis auf die Bundesregierung kursierenden „Horrorzahlen“ von einem deutschen Nettobeitrag von 30-33 Milliarden Euro seien „schlichtweg falsch“, sagte Oettinger. Ohnehin ergebe eine übermäßige Fokussierung auf Nettosalden ein stark verfälschtes Bild.
Einkommenssteigerung von fast 120 Milliarden Euro verzeichnen, die nach dem angewandten Modell

VorlesenDie Europäische Investitionsbank (EIB) stellt 100 Millionen Euro über Funding Circle, eine führende globale Kreditplattform für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), bereit. Das gab die EU-Kommission heute (Mittwoch) bekannt. Die Mittel werden durch weitere 25 Millionen Euro von einem führenden globalen Vermögensverwalter ergänzt. Sie sollen in den nächsten zwei Jahren an mehr als 2.000 kleine deutsche und niederländische Unternehmen fließen, die dringend Kapital benötigen. Das Darlehen der EU-Bank wird durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) abgesichert. Der EFSI ist das Kernstück der Investitionsoffensive für Europa. Bei dieser auch als „Juncker-Plan“ bekannten Initiative arbeiten die EIB und die Europäische Kommission als strategische Partner zusammen.
Das Plattform-Modell ermöglicht institutionellen Anlegern einen effizienten und skalierbaren

VorlesenMittwoch (1. Dezember) bringen die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik die neue europäische Strategie „Global Gateway“ auf den Weg. Mit ihr sollen intelligente, saubere und sichere Verbindungen für Digitalisierung, Energie und Verkehr gefördert sowie die Gesundheits-, Bildungs- und Forschungssysteme weltweit gestärkt werden.
Vernetzung der Welt gehen, um die Zukunft nachhaltiger zu gestalten.“ Das europäische Modell

VorlesenDie Kommission hat am Mittwoch (29. September) fünf neue EU-Missionen auf den Weg gebracht, mit denen die größten Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit, Klima und Umwelt angegangen werden sollen. Die Missionen sollen mit Forschungs- und Innovationsprojekten und politischen Maßnahmen und Gesetzgebungsinitiativen bewirken, dass konkrete Ziele innerhalb eines festen Zeitplans erreicht werden.
Rahmen der Mission zur Krebsbekämpfung soll durch ein neues gemeinsames Governance-Modell

VorlesenUm bis 2050 klimaneutral zu werden, muss Europa sein Energiesystem umgestalten, auf das 75 Prozent der Treibhausgasemissionen der EU entfallen. Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) dafür zwei EU-Strategien zur Integration des Energiesystems und zu Wasserstoff angenommen. Frans Timmermans, der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, sagte: „Die heute angenommenen Strategien werden den europäischen Grünen Deal und den grünen Wiederaufschwung stärken und uns den Weg zur Dekarbonisierung unserer Wirtschaft bis 2050 deutlich vorzeichnen. Die neue Wasserstoffwirtschaft kann ein Wachstumsmotor sein, der zur Überwindung der durch COVID-19 verursachten wirtschaftlichen Schäden beträgt.“
Mit dem derzeitigen Modell, bei dem der Energieverbrauch im Verkehr, in der Industrie

VorlesenDie Europäische Union will hybride sowie chemische, biologische, radiologische und nukleare Bedrohungen besser abwehren. Dazu haben EU-Kommission und die Hohe Vertreterin Federica Mogherini heute (13.06.2018) eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, darunter den Ausbau der Kompetenzen der bestehenden Analyseeinheit für hybride Bedrohungen. Außerdem veröffentlichte die Kommission einen Fortschrittsbericht zur Sicherheitsunion, einen Aktionsplan der EU zur Verbesserung der Sicherheit von Fahrgästen und Personal im Schienenverkehr sowie einen Bericht über die Auswirkungen der möglichen Beschränkungen für Barzahlungen.
ein Mandat zur Stärkung und Modernisierung der EU-Cybersicherheitsagentur, ein „Modell

