Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Anlässlich der täglichen Bedrohung und drastischen Einschränkung der Presse- und Medienfreiheit in vielen Ländern erklärt die Medien- und Netzpolitische Kommission beim SPD-Parteivorstand (MNK) mit ihrem Vorsitzenden Marc Jan Eumann:
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Zum Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty und der laufenden Diskussion um Meinungsfreiheit
Zum Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty und der laufenden Diskussion um Meinungsfreiheit

In diesem Jahr widmet sich der Kulturempfang der Kunst- und Meinungsfreiheit und
In diesem Jahr widmet sich der Kulturempfang der Kunst- und Meinungsfreiheit und

Anforderungen an die Abwägungspflichten der Schutzgüter im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit
Anforderungen an die Abwägungspflichten der Schutzgüter im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit

Wie verteidigen wir unser Demokratie im Netz? Diese Frage wurde am Mittwoch intensiv bei einer Impulsveranstaltung der SPD diskutiert. „Vor ein paar Jahren hätte ich gesagt, diese Frage ist vollkommen überzogen. Heute sehe ich das anders“, sagte Sonja Boddin von der Facebook-Gruppe #ichbinhier.
Klare Grenzen ziehen: „Es gibt Äußerungen, die nicht mehr von der Meinungsfreiheit

Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über ein mögliches EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl: Nach zahlreichen Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die ungarische Regierung unter Viktor Orban wurde diesem gefährlichen Verhalten heute in Straßburg endlich die rote Karte gezeigt.
Wir können nicht länger dabei zusehen, wie in einem EU-Mitgliedstaat die Meinungsfreiheit

Zur diesjährigen Verleihung des Alternativen Friedensnobelpreises erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Persönlich und im Namen der SPD gratuliere ich den diesjährigen Preisträgern des „Alternativen Nobelpreises“ ganz herzlich. Sie alle eint der mutige und unerschrockene Einsatz für Freiheit und Menschenrechte angesichts von Unterdrückung, Gewalt und Krieg.
Journalisten Repressionen ausgesetzt sind, stärkt die Auszeichnung all jene, die sich für Meinungsfreiheit

Einen Tag vor der heutigen Sitzung des Europäischen Medienrates in Brüssel hat die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes über den European Media Freedom Act (EMFA) beraten. An der Diskussion nahmen auch Renate Nikolay, Kabinettschefin der für den EMFA zuständigen EU-Kommissarin Vera Jourova, und Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten, teil. Nach der Sitzung erklärten die Vorsitzenden der Medienkommission, Heike Raab und Carsten Brosda:
Die Ideen der Meinungsfreiheit und offenen Gesellschaft sind entscheidend in der

Wir möchten, dass auf allen digitalen Plattformen innerhalb der sozialdemokratischen Community wertschätzend und gewaltfrei kommuniziert wird. Für das Miteinander in den Kommentarspalten unserer Beiträge und für die Kommunikation in Messengern haben wir ein paar Regeln festgelegt.
Wir schätzen Meinungsfreiheit und stehen für unterschiedliche Perspektiven.

Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßen die Vereinbarungen auf dem EU-Flüchtlingsgipfel. „Endlich gibt es konkrete Fortschritte für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik. Dafür treten wir Sozialdemokraten seit dem Sommer des letzten Jahres ein", so Gabriel.
EU-Ratschef Tusk sagte: „Wir wissen alle, wie wichtig Freiheit der Rede und Meinungsfreiheit