Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Bundesschiedskommission bestätigt Parteiausschluss von SarrazinDas Oberste Parteischiedsgericht der SPD hat auf Grundlage einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung am 31. Juli 2020 die Berufung von Dr. Thilo Sarrazin gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission des SPD Landesverbandes Berlin vom 22. Januar 2020 zurückgewiesen. Der Parteiausschluss ist damit wirksam. Sarrazin ist mit dieser Entscheidung nicht mehr Mitglied der SPD
Auch die Abwägung der Meinungsfreiheit Sarrazins mit der Parteienfreiheit der SPD

Der 5. Internationale Willy-Brandt-Preis der SPD wird an das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR verliehen. Filippo Grandi, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, wird den Preis persönlich entgegennehmen. Die Laudatio hält der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
DieTGS setzt sich seit vielen Jahrzehnten aktiv für die Wahrung der Presse- und Meinungsfreiheit

Die türkische Regierung in Ankara hatte den deutschen Botschafter am vergangenen Dienstag ein zweites Mal einbestellt, um gegen eine TV-Satire des NDR zu protestieren. Dieses Vorgehen hat in Deutschland scharfe Reaktionen hervorgerufen. SPD-Außenpolitiker Niels Annen bezeichnete die Reaktion des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als ein "klassisches Eigentor".
„Wir beobachten die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit mit Sorge.

Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen, Nazisymbolen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt.
Alle Inhalte anzeigen Grundgesetz garantiert Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht

Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es versäumt, in Sachen Böhmermann ein klares Signal für Meinungsfreiheit

„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Tendenzen der Abschottung, des Nationalismus, Angriffe auf den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit

„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Tendenzen der Abschottung, des Nationalismus, Angriffe auf den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit

Die Partei gewährt Meinungsfreiheit Der zunächst noch schier allmächtige Generalsekretär


In ihrem Programmentwurf stellt die AfD eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Die AfD hält „den Islam“ für nicht integrierbar und den „politischen Islam“ für eine Bedrohung. Doch stimmt, was die AfD behauptet? Ein Faktencheck.
forderte 2012 eine Revision des Dokuments, das aus seiner Sicht Defizite in puncto Meinungsfreiheit

Wir setzen den „Fake News“ von Rechts überprüfbare Fakten zum UN-Migrationspakt entgegen.
Öffnen/Schließen: Schränkt der Pakt die Meinungsfreiheit ein? Nein.