Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen, Nazisymbolen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt.
Alle Inhalte anzeigen Grundgesetz garantiert Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht
„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Tendenzen der Abschottung, des Nationalismus, Angriffe auf den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit
Die Partei gewährt Meinungsfreiheit Der zunächst noch schier allmächtige Generalsekretär
In ihrem Programmentwurf stellt die AfD eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Die AfD hält „den Islam“ für nicht integrierbar und den „politischen Islam“ für eine Bedrohung. Doch stimmt, was die AfD behauptet? Ein Faktencheck.
forderte 2012 eine Revision des Dokuments, das aus seiner Sicht Defizite in puncto Meinungsfreiheit
Soll sich nach den Terrorangriffen von Paris nun alles ändern? Nein, sagt SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Denn „dann hätten die Terroristen ihren ersten großen Erfolg zu feiern.“ Offene und freie Gesellschaften seien verletzlich, räumte Gabriel ein – „und trotzdem sind sie am Ende stärker als jeder Terror, jede Diktatur und jede Gewalt.“
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hätten immer schon Gewalt, Terror und Angriffe auf die Meinungsfreiheit
In ihrem Programmentwurf stellt die AfD eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Die AfD hält „den Islam“ für nicht integrierbar und den „politischen Islam“ für eine Bedrohung. Doch stimmt, was die AfD behauptet? Ein Faktencheck.
forderte 2012 eine Revision des Dokuments, das aus seiner Sicht Defizite in puncto Meinungsfreiheit
In ihrem Programmentwurf stellt die AfD eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Die AfD hält „den Islam“ für nicht integrierbar und den „politischen Islam“ für eine Bedrohung. Doch stimmt, was die AfD behauptet? Ein Faktencheck.
forderte 2012 eine Revision des Dokuments, das aus seiner Sicht Defizite in puncto Meinungsfreiheit
Wir setzen den „Fake News“ von Rechts überprüfbare Fakten zum UN-Migrationspakt entgegen.
Öffnen/Schließen: Schränkt der Pakt die Meinungsfreiheit ein? Nein.
Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Klare Grenzen ziehen Meinungsfreiheit stößt an ihre Grenzen – wo sie beleidigt, verleumdet
Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Klare Grenzen ziehen Meinungsfreiheit stößt an ihre Grenzen – wo sie beleidigt, verleumdet
