Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

SPD.de: Europa bewegt sich gemeinsam

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-bewegt-sich-gemeinsam/08/03/2016

Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßen die Vereinbarungen auf dem EU-Flüchtlingsgipfel. „Endlich gibt es konkrete Fortschritte für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik. Dafür treten wir Sozialdemokraten seit dem Sommer des letzten Jahres ein", so Gabriel.
Wir wissen alle, wie wichtig Freiheit der Rede und Meinungsfreiheit

SPD.de: Sigmar Gabriel verleiht UNHCR Internationalen Willy-Brandt-Preis der SPD

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-verleiht-unhcr-internationalen-willy-brandt-preis-der-spd/16/01/2017

Der 5. Internationale Willy-Brandt-Preis der SPD wird an das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR verliehen. Filippo Grandi, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, wird den Preis persönlich entgegennehmen. Die Laudatio hält der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
Jahrzehnten aktiv für die Wahrung der Presse- und Meinungsfreiheit

SPD.de: „Völlig unangemessen“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/voellig-unangemessen/30/03/2016

Die türkische Regierung in Ankara hatte den deutschen Botschafter am vergangenen Dienstag ein zweites Mal einbestellt, um gegen eine TV-Satire des NDR zu protestieren. Dieses Vorgehen hat in Deutschland scharfe Reaktionen hervorgerufen. SPD-Außenpolitiker Niels Annen bezeichnete die Reaktion des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als ein "klassisches Eigentor".
„Wir beobachten die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit

SPD.de: Presseerklärung der Bundesschiedskommission der SPD

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/presseerklaerung-der-bundesschiedskommission-der-spd-1/31/07/2020

Bundesschiedskommission bestätigt Parteiausschluss von SarrazinDas Oberste Parteischiedsgericht der SPD hat auf Grundlage einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung am 31. Juli 2020 die Berufung von Dr. Thilo Sarrazin gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission des SPD Landesverbandes Berlin vom 22. Januar 2020 zurückgewiesen. Der Parteiausschluss ist damit wirksam. Sarrazin ist mit dieser Entscheidung nicht mehr Mitglied der SPD
Auch die Abwägung der Meinungsfreiheit Sarrazins mit

SPD.de: Für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-eine-neue-globale-gerechtigkeits-und-friedenspolitik/06/07/2017

„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Nationalismus, Angriffe auf den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit

SPD.de: Für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-eine-neue-globale-gerechtigkeits-und-friedenspolitik/06/07/2017/

„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Nationalismus, Angriffe auf den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit