Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:
Bis zu 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten Olaf Scholz kündigte deutlich mehr
Welche weiteren Corona-Hilfen wird es für wen geben und wo gibt es noch offene Fragen gibt:
Aufgelegt wird ein „Sofortausstattungsprogramm“ über 500 Millionen Euro.
Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Die aktuelle Landesregierung hat zu wenig getan – nicht nur beim Klimaschutz. Es ist Zeit für frische Ideen. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Ein Gastbeitrag des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller.
Wir sollten eigentlich nur noch 21 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente ausstoßen.
Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.
Denn diese Faustformel gilt schon längst nicht mehr für Millionen Menschen im Land
Denn die in Zukunft geringeren Verbrauchskosten entlasten Millionen Menschen im Land
SPD-Chefin Saskia Esken macht Druck für einen kräftigen Digitalisierungsschub an den Schulen – auch, damit es unter den Bedingungen der Corona-Pandemie nicht mehr zu flächendeckenden Schulschließungen kommen muss. Wichtige Schritte dafür hat sie gestern mit Kanzlerin Angela Merkel und Bildungsministerinnen und -ministern der Länder beraten.
zeitgemäße Bildung für das Heute und die Zukunft“ Bereits im Konjunkturpaket sind 500 Millionen
Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) unterstützt Mieter und private Eigentümer mit Zuschüssen, wenn sie ihre Wohnungen und Häuser besser vor Einbrüchen schützen wollen. Um die Polizeipräsenz vor Ort zu steigern und damit die Sicherheit zu erhöhen, hatte die SPD vor Wochen bereits 3.000 neue Stellen bei der Polizei durchgesetzt.
Auszubildende.“ Hendricks fördert den Einbau von Sicherheitstechnik mit insgesamt 30 Millionen
Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.
Denn diese Faustformel gilt schon längst nicht mehr für Millionen Menschen im Land
Die Renten steigen zum 1. Juli kräftiger als bislang angenommen. Rentnerinnen und Rentner im Osten erhalten über sechs Prozent mehr Geld, im Westen steigen die Bezüge um mehr als fünf Prozent.
Die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland können sich auf eine
In neun Bundesländern sei 2014 die Armutsquote gesunken, heißt es im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. In den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen hingegen sei sie gestiegen. Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 hat die SPD bereits gegengesteuert, auch mit „der deutlichen Entlastung von Alleinerziehenden“, betonte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag.
Vor allem der Mindestlohn erhöht das Einkommen von fast vier Millionen Menschen und
