Es geht unter anderem um das „Deutschlandticket“ und um Chat-Kontrolle, um Cannabis als Medikament und um die Frage, ob die Wehrpflicht wiedereingeführt werden sollte.
. © LMA NRW Medienexpertinnen „Auch Meinungsfreiheit
Eine ganze Reihe von Staaten kommt ihrer Pflicht zum Schutz der Religionsfreiheit nicht nach, so ein Bericht der Bundesregierung. Bei einer Debatte im Bundestag schauten die Abgeordneten aber nicht nur in entfernte Länder, sondern auch vor die eigene Haustür.
Religionsfreiheit mit anderen Grundrechten wie der Meinungsfreiheit
Im Oktober 2022 übernahm der amerikanische Unternehmer Elon Musk Twitter. Kritiker machen sich nun Sorgen wegen vermehrter Hasskommentare auf der Plattform. Ein Twitter-Vertreter stellte sich vergangene Woche den Fragen der Abgeordneten im Digitalausschuss des Bundestages.
. © LMA NRW Medienexpertinnen „Auch Meinungsfreiheit
Youtube entfernte kürzlich Videos des Kanals #allesaufdentisch. Dies nahm die AfD-Fraktion zum Anlass, die Bundesregierung zu fragen, wie sie die Löschpraktiken auf Youtube einschätzt. In ihrer Antwort erklärt die Regierung, wie sie Online-Dienste besser kontrollieren will.
Nutzende sind vor Löschungen zu schützen, welche von der Meinungsfreiheit
China ist das viertgrößte Land der Welt und ein wichtiger Partner für Deutschland und die EU. Aber das Land ist eine Diktatur. Wie sollte Deutschland mit so einem Partner umgehen? Dazu berät der Deutsche Bundestag.
Privatsphäre, Freiheit des Kulturlebens, Versammlungs- und Meinungsfreiheit
Corona-Impfpflicht: ja oder nein? Zwei Gesetzentwürfe und drei Anträge zu diesem Streitthema stehen auf der Tagesordnung. Außerdem geht es unter anderem um Tiktok, Instagram, Telegram und Co.
AfD fordert nun in einem Antrag „Gewährleistung der Meinungsfreiheit
Er war der letzte Präsident der Sowjetunion. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas würdigte ihn als „Wegbereiter der Wiedervereinigung“ und bedauerte, dass Russland unter Putin von Gorbatschows Weg der Gewaltlosigkeit abgekommen sei.
Er trat für Meinungsfreiheit ein und setzte auf Abrüstung
Es gibt Abkommen, Verträge und Institutionen, die für die Wahrung und den Schutz der Menschenrechte wichtig sind. Wir haben die wichtigsten für euch aufgelistet.
auf Leben und körperliche Unversehrtheit oder die Meinungsfreiheit
Nächste Woche treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der Ostseeparlamentarierkonferenz im Bundestag. Der amtierende Präsident Johannes Schraps (SPD) erzählt, worum es gehen wird: unter anderem um Klimaschutz, 300.000 Tonnen versenkte Munition in der Ostsee und das Jugendforum zur Jahreskonferenz 2023.
Schon im letzten Jahr lag ein großer Schwerpunkt auf Meinungsfreiheit
Der Digitalausschuss hat sich im Dezember mit den Themen Web 3.0, Web3 und Metaverse beschäftigt. Die geladenen Sachverständigen vertraten dabei sehr unterschiedliche Haltungen: Von sehr kritischen Stimmen bis zu hoffnungsvollem Optimismus war alles dabei.
. © LMA NRW Medienexpertinnen „Auch Meinungsfreiheit
