Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

„Friedliche und verlässliche Nachbarschaft im Ostseeraum“ – mitmischen.de

https://www.mitmischen.de/bundestag-aktuell/news/friedliche-und-verlaessliche-nachbarschaft-im-ostseeraum

Nächste Woche treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der Ostseeparlamentarierkonferenz im Bundestag. Der amtierende Präsident Johannes Schraps (SPD) erzählt, worum es gehen wird: unter anderem um Klimaschutz, 300.000 Tonnen versenkte Munition in der Ostsee und das Jugendforum zur Jahreskonferenz 2023.
Schon im letzten Jahr lag ein großer Schwerpunkt auf Meinungsfreiheit

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Wer darf entscheiden bei „Alarmstufe rot“? – mitmischen.de

https://www.mitmischen.de/bundestag-aktuell/news/die-hueter-des-grundgesetzes

Feuerrot sind ihre Roben und das ist kein Zufall. Es droht Gefahr, wenn sie gerufen werden: Gefahr für unsere Grundrechte oder die Regeln, nach denen unser Staat funktioniert. Die Rede ist von den Richtern des Bundesverfassungsgerichts. Wie werden sie gewählt? Das erfahrt ihr hier.
Im Grundgesetz stehen unser aller Grundrechte, die Meinungsfreiheit

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Was darf Youtube löschen? – mitmischen.de

https://www.mitmischen.de/bundestag-aktuell/news/was-darf-youtube-loeschen

Youtube entfernte kürzlich Videos des Kanals #allesaufdentisch. Dies nahm die AfD-Fraktion zum Anlass, die Bundesregierung zu fragen, wie sie die Löschpraktiken auf Youtube einschätzt. In ihrer Antwort erklärt die Regierung, wie sie Online-Dienste besser kontrollieren will.
Nutzende sind vor Löschungen zu schützen, welche von der Meinungsfreiheit

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„Klimakrise gefährdet alle Menschenrechte“ – mitmischen.de

https://www.mitmischen.de/top-thema/menschenrechte-und-humanitaere-hilfe/menschenrechte-weltweit/klimakrise-gefaehrdet-alle-menschenrechte

Es ist wichtig, dass die Bundesregierung sich mit ihrer eigenen Menschenrechtspolitik beschäftigt, findet Wenzel Michalski von Human Rights Watch. Insbesondere im Hinblick auf den Klimawandel gibt es einiges zu tun.
Dort werden die Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit

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„Ich schalte die Mikros ab“ – mitmischen.de

https://www.mitmischen.de/top-thema/bundestag/veranstaltungen/die-tricks-der-schiedsrichter/ich-schalte-die-mikros-ab

Manchmal habe er das Gefühl, „hier hyperventiliert alles“, sagt Wolfgang Kubicki (FDP). Twitter, Instagram & Co. hätten den politischen Alltag extrem verändert, und nicht nur positiv. Juliane hat den Vizepräsidenten des Bundestages getroffen.
ist eine Diskriminierung der Person, das andere ist Meinungsfreiheit

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