weiterhin Artikel 13, der durch die Upload-Filter die Meinungsfreiheit
Februar 2019 Upload-Filter sind Gift für die Meinungsfreiheit
Am Montag hat der Bundestag erneut über den Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beraten, welcher von Justizminister Heiko Maas eingebracht wurde. Dieser soll nach Wunsch des Bundesjustizministers noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Wir Jungen Liberalen verurteilen diesen Vorstoß aus dem Justizministerium auf das Schärfste. Trotz der zahlreichen kritischen Äußerungen, die Parteigrenzen übergreifend bezüglich dieses Gesetzes bereits getätigt wurden, versucht Maas […]
2017 Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Angriff auf Meinungsfreiheit
Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter jeder – der freien Meinungsäußerung ergeben sich für die Meinungsfreiheit
Rettet das Meme – Urheberrechtsrichtlinie filtern Die Meinungsfreiheit
Die Jungen Liberalen sehen die Pläne des EU-Parlaments und der EU-Kommission, Staatenratings zu verbieten, höchst kritisch. Nach Auffassung der JuLis stellt dies einen schweren Eingriff in die unternehmerische Freiheit der entsprechenden Anbieter dar. Ratings im Allgemeinen müssen insbesondere dann immer zulässig sein, wenn sie jemand in Auftrag gibt. Die Forderungen der JuLis vom Herbst 2010 […]
Verbot von Staatenratings ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit
alle Geschlechter gleichberechtigt sind und dass die Meinungsfreiheit
alle Geschlechter gleichberechtigt sind und dass die Meinungsfreiheit
Denn obgleich Meinungsfreiheit für uns Liberale ein
Denn obgleich Meinungsfreiheit für uns Liberale ein
Rechte wie die Meinungsfreiheit und […]
Rechte wie die Meinungsfreiheit und die freie Religionsausübung
Rettet das Meme – Urheberrechtsrichtlinie filtern Die Meinungsfreiheit
Die Jungen Liberalen stehen für eine technologieneutrale, zukunftsoffene und werteorientierte Netzpolitik. Den netzpolitischen Positionen und Perspektiven der JuLis liegt unser Welt- und Menschenbild zu Grunde: Freiheit in Verantwortung, Selbstbestimmung und die Einheit von Freiheit, Menschenwürde und Gerechtigkeit. Bei der Weiterentwicklung des Rechts ist auf eine technikneutrale Ausgestaltung zu achten. Das Internet spiegelt Dinge, die wir […]
Meinungsfreiheit und Internetzugang?
Rettet das Meme – Urheberrechtsrichtlinie filtern Die Meinungsfreiheit
