Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Nächste Woche treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der Ostseeparlamentarierkonferenz im Bundestag. Der amtierende Präsident Johannes Schraps (SPD) erzählt, worum es gehen wird: unter anderem um Klimaschutz, 300.000 Tonnen versenkte Munition in der Ostsee und das Jugendforum zur Jahreskonferenz 2023.
Schon im letzten Jahr lag ein großer Schwerpunkt auf Meinungsfreiheit

Der Digitalausschuss hat sich im Dezember mit den Themen Web 3.0, Web3 und Metaverse beschäftigt. Die geladenen Sachverständigen vertraten dabei sehr unterschiedliche Haltungen: Von sehr kritischen Stimmen bis zu hoffnungsvollem Optimismus war alles dabei.
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Feuerrot sind ihre Roben und das ist kein Zufall. Es droht Gefahr, wenn sie gerufen werden: Gefahr für unsere Grundrechte oder die Regeln, nach denen unser Staat funktioniert. Die Rede ist von den Richtern des Bundesverfassungsgerichts. Wie werden sie gewählt? Das erfahrt ihr hier.
Im Grundgesetz stehen unser aller Grundrechte, die Meinungsfreiheit

Youtube entfernte kürzlich Videos des Kanals #allesaufdentisch. Dies nahm die AfD-Fraktion zum Anlass, die Bundesregierung zu fragen, wie sie die Löschpraktiken auf Youtube einschätzt. In ihrer Antwort erklärt die Regierung, wie sie Online-Dienste besser kontrollieren will.
Nutzende sind vor Löschungen zu schützen, welche von der Meinungsfreiheit

Rassistische Morde, Attacken auf Asylbewerber, Hetze im Netz – Extremismus und Gewalt machen vielen Menschen Angst. Die Regierung will nun die Regeln gegen Hass im Internet verschärfen. Aus der Opposition gab es Beifall und Kritik.
Juristisch gesehen geht es dabei um die Grenze zwischen Meinungsfreiheit

China ist das viertgrößte Land der Welt und ein wichtiger Partner für Deutschland und die EU. Aber das Land ist eine Diktatur. Wie sollte Deutschland mit so einem Partner umgehen? Dazu berät der Deutsche Bundestag.
Privatsphäre, Freiheit des Kulturlebens, Versammlungs- und Meinungsfreiheit

Es gibt Abkommen, Verträge und Institutionen, die für die Wahrung und den Schutz der Menschenrechte wichtig sind. Wir haben die wichtigsten für euch aufgelistet.
auf Leben und körperliche Unversehrtheit oder die Meinungsfreiheit

Es ist wichtig, dass die Bundesregierung sich mit ihrer eigenen Menschenrechtspolitik beschäftigt, findet Wenzel Michalski von Human Rights Watch. Insbesondere im Hinblick auf den Klimawandel gibt es einiges zu tun.
Dort werden die Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit

Robin Mesarosch (SPD) war kürzlich mit dem Digitalausschuss auf Reisen. Hier erzählt er von Quantencomputern, „unsichtbaren Dienstleistungen“ und dem Kampf gegen russische Hacker.
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Manchmal habe er das Gefühl, „hier hyperventiliert alles“, sagt Wolfgang Kubicki (FDP). Twitter, Instagram & Co. hätten den politischen Alltag extrem verändert, und nicht nur positiv. Juliane hat den Vizepräsidenten des Bundestages getroffen.
ist eine Diskriminierung der Person, das andere ist Meinungsfreiheit