Aktuelle Stunde der CDU) 29.04.2021 Angela Dorn zu Meinungsfreiheit
Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In Zukunft bleibt niemand mit Hasskommentaren allein, sondern erhält professionelle Beratung und Hilfe. Die Meldestelle ist eine klare Ansage an die Verfasser*innen von Hasskommentaren: ‚In Hessen lassen wir menschenverachtende, hetzerische Kommentare nicht zu. Ihr seid in der Minderheit und werdet den Diskurs im Internet nicht bestimmen!‘ Auf der […]
zum Beispiel aus den sozialen Netzwerken – von der Meinungsfreiheit
Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In Zukunft bleibt niemand mit Hasskommentaren allein, sondern erhält professionelle Beratung und Hilfe. Die Meldestelle ist eine klare Ansage an die Verfasser*innen von Hasskommentaren: ‚In Hessen lassen wir menschenverachtende, hetzerische Kommentare nicht zu. Ihr seid in der Minderheit und werdet den Diskurs im Internet nicht bestimmen!‘ Auf der […]
zum Beispiel aus den sozialen Netzwerken – von der Meinungsfreiheit
„Wir haben uns immer schon gegen die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten gewehrt“, so die datenschutzrechtliche Sprecherin der GRÜNEN, Ellen Enslin, in der heutigen Plenarsitzung. „Ein ganzes Volk von 82 Millionen Menschen unter Generalverdacht zu stellen, ist für einen freiheitlichen Rechtsstaat nicht angemessen.“
und die Gefahr für das Fernmeldegeheimnis oder die Meinungsfreiheit
Sorgen und Anliegen aus der hessischen Bevölkerung ernst nehmen – Montagsspaziergänge dürfen nicht kriminalisiert werden (AfD); Klare Kante gegen demokratiefeindliche Umtriebe bei sogenannten Corona-Spaziergängen (GRÜNE); Neuer Mobilfunkpakt unterzeichnet: Hessen weiter Vorreiter im Mobilfunkausbau (CDU); Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher – Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen (FDP); Investitionen mit Landesmitteln am UKGM müssen den Beschäftigten und den Patientinnen und Patienten zugutekommen – Land muss sich ein echtes Mitspracherecht beim künftigen Kurs des Klinikums sichern (SPD); Explodierende Energie- und Lebenshaltungskosten in Hessen – Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut und Stromsperren ergreifen! (LINKE)
dazu im Plenum: „Auch und gerade in der Krise gilt: Meinungsfreiheit
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die wichtige Rolle der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung für eine lebendige und gesunde Demokratie gewürdigt. „Insbesondere jungen Menschen vermittelt die Landeszentrale auf immer wieder neue zeitgemäße Weise, wie wertvoll Demokratie und Meinungsvielfalt sind“, hob die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, zur Feier des 60-jährigen Bestehens der […]
und vermeintlich einfache Antworten.“ „Demokratie, Meinungsfreiheit
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die wichtige Rolle der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung für eine lebendige und gesunde Demokratie gewürdigt. „Insbesondere jungen Menschen vermittelt die Landeszentrale auf immer wieder neue zeitgemäße Weise, wie wertvoll Demokratie und Meinungsvielfalt sind“, hob die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, zur Feier des 60-jährigen Bestehens der […]
und vermeintlich einfache Antworten.“ „Demokratie, Meinungsfreiheit
Sorgen und Anliegen aus der hessischen Bevölkerung ernst nehmen – Montagsspaziergänge dürfen nicht kriminalisiert werden (AfD); Klare Kante gegen demokratiefeindliche Umtriebe bei sogenannten Corona-Spaziergängen (GRÜNE); Neuer Mobilfunkpakt unterzeichnet: Hessen weiter Vorreiter im Mobilfunkausbau (CDU); Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher – Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen (FDP); Investitionen mit Landesmitteln am UKGM müssen den Beschäftigten und den Patientinnen und Patienten zugutekommen – Land muss sich ein echtes Mitspracherecht beim künftigen Kurs des Klinikums sichern (SPD); Explodierende Energie- und Lebenshaltungskosten in Hessen – Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut und Stromsperren ergreifen! (LINKE)
dazu im Plenum: „Auch und gerade in der Krise gilt: Meinungsfreiheit
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bekräftigt die Absicht der Koalition, eine stärkere Sensibilisierung für unterschiedliche sexuelle Orientierungen anzustreben. „Wir haben im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart, dass wir in allen Lebensbereichen stärker für die Akzeptanz von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten sorgen wollen. Diesem Ziel haben alle Abgeordneten […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bekräftigt die Absicht der Koalition, eine stärkere Sensibilisierung für unterschiedliche sexuelle Orientierungen anzustreben. „Wir haben im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart, dass wir in allen Lebensbereichen stärker für die Akzeptanz von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten sorgen wollen. Diesem Ziel haben alle Abgeordneten […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit
