Lebensmittelüberwachung – Aktuelle Stunden: Luftverkehrssteuer; Fluglärm; Steuerkriminalität; Meinungsfreiheit
Die GRÜNEN im Landtag ermutigen alle Vereine und Verbände, sich gegen Rassismus und Diskriminierung zu engagieren. „Der Präsident von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sehr klar Position bezogen. Genau solche starken Stimmen braucht die demokratische Gesellschaft“, sagte Jürgen Frömmrich, sportpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in einer von den GRÜNEN beantragten Aktuellen Stunde mit […]
Dass gehört ebenso zu Meinungsfreiheit und zur Demokratie wie das freie, gleiche
Die GRÜNEN im Landtag ermutigen alle Vereine und Verbände, sich gegen Rassismus und Diskriminierung zu engagieren. „Der Präsident von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sehr klar Position bezogen. Genau solche starken Stimmen braucht die demokratische Gesellschaft“, sagte Jürgen Frömmrich, sportpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in einer von den GRÜNEN beantragten Aktuellen Stunde mit […]
Dass gehört ebenso zu Meinungsfreiheit und zur Demokratie wie das freie, gleiche
Die Mauer war das Eingeständnis, dass die Ideologen des Ostblocks selber den Glauben daran verloren hatten, ihr System könnte durch Überzeugung Anhänger gewinnen. Für das Regime hatte es in der Geschichte mehrfach Möglichkeiten gegeben, sich und die Mauer zu öffnen, Reformen einzuleiten, Freiheitsrechte zuzulassen. Und alle diese Chancen wurden gewollt nicht genutzt – weil das Vertrauen in die Menschen nicht vorhanden war, weil man sich bewusst war, nur durch Repression an der Macht bleiben zu können.
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, […]
Auch Presse- und Meinungsfreiheit sind der AfD suspekt, so lange nicht ihre Meinung
In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass und Gewalt im Netz verbreiten, andere beschimpfen oder herabwürdigen. Hier ist einerseits der Rechtsstaat gefragt, aber auch die sozialen Netzwerke müssen stärker in die Verantwortung genommen werden.
Schutzsuchenden, Migrantinnen und Migranten sowie Andersdenkende ist ebenso wenig von der Meinungsfreiheit
In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass und Gewalt im Netz verbreiten, andere beschimpfen oder herabwürdigen. Hier ist einerseits der Rechtsstaat gefragt, aber auch die sozialen Netzwerke müssen stärker in die Verantwortung genommen werden.
Schutzsuchenden, Migrantinnen und Migranten sowie Andersdenkende ist ebenso wenig von der Meinungsfreiheit
Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung des Demonstrationsrechts. „Am 2. Juli wollen viele Menschen gegen den G 20-Gipfel in Hamburg demonstrieren. Sie nehmen damit ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit aus Artikel 8 des Grundgesetzes wahr“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Es ist die Aufgabe der Sicherheitsbehörden, dieses Grundrecht auf Meinungsfreiheit
Die heutige Anhörung hat noch einmal gezeigt, dass schwangeren Frauen, die sich in einer Konfliktsituation befinden, ein ungestörter Zugang zu Schwangerschaftskonfiktberatungsstellen ermöglicht werden muss. Dafür hat die Regierungskoalition mit der „Handreichung zur Lösung von Konfliktfällen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken“ jetzt eine gute Lösung gefunden: Die Handreichung ist nach unserer Kenntnis bundesweit bisher einmalig, wirkt […]
Goldbach: „Solche Aktionen sind weder von der Meinungsfreiheit noch von der Versammlungsfreiheit
Die GRÜNEN im Landtag thematisieren in ihrem Setzpunkt die zunehmende verbale Gewalt im Internet, die unter anderem demokratieverachtende, fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, flüchtlingsfeindliche oder homophobe Züge annimmt. „In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass […]
Schutzsuchenden, Migrantinnen und Migranten sowie Andersdenkende ist ebenso wenig von der Meinungsfreiheit
