Bei der Klausurtagung des SPD-Parteivorstandes wurde Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt. Dazu erklärt er:
Von den rund 1,4 Millionen Rentnerinnen und Rentnern, die von der Grundrente profitieren
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) plant, die Pflegeberufe attraktiver zu machen. Es geht um bessere Arbeitsbedingungen, mehr Geld und eine moderne Ausbildung. „Was Pflegefachkräfte und Pflegehilfskräfte täglich leisten, verdient höchste Anerkennung und Respekt“, würdigte Schwesig die Arbeit von Pflegekräften am „Tag der Pflege“ – und sagte "Danke!".
eine Ausbildungsvergütung erhalten.“ Pflegende Angehörige entlastet Rund 2,6 Millionen
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Außerdem gibt es deutlich mehr Geld für Zukunftsinvestitionen, für den öffentlichen Nahverkehr und die Förderung klimafreundlicher Alternativen zu CO2-Emmissionen. Hier die Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen.
Nahverkehr: Die Finanzhilfen des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr werden von 332 Millionen
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Außerdem gibt es deutlich mehr Geld für Zukunftsinvestitionen, für den öffentlichen Nahverkehr und die Förderung klimafreundlicher Alternativen zu CO2-Emmissionen. Hier die Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen.
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Mehr 28.02.2023 Was Du zu Strom- und Gaspreisbremse wissen solltest Millionen
Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!
Der steuerliche Verlustrücktrag wird dafür auf 10 Millionen Euro verdoppelt.
Kräftiger Schub für die Kultur: Olaf Scholz stellt 2,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung, damit Theater, Konzerte, Kinos und vieles mehr auch unter Pandemiebedingungen wirtschaftlich arbeiten können – das größte Kulturförderprogramm in der Geschichte Deutschlands.
1,9 Milliarden Euro können allein im laufenden Jahr schon beantragt werden, 600 Millionen
Überbrückungshilfe, Corona-Hilfe, Corona, Olaf Scholz, Neustarthilfe, Unternehmen, Selbstständige, Soloselbstständige, SPD, Vorschüsse, Abschlagzahlungen, Überbrückungshilfe III
Zeit bis Ende Juni 2021 staatliche Unterstützung in Höhe von monatlich bis zu 1,5 Millionen
Im November hatte der Koalitionsausschuss sich darauf verständigt, die Grundrente Anfang 2021 einzuführen. Jetzt tritt die Union auf die Bremse und fordert eine erneute Überarbeitung des Kompromisses. SPD-Parteichefin Saskia Esken erklärt, warum wir die Grundrente brauchen und weswegen wir darauf pochen, dass sie zum 1.1.2021 in Kraft tritt.
Saskia: Ja, 1,4 Millionen Menschen haben in Zukunft einen Anspruch auf eine grundlegende
Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. Gabriel äußerte seine Sorge über Russlands militärisches Eingreifen in Syrien. „Jede Bombe, die dort fällt, kostet Menschenleben und setzt viele Flüchtlinge in Bewegung.“
Versuch unternommen werden, den Bürgerkrieg in Syrien mit bisher 250.000 Toten und Millionen