VorlesenNach intensiven Verhandlungen hat die Europäische Kommission Donnerstag (24. Dezember) eine Einigung mit dem Vereinigten Königreich über die Bedingungen seiner künftigen Zusammenarbeit mit der EU erzielt. „Es hat sich gelohnt, dafür zu kämpfen,“ erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier in Brüssel. „Wir haben jetzt ein faires und ausgewogenes Abkommen mit dem Vereinigten Königreich, das unsere europäischen Interessen schützt, einen fairen Wettbewerb gewährleistet und unseren Fischereigemeinden dringend benötigte Planungssicherheit bietet. Endlich können wir den Brexit hinter uns lassen und in die Zukunft blicken. Europa geht jetzt weiter.“ Von der Leyen dankte Barnier und seinem Team für ihre Ausdauer und ihren Einsatz während der schwierigen Verhandlungen der letzten Monate. Auch Barnier zeigte sich erleichtert: „Die Uhr tickt nicht mehr.“
Im Energiebereich sieht das Abkommen ein neues Modell für den Handel und die Interkonnektivität

VorlesenBirgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat am (heutigen) Dienstag im Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg Förderbescheide aus der Richtlinie „Soziale Innovation“ überreicht. Ziel des Programmes ist es, Modellprojekte zu fördern, die mit innovativen Ansätzen einen Beitrag zur Deckung lokaler und regionaler Bedarfe leisten wollen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir den Herausforderungen unserer Zeit in einem Flächenland wie Niederachsen mit kreativen, oftmals ungeahnt wirkungsvollen Lösungsansätzen besser begegnen können. Die Bewältigung der Corona-Pandemie zeigt uns, dass wir flexible Instrumente benötigen“, sagte Honé bei der Übergabe der Bescheide. „Unsere Richtlinie ermöglicht genau das. Mit ihr haben wir ein Experimentierfeld geschaffen, auf dem unterschiedlichste Akteurinnen und Akteure neue Wege und Lösungsansätze in den Bereichen Daseinsvorsorge und Arbeitswelt erproben können.“
der Region Lüneburg Coworking-Spaces (CWS) sind in großen Städten ein boomendes Modell

VorlesenIn einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ und weiteren Zeitungen hat Ursula von der Leyen Verständnis für die Ungeduld der Menschen geäußert, die so schnell wie möglich geimpft werden wollen. Dank des europäischen Ansatzes können alle 27 EU-Staaten gleichzeitig auf ein breites Angebot an Impfstoffen zugreifen, die auch gegen die Mutationen wirken, sagte die EU- Kommissionspräsidentin. Die EU habe auf die richtigen Hersteller gesetzt. „Bisher wurden 41 Millionen Dosen ausgeliefert, bald kommen deutlich größere Mengen“, sagte von der Leyen. Sie verwies auch auf die Tatsache, dass andere Teile der Welt mit Impfstoffen aus der EU versorgt werden. „Aus den Vereinigten Staaten gehen dort produzierte Impfstoffe nicht raus. Das ist bei uns anders, weil Europa um seine Verantwortung für die Nachbarschaft weiß“, sagte von der Leyen. „Wir produzieren also für die Welt, bestehen aber natürlich auf unseren fairen Anteil.“
Deshalb baue ich jetzt mit der Wissenschaft und der Industrie nach diesem bewährten Modell

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union das gemeinsame Handeln Europas in den letzten Monaten gewürdigt. „In diesem Jahr haben wir, kaum hatten die russischen Truppen die ukrainische Grenze überschritten, geeint, entschlossen und schnell reagiert. Und darauf sollten wir stolz sein. Wir haben die innere Stärke Europas wieder zum Vorschein gebracht“, sagte von der Leyen vor dem Europäischen Parlament.
Sie kann unser Modell für die Zukunft sein.