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Gesundheit als globales öffentliches Gut: Kommission registriert neue Bürgerinitiative – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „Right to Cure“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Union auf, „die Belange der öffentlichen Gesundheit vor private Gewinne zu stellen [und] Impfstoffe und Behandlungen im Zusammenhang mit Pandemien zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das für alle frei zugänglich ist“. Nach Auffassung der Kommission hat die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und ist somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiative hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Sollte die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen

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Europäische Bürgerinitiative zum Schutz von Haien: Kommission registriert „Stop Finning – Stop the Trade“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-buergerinitiative-zum-schutz-von-haien-kommission-registriert-stop-finning-stop-the-trade/

VorlesenDie Europäische Kommission hat Dienstag (17. Dezember) beschlossen, eine Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „Stop Finning – Stop the Trade“ zum Schutz von Haien und Rochen zu registrieren. Ziel der Initiative ist es, „den Handel mit Flossen in der EU zu beenden, einschließlich der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Flossen, die sich nicht natürlich am Körper des Tiers befinden“.
Sollte die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen

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EU investiert Millionen in Erforschung seltener Krankheiten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-investiert-millionen-in-erforschung-seltener-krankheiten/

VorlesenDie Europäische Kommission und 35 Partnerländer haben heute eine neue Forschungspartnerschaft zu seltenen Krankheiten ins Leben gerufen. Mit einem Budget von über 100 Mio. Euro, davon die Hälfte aus dem EU-Forschungsprogramm Horizon 2020, sollen neue Behandlungs- und Diagnoseinstrumente erforscht werden.
unterschiedliche Arten seltener Krebserkrankungen, und jedes Jahr erhalten mehr als eine halbe Million

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Bedingungsloses Grundeinkommen und Urheberrecht: Kommission registriert zwei neue Bürgerinitiativen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bedingungsloses-grundeinkommen-und-urheberrecht-kommission-registriert-zwei-neue-buergerinitiativen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) beschlossen, zwei Europäische Bürgerinitiativen zu den Themen „Bedingungsloses Grundeinkommen in der gesamten EU“ und „Freier Austausch“ zu registrieren. Nach Auffassung der Kommission haben beide Initiativen die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und sind somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiativen hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Sollten die Bürgerinitiativen innerhalb eines Jahres jeweils eine Million Unterstützungsbekundungen

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„End the Cage Age“: Europäische Kommission will Käfighaltung beenden und registriert zwei weitere Bürgerinitiativen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/end-the-cage-age-europaeische-kommission-will-kaefighaltung-beenden-und-registriert-zwei-weitere-buergerinitiativen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) bestätigt, dass sie bis 2023 einen Legislativvorschlag vorlegen wird, um die Käfighaltung für eine Reihe von Nutztieren zu verbieten. Sie reagiert damit positiv auf die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „End the Cage Age“. Zudem hat die Kommission zwei weitere Bürgerinitiativen registriert: „Europäischer EcoScore“, die ein verpflichtendes Etikett mit Angaben zu den Umweltauswirkungen von Produkten fordert und „Für den Schutz kosmetischer Mittel ohne Tierquälerei und ein Europa ohne Tierversuche“, die das bestehende EU-Verbot von Tierversuchen für Kosmetika und des Inverkehrbringens von an Tieren getesteten Inhaltsstoffen verschärfen und ausweiten will.
Erhalten sie innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens

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