Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

SPD.de: SPD-MNK: Unterdrückung der Meinungsfreiheit

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-mnk-unterdrueckung-der-meinungsfreiheit-nicht-tolerieren/13/12/2016

Anlässlich der täglichen Bedrohung und drastischen Einschränkung der Presse- und Medienfreiheit in vielen Ländern erklärt die Medien- und Netzpolitische Kommission beim SPD-Parteivorstand (MNK) mit ihrem Vorsitzenden Marc Jan Eumann:
Pressemitteilungen › SPD-MNK: Unterdrückung der Meinungsfreiheit

SPD.de: Wie verteidigen wir unsere Demokratie im Netz?

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-verteidigen-wir-unsere-demokratie-im-netz/28/11/2018

Wie verteidigen wir unser Demokratie im Netz? Diese Frage wurde am Mittwoch intensiv bei einer Impulsveranstaltung der SPD diskutiert. „Vor ein paar Jahren hätte ich gesagt, diese Frage ist vollkommen überzogen. Heute sehe ich das anders“, sagte Sonja Boddin von der Facebook-Gruppe #ichbinhier.
ziehen: „Es gibt Äußerungen, die nicht mehr von der Meinungsfreiheit

SPD.de: Medienfreiheit geht auch in Europa nur staatsfern

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/medienfreiheit-geht-auch-in-europa-nur-staatsfern/29/11/2022

Einen Tag vor der heutigen Sitzung des Europäischen Medienrates in Brüssel hat die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes über den European Media Freedom Act (EMFA) beraten. An der Diskussion nahmen auch Renate Nikolay, Kabinettschefin der für den EMFA zuständigen EU-Kommissarin Vera Jourova, und Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten, teil. Nach der Sitzung erklärten die Vorsitzenden der Medienkommission, Heike Raab und Carsten Brosda:
Die Ideen der Meinungsfreiheit und offenen Gesellschaft

SPD.de: ASF: Rote Karte für Orbans Politik gegen europäische Grundwerte und Frauenrechte

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asf-rote-karte-fuer-orbans-politik-gegen-europaeische-grundwerte-und-frauenrechte/12/09/2018

Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über ein mögliches EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl: Nach zahlreichen Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die ungarische Regierung unter Viktor Orban wurde diesem gefährlichen Verhalten heute in Straßburg endlich die rote Karte gezeigt.
dabei zusehen, wie in einem EU-Mitgliedstaat die Meinungsfreiheit

SPD.de: Presseerklärung der Bundesschiedskommission der SPD

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/presseerklaerung-der-bundesschiedskommission-der-spd-1/31/07/2020

Bundesschiedskommission bestätigt Parteiausschluss von SarrazinDas Oberste Parteischiedsgericht der SPD hat auf Grundlage einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung am 31. Juli 2020 die Berufung von Dr. Thilo Sarrazin gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission des SPD Landesverbandes Berlin vom 22. Januar 2020 zurückgewiesen. Der Parteiausschluss ist damit wirksam. Sarrazin ist mit dieser Entscheidung nicht mehr Mitglied der SPD
Auch die Abwägung der Meinungsfreiheit Sarrazins mit

SPD.de: Katarina Barley gratuliert den PreisträgerInnen des Alternativen Nobelpreises

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-den-preistraegerinnen-des-alternativen-nobelpreises/22/09/2016

Zur diesjährigen Verleihung des Alternativen Friedensnobelpreises erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Persönlich und im Namen der SPD gratuliere ich den diesjährigen Preisträgern des „Alternativen Nobelpreises“ ganz herzlich. Sie alle eint der mutige und unerschrockene Einsatz für Freiheit und Menschenrechte angesichts von Unterdrückung, Gewalt und Krieg.
sind, stärkt die Auszeichnung all jene, die sich für Meinungsfreiheit

SPD.de: „Völlig unangemessen“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/voellig-unangemessen/30/03/2016

Die türkische Regierung in Ankara hatte den deutschen Botschafter am vergangenen Dienstag ein zweites Mal einbestellt, um gegen eine TV-Satire des NDR zu protestieren. Dieses Vorgehen hat in Deutschland scharfe Reaktionen hervorgerufen. SPD-Außenpolitiker Niels Annen bezeichnete die Reaktion des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als ein "klassisches Eigentor".
„Wir beobachten die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit