Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilt die israelfeindlichen und antisemitischen Parolen, die bei einer Demonstration in Frankfurt skandiert wurden. Bedauerlich sei auch, dass ein Demonstrant Parolen über einen Lautsprecher der Polizei verbreiten konnte. „Die Lageeinschätzung der Polizei war – aus welchen Gründen auch immer – fehlerhaft, und der Versuch die Lage zu entspannen, ist […]
Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit genießen zu Recht einen hohen Schutz

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilt die israelfeindlichen und antisemitischen Parolen, die bei einer Demonstration in Frankfurt skandiert wurden. Bedauerlich sei auch, dass ein Demonstrant Parolen über einen Lautsprecher der Polizei verbreiten konnte. „Die Lageeinschätzung der Polizei war – aus welchen Gründen auch immer – fehlerhaft, und der Versuch die Lage zu entspannen, ist […]
Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit genießen zu Recht einen hohen Schutz

Die GRÜNEN im Landtag sind sehr besorgt über die Vorwürfe gegen Beamtinnen und Beamte des Frankfurter Polizeipräsidiums. „Der Verdacht, rechtsextrem eingestellte Polizistinnen und Polizisten könnten durch ihren Zugang zu sensiblen Daten Drohungen gegen eine Anwältin und ihre Familie ermöglicht haben, wiegt sehr schwer und muss vollumfänglich aufgeklärt werden“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion […]
Wenn Menschen beleidigt und bedroht werden, hat das mit Meinungsfreiheit nichts mehr

Die GRÜNEN im Landtag sind sehr besorgt über die Vorwürfe gegen Beamtinnen und Beamte des Frankfurter Polizeipräsidiums. „Der Verdacht, rechtsextrem eingestellte Polizistinnen und Polizisten könnten durch ihren Zugang zu sensiblen Daten Drohungen gegen eine Anwältin und ihre Familie ermöglicht haben, wiegt sehr schwer und muss vollumfänglich aufgeklärt werden“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion […]
Wenn Menschen beleidigt und bedroht werden, hat das mit Meinungsfreiheit nichts mehr

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, […]
Auch Presse- und Meinungsfreiheit sind der AfD suspekt, so lange nicht ihre Meinung

Die GRÜNEN im Landtag weisen zum Coming Out Day am morgigen Mittwoch, 11. Oktober, darauf hin, wie wichtig Unterstützung und Anerkennung für LSBT*IQ (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intergeschlechtliche und Queere) dabei ist, ihre sexuellen Identität offen zu leben. „Insbesondere Jugendliche sind in der Phase ihres Coming Outs oft unsicher und fühlen sich ausgegrenzt“, erklärt Kaya […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es ein gutes Zeichen, dass der Deutsche Presserat den im Juni in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter Pseudonym erschienenen homophoben Gastbeitrag „Wir verraten alles, was wir sind“ jetzt öffentlich wegen schwerer Verstöße gegen den Pressekodex gerügt hat.  „Es ist sehr erfreulich zu sehen, dass die Selbstregulierung der deutschen […]
„Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut.

Die GRÜNEN im Landtag weisen zum Coming Out Day am morgigen Mittwoch, 11. Oktober, darauf hin, wie wichtig Unterstützung und Anerkennung für LSBT*IQ (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intergeschlechtliche und Queere) dabei ist, ihre sexuellen Identität offen zu leben. „Insbesondere Jugendliche sind in der Phase ihres Coming Outs oft unsicher und fühlen sich ausgegrenzt“, erklärt Kaya […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es ein gutes Zeichen, dass der Deutsche Presserat den im Juni in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter Pseudonym erschienenen homophoben Gastbeitrag „Wir verraten alles, was wir sind“ jetzt öffentlich wegen schwerer Verstöße gegen den Pressekodex gerügt hat.  „Es ist sehr erfreulich zu sehen, dass die Selbstregulierung der deutschen […]
„Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, […]
Auch Presse- und Meinungsfreiheit sind der AfD suspekt, so lange nicht ihre Meinung