Anlässlich der täglichen Bedrohung und drastischen Einschränkung der Presse- und Medienfreiheit in vielen Ländern erklärt die Medien- und Netzpolitische Kommission beim SPD-Parteivorstand (MNK) mit ihrem Vorsitzenden Marc Jan Eumann:
Pressemitteilungen › SPD-MNK: Unterdrückung der Meinungsfreiheit
Lehrer Samuel Paty und der laufenden Diskussion um Meinungsfreiheit
Lehrer Samuel Paty und der laufenden Diskussion um Meinungsfreiheit
Jahr widmet sich der Kulturempfang der Kunst- und Meinungsfreiheit
Jahr widmet sich der Kulturempfang der Kunst- und Meinungsfreiheit
Abwägungspflichten der Schutzgüter im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit
Abwägungspflichten der Schutzgüter im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit
Wie verteidigen wir unser Demokratie im Netz? Diese Frage wurde am Mittwoch intensiv bei einer Impulsveranstaltung der SPD diskutiert. „Vor ein paar Jahren hätte ich gesagt, diese Frage ist vollkommen überzogen. Heute sehe ich das anders“, sagte Sonja Boddin von der Facebook-Gruppe #ichbinhier.
ziehen: „Es gibt Äußerungen, die nicht mehr von der Meinungsfreiheit
Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über ein mögliches EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl: Nach zahlreichen Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die ungarische Regierung unter Viktor Orban wurde diesem gefährlichen Verhalten heute in Straßburg endlich die rote Karte gezeigt.
dabei zusehen, wie in einem EU-Mitgliedstaat die Meinungsfreiheit
Zur diesjährigen Verleihung des Alternativen Friedensnobelpreises erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Persönlich und im Namen der SPD gratuliere ich den diesjährigen Preisträgern des „Alternativen Nobelpreises“ ganz herzlich. Sie alle eint der mutige und unerschrockene Einsatz für Freiheit und Menschenrechte angesichts von Unterdrückung, Gewalt und Krieg.
sind, stärkt die Auszeichnung all jene, die sich für Meinungsfreiheit
Einen Tag vor der heutigen Sitzung des Europäischen Medienrates in Brüssel hat die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes über den European Media Freedom Act (EMFA) beraten. An der Diskussion nahmen auch Renate Nikolay, Kabinettschefin der für den EMFA zuständigen EU-Kommissarin Vera Jourova, und Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten, teil. Nach der Sitzung erklärten die Vorsitzenden der Medienkommission, Heike Raab und Carsten Brosda:
Die Ideen der Meinungsfreiheit und offenen Gesellschaft
Wir möchten, dass auf allen digitalen Plattformen innerhalb der sozialdemokratischen Community wertschätzend und gewaltfrei kommuniziert wird. Für das Miteinander in den Kommentarspalten unserer Beiträge und für die Kommunikation in Messengern haben wir ein paar Regeln festgelegt.
Wir schätzen Meinungsfreiheit und stehen für unterschiedliche
Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßen die Vereinbarungen auf dem EU-Flüchtlingsgipfel. „Endlich gibt es konkrete Fortschritte für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik. Dafür treten wir Sozialdemokraten seit dem Sommer des letzten Jahres ein", so Gabriel.
Wir wissen alle, wie wichtig Freiheit der Rede und Meinungsfreiheit
