Gesundheit als globales öffentliches Gut: Kommission registriert neue Bürgerinitiative – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/gesundheit-als-globales-oeffentliches-gut-kommission-registriert-neue-buergerinitiative/
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „Right to Cure“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Union auf, „die Belange der öffentlichen Gesundheit vor private Gewinne zu stellen [und] Impfstoffe und Behandlungen im Zusammenhang mit Pandemien zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das für alle frei zugänglich ist“. Nach Auffassung der Kommission hat die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und ist somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiative hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Sollte die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen
