Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Die heutige Anhörung hat noch einmal gezeigt, dass schwangeren Frauen, die sich in einer Konfliktsituation befinden, ein ungestörter Zugang zu Schwangerschaftskonfiktberatungsstellen ermöglicht werden muss. Dafür hat die Regierungskoalition mit der „Handreichung zur Lösung von Konfliktfällen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken“ jetzt eine gute Lösung gefunden: Die Handreichung ist nach unserer Kenntnis bundesweit bisher einmalig, wirkt […]
Goldbach: „Solche Aktionen sind weder von der Meinungsfreiheit

Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung des Demonstrationsrechts. „Am 2. Juli wollen viele Menschen gegen den G 20-Gipfel in Hamburg demonstrieren. Sie nehmen damit ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit aus Artikel 8 des Grundgesetzes wahr“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Aufgabe der Sicherheitsbehörden, dieses Grundrecht auf Meinungsfreiheit

„Die ,Menschen des Respekts‘, die Ministerpräsident Volker Bouffier heute ausgezeichnet hat, sind Vorbilder für respektvolles Handeln. Sie haben sich in ganz unterschiedlichen Bereichen für Offenheit, Toleranz und Hilfsbereitschaft eingesetzt – ein Einsatz im Alltag, der viel zu oft untergeht und gerade deshalb eine Auszeichnung wirklich verdient hat“, kommentiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit

Die GRÜNEN betonen in der Aktuellen Stunde im Landtag, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, mit seinen Aussagen zu Chemnitz das Vertrauen in den Staat und die freie Presse geschädigt hat. „In Chemnitz hat es Trauer und Empörung über den Tod eines Menschen gegeben. In Chemnitz ist aber auch ein Mob von […]
Berichterstattung verteidigen und die Presse- und Meinungsfreiheit

Mobilitätsfördergesetz – Aktuelle Stunden: Presse- und Meinungsfreiheit

gruen
verurteilen die massiven Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit

Luftverkehrssteuer; Fluglärm; Steuerkriminalität; Meinungsfreiheit

Die GRÜNEN im Landtag ermutigen alle Vereine und Verbände, sich gegen Rassismus und Diskriminierung zu engagieren. „Der Präsident von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sehr klar Position bezogen. Genau solche starken Stimmen braucht die demokratische Gesellschaft“, sagte Jürgen Frömmrich, sportpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in einer von den GRÜNEN beantragten Aktuellen Stunde mit […]
Dass gehört ebenso zu Meinungsfreiheit und zur Demokratie

Die GRÜNEN im Landtag ermutigen alle Vereine und Verbände, sich gegen Rassismus und Diskriminierung zu engagieren. „Der Präsident von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sehr klar Position bezogen. Genau solche starken Stimmen braucht die demokratische Gesellschaft“, sagte Jürgen Frömmrich, sportpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in einer von den GRÜNEN beantragten Aktuellen Stunde mit […]
Dass gehört ebenso zu Meinungsfreiheit und zur Demokratie

Die Mauer war das Eingeständnis, dass die Ideologen des Ostblocks selber den Glauben daran verloren hatten, ihr System könnte durch Überzeugung Anhänger gewinnen. Für das Regime hatte es in der Geschichte mehrfach Möglichkeiten gegeben, sich und die Mauer zu öffnen, Reformen einzuleiten, Freiheitsrechte zuzulassen. Und alle diese Chancen wurden gewollt nicht genutzt – weil das Vertrauen in die Menschen nicht vorhanden war, weil man sich bewusst war, nur durch Repression an der Macht bleiben zu können.
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit