Und wie können dabei Meinungsfreiheit und persönliche Sicherheit garantiert werden
Und wie können dabei Meinungsfreiheit und persönliche Sicherheit garantiert werden
Unter dem Banner der Meinungsfreiheit können die Wölfe im Schafspelz keinen Widerspruch
Unter dem Banner der Meinungsfreiheit können die Wölfe im Schafspelz keinen Widerspruch
Die Innenminister*innen der EU-Mitgliedstaaten wollen eine „Chatkontrolle“ einführen. Dateien auf Endgeräten von Bürger*innen sollen durchsucht werden, bevor sie über verschlüsselte Messenger versendet werden. Der DBJR lehnt massive Eingriffe in die Privatsphäre wie diese ab.
notwendige „Client-Side-Scanning“ (CSS) ist eine Gefahr für Privatsphäre, IT-Sicherheit, Meinungsfreiheit
Der Bundesjugendring zeigt sich solidarisch mit zivilgesellschaftlichen Kräften in Russland, die sich trotz aller staatlicher Repression für Frieden und Demokratie einsetzen.
Denn auch in Russland kämpfen junge Menschen trotz staatlicher Repressionen für Meinungsfreiheit
Die DBJR-Vollversammlung hat am 26./27. Oktober 2018 die Position „Werkstätten der Demokratie – politische Bildung von Jugendverbänden und Jugendringen stärken und schützen“ beschlossen:
Insbesondere Eingriffe in die Meinungsfreiheit freier Träger in Form einer pauschalen
Von Sebastian Bock (Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten), Maximilian Lorenz, Lars Reisner und Christian Weis (alle Deutscher Bundesjugendring)Die Begriffe „Neutralitätsgebot“ oder „Neutralitätspflicht“ geistern durch die Landschaft der Kinder- und Jugendarbeit, insbesondere der außerschulischen Jugendbildung. Sie werden gerade von rechten Akteuren politisch instrumentalisiert und von Verwaltungen unsachgemäß angewendet. Damit verunsichern und bedrohen sie Jugendverbände und -ringe und damit auch die Jugendgruppen und -initiativen vor Ort, die als selbstorganisierte Akteure mit politischen Interessen, mit Werten und Haltung handeln und wirken. Unsicherheit und Angst schränken diese Akteure ein, sie behindern Widerspruch, Kritik und damit letztlich das demokratische Miteinander. Richtig ist: Grundsätzlich gibt es kein parteipolitisches Neutralitätsgebot für Jugendverbände und -ringe und auch nicht für andere nicht-staatliche Organisationen. Was Organisationen beachten müssen, die als gemeinnützig anerkannt sind, wird in einem weiteren Artikel in diesem Heft ausgeführt unter dem Titel: „Lasst euch nicht verunsichern: Wie Jugendverbände und -ringe klar politische Haltung zeigen und gemeinnützig bleiben“
Auch sie sind Träger von Grundrechten wie der Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) oder der
Der Bundesjugendring hat gemeinsam mit dem Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e.V. (AdB) eine Handreichung zum „Mythos Neutralitätsgebot“ für freie Träger veröffentlicht. Die Begriffe „Neutralitätsgebot“ oder „Neutralitätspflicht“ geistern durch die Landschaft der Kinder- und Jugendarbeit und die Felder der Kinder- und Jugendbildung. Sie werden insbesondere von rechten Akteuren politisch instrumentalisiert, von Verwaltungen unsachgemäß angewendet und sie verunsichern und bedrohen freie Träger. Das schränkt ihre Arbeit ein und behindert ihre wichtige Aufgabe als Akteure mit Haltung und Werten in einer demokratischen Zivilgesellschaft. Diese Handreichung klärt den Sachverhalt zum Thema Neutralität und soll insbesondere Jugendverbände und –ringe, Bildungsstätten sowie andere Trägern der außerschulischen politischen Bildung in ihrem politischen Handeln unterstützen.
des Neutralitätsgebotes ist vor dem Hintergrund der grundrechtlichen Schutzes der Meinungsfreiheit
Die Vollversammlung des Bundesjugendrings hat am 28./29.10.2022 die Position „Inklusion in Jugendverbandsarbeit und Gesellschaft politisch vorantreiben und gemeinsam leben“ beschlossen.
UN-Behindertenrechtskonvention erkennt das Recht von Menschen mit Behinderung auf Meinungsäußerung und Meinungsfreiheit
Das russische Regime muss den Angriffskrieg sofort stoppen. Das und mehr fordert der Bundesjugendring in einer gemeinsamen Position von Deutscher Sportjugend, Grüner Jugend, Jungen Europäische Föderalisten, Jungen Liberale, Junger Union und Jusos in der SPD. Die Position im Wortlaut:
Belarus und Russland kämpfen junge Menschen trotz staatlicher Repressionen für Meinungsfreiheit
Wie können Soziale Netzwerke und andere digitale Räume gewaltfrei gestaltet werden? Darüber haben junge Menschen im Workshop unseres Projektes „Social Digital Responsibility“ diskutiert. Ihre Ideen und Forderungen richten sich an Politik und Plattformen – aber auch an sich selbst als User*innen.
Organisation HateAid hat zum Ziel, Gewalt im Internet zu bekämpfen und so Demokratie und Meinungsfreiheit
