Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Arztpraxen dürfen werben, aber mit sachlichen, berufsbezogenen Informationen. Anpreisende, irreführende oder vergleichende Werbung ist verboten. Auch Lockangebote mit „Deals“ oder selbst kreierte Berufsbezeichnungen sind nicht zulässig.
Interessenkonflikt zwischen den Persönlichkeitsrechten der Behandelnden und der Meinungsfreiheit

An Aufsichtsbehörden mangelt es eigentlich nicht. Kammern, Ministerien, Behörden, Staatsanwaltschaften – es gibt viele, die für die Einhaltung der Regeln im Bereich Gesundheit zuständig sind. Aber Verstöße werden nur selten geahndet. Es fehlt an systematischer Kontrolle.
Dies hängt auch damit zusammen, dass die Meinungsfreiheit in Artikel 5 unseres Grundgesetzes

LG Saarbrücken, Urteil vom 08.07.2020, Az. 7 HKO 7/20 LG Magdeburg, Urteil vom 30.09.2020, Az. 36 O 12/20 Saarländisches OLG, Urteil vom 08.09.2021, Az. 1 U 68/20 Gerichte verbieten die Verwendung des „E-ZigaRetten Leben“-Logos
der keine wirtschaftliche Tätigkeit entwickelt, ist dessen Aussage zwar von der Meinungsfreiheit

Seit April wird Apple Intelligence in Deutschland eingeführt. Die Funktionen sind Bestandteil von iOS 18.4. Um die Features nutzen zu können, brauchen Sie ein iPhone, iPad oder Mac, das die neueste Softwareversion unterstützt. In diesem Artikel erfahren Sie alles Wissenswerte.
KI-Funktionen so steuern, dass unerwünschte Inhalte gefiltert oder zensiert werden, was die Meinungsfreiheit

Am 25. Mai 2018 ist EU-weit die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Wie Sie als Verbraucher von ihr profitieren, lesen Sie hier.
auf Löschung / Recht auf Vergessenwerden kann jedoch z.B. durch das Recht auf Meinungsfreiheit

Mit dem Digital Services Act (DSA) und dem Digital Markets Act (DMA) entsteht ein neuer, europäischer Rechtsrahmen für digitale Dienste. Wir geben einen Überblick über die Änderungen.
in dem Sie als Verbraucher:in sicher online einkaufen können und im Rahmen der Meinungsfreiheit

Nahrungsergänzungsmittel aus dem Internet – und über soziale Medien wie Facebook, Instagram oder Werbung in Spiele-Apps – können illegale und hochgradig gesundheitsschädliche Substanzen enthalten. Schlank und potent? Fehlanzeige!
ein Produkt normalerweise nicht getätigt werden dürfen – unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit