Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In Zukunft bleibt niemand mit Hasskommentaren allein, sondern erhält professionelle Beratung und Hilfe. Die Meldestelle ist eine klare Ansage an die Verfasser*innen von Hasskommentaren: ‚In Hessen lassen wir menschenverachtende, hetzerische Kommentare nicht zu. Ihr seid in der Minderheit und werdet den Diskurs im Internet nicht bestimmen!‘ Auf der […]
Sollte eine Aussage – zum Beispiel aus den sozialen Netzwerken – von der Meinungsfreiheit

Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In Zukunft bleibt niemand mit Hasskommentaren allein, sondern erhält professionelle Beratung und Hilfe. Die Meldestelle ist eine klare Ansage an die Verfasser*innen von Hasskommentaren: ‚In Hessen lassen wir menschenverachtende, hetzerische Kommentare nicht zu. Ihr seid in der Minderheit und werdet den Diskurs im Internet nicht bestimmen!‘ Auf der […]
Sollte eine Aussage – zum Beispiel aus den sozialen Netzwerken – von der Meinungsfreiheit

Gewalt und Vandalismus im Wahlkampf Anlässlich der Ereignisse der vergangenen Tage erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Ringen um die besten Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit, der scharfe   Diskurs und das engagierte Streiten gehören zur Demokratie. Vandalismus und jede Form von Gewalt hingegen, gefährden genau diese Demokratie – und sind durch nichts […]
Grundwerten der freiheitlichen Demokratie zu versammeln, die jeder und jedem die absolute Meinungsfreiheit

Gewalt und Vandalismus im Wahlkampf Anlässlich der Ereignisse der vergangenen Tage erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Ringen um die besten Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit, der scharfe   Diskurs und das engagierte Streiten gehören zur Demokratie. Vandalismus und jede Form von Gewalt hingegen, gefährden genau diese Demokratie – und sind durch nichts […]
Grundwerten der freiheitlichen Demokratie zu versammeln, die jeder und jedem die absolute Meinungsfreiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Mahnwachen und Friedenskundgebungen hessischer Muslime vom vergangenen Wochenende zum Thema einer Aktuellen Stunde im Landtag. „Die Mahnwachen waren ein großartiges Signal für eine plurale Gesellschaft und gegen Hass. Die zahlreichen Demonstranten haben einmal mehr gezeigt, wie selbstverständlich Muslime zu Hessen gehören“, erklärt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, […]
versperren darf, dass die überwältigende Mehrheit der Muslime für religiöse Vielfalt, Meinungsfreiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Mahnwachen und Friedenskundgebungen hessischer Muslime vom vergangenen Wochenende zum Thema einer Aktuellen Stunde im Landtag. „Die Mahnwachen waren ein großartiges Signal für eine plurale Gesellschaft und gegen Hass. Die zahlreichen Demonstranten haben einmal mehr gezeigt, wie selbstverständlich Muslime zu Hessen gehören“, erklärt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, […]
versperren darf, dass die überwältigende Mehrheit der Muslime für religiöse Vielfalt, Meinungsfreiheit

Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalist*innen: „Die Pressefreiheit ist ein hohes, aber leider auch verletzliches Gut, dass es zu verteidigen gilt. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass diese Freiheit bewahrt wird und kritische Berichterstattung immer und überall möglich ist.  Angriffe […]
Deshalb sind alle Demokraten aufgerufen, die Presse- und Meinungsfreiheit entschieden

Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalist*innen: „Die Pressefreiheit ist ein hohes, aber leider auch verletzliches Gut, dass es zu verteidigen gilt. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass diese Freiheit bewahrt wird und kritische Berichterstattung immer und überall möglich ist.  Angriffe […]
Deshalb sind alle Demokraten aufgerufen, die Presse- und Meinungsfreiheit entschieden

„Wir haben uns immer schon gegen die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten gewehrt“, so die datenschutzrechtliche Sprecherin der GRÜNEN, Ellen Enslin, in der heutigen Plenarsitzung. „Ein ganzes Volk von 82 Millionen Menschen unter Generalverdacht zu stellen, ist für einen freiheitlichen Rechtsstaat nicht angemessen.“
Verstoß gegen den EU-Vertrag und die Gefahr für das Fernmeldegeheimnis oder die Meinungsfreiheit

„Wir haben uns immer schon gegen die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten gewehrt“, so die datenschutzrechtliche Sprecherin der GRÜNEN, Ellen Enslin, in der heutigen Plenarsitzung. „Ein ganzes Volk von 82 Millionen Menschen unter Generalverdacht zu stellen, ist für einen freiheitlichen Rechtsstaat nicht angemessen.“
Verstoß gegen den EU-Vertrag und die Gefahr für das Fernmeldegeheimnis oder die Meinungsfreiheit