Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es ein unerträglicher Zustand, wenn schwangere Frauen auf der Suche nach Rat und Hilfe demütigenden Belästigungen ausgesetzt sind. „Deshalb müssen wir einen unbedrängten, diskriminierungsfreien und unbeeinflussten Zugang zu den Beratungsstellen ermöglichen. Wir brauchen eine gesetzliche Regelung, die Demonstrationen von Abtreibungsgegnern und -gegnerinnen im Nahbereich von Beratungsstellen unterbindet“, erklärt […]
zwischen den Persönlichkeitsrechte der Frauen einerseits und der Versammlungs- und Meinungsfreiheit

Die Anhörung zum Thema Salafismus hat aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wichtige Impulse für die Diskussion darüber gebracht, wie religiöser Fanatismus bekämpft werden kann. „Die beiden ganztägigen Anhörungen haben gezeigt, dass es sich um ein komplexes Thema handelt, das nach differenzierten Antworten verlangt“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Ich bin […]
Bürgerinnen und Bürger für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft , für die Meinungsfreiheit

Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung des Demonstrationsrechts. „Am 2. Juli wollen viele Menschen gegen den G 20-Gipfel in Hamburg demonstrieren. Sie nehmen damit ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit aus Artikel 8 des Grundgesetzes wahr“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Es ist die Aufgabe der Sicherheitsbehörden, dieses Grundrecht auf Meinungsfreiheit

„Die ,Menschen des Respekts‘, die Ministerpräsident Volker Bouffier heute ausgezeichnet hat, sind Vorbilder für respektvolles Handeln. Sie haben sich in ganz unterschiedlichen Bereichen für Offenheit, Toleranz und Hilfsbereitschaft eingesetzt – ein Einsatz im Alltag, der viel zu oft untergeht und gerade deshalb eine Auszeichnung wirklich verdient hat“, kommentiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Die heutige Anhörung hat noch einmal gezeigt, dass schwangeren Frauen, die sich in einer Konfliktsituation befinden, ein ungestörter Zugang zu Schwangerschaftskonfiktberatungsstellen ermöglicht werden muss. Dafür hat die Regierungskoalition mit der „Handreichung zur Lösung von Konfliktfällen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken“ jetzt eine gute Lösung gefunden: Die Handreichung ist nach unserer Kenntnis bundesweit bisher einmalig, wirkt […]
Goldbach: „Solche Aktionen sind weder von der Meinungsfreiheit noch von der Versammlungsfreiheit

Die GRÜNEN betonen in der Aktuellen Stunde im Landtag, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, mit seinen Aussagen zu Chemnitz das Vertrauen in den Staat und die freie Presse geschädigt hat. „In Chemnitz hat es Trauer und Empörung über den Tod eines Menschen gegeben. In Chemnitz ist aber auch ein Mob von […]
Seite derer stehen, die die freie Berichterstattung verteidigen und die Presse- und Meinungsfreiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, […]
Auch Presse- und Meinungsfreiheit sind der AfD suspekt, so lange nicht ihre Meinung

In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass und Gewalt im Netz verbreiten, andere beschimpfen oder herabwürdigen. Hier ist einerseits der Rechtsstaat gefragt, aber auch die sozialen Netzwerke müssen stärker in die Verantwortung genommen werden.
Schutzsuchenden, Migrantinnen und Migranten sowie Andersdenkende ist ebenso wenig von der Meinungsfreiheit

In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass und Gewalt im Netz verbreiten, andere beschimpfen oder herabwürdigen. Hier ist einerseits der Rechtsstaat gefragt, aber auch die sozialen Netzwerke müssen stärker in die Verantwortung genommen werden.
Schutzsuchenden, Migrantinnen und Migranten sowie Andersdenkende ist ebenso wenig von der Meinungsfreiheit

„Die ,Menschen des Respekts‘, die Ministerpräsident Volker Bouffier heute ausgezeichnet hat, sind Vorbilder für respektvolles Handeln. Sie haben sich in ganz unterschiedlichen Bereichen für Offenheit, Toleranz und Hilfsbereitschaft eingesetzt – ein Einsatz im Alltag, der viel zu oft untergeht und gerade deshalb eine Auszeichnung wirklich verdient hat“, kommentiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit